Was gestern im Fernsehen Wichtiges zu sehen war und von mir archiviert wurde. Täglich im rauskuck.

Europa                                                                                                         (letzter Eintrag 29.6.16)

hier auch Beiträge zur Ex-UDSSR, auch wenn das eigentlich Asien ist.

siehe auch: Kaukasus ,  Ukraine , Türkei , Griechenland  und Britannien .

Datum Beitrag Sender (Schlüssel) Länge (Min.)
14.10.07

Schweiz  : "Die Schlacht von Bern", Linke gegen SVP, Nazis und Polizei 

dazu Micheline Calmy-Rey, Bundespräsidentin CH (dto.)

Die Rundschau / 3sat  
23.10.07

Belgien: Militante Flamen eskalieren Sprachenstreit 

E  
24.10.07

Russland :80 Jahre Jüdische autonome Region in Ostsibirien 

B  
28.10.07

Vatikan spricht 500 spanische Mörder und Faschisten selig 

# Links dazu : BBC (mit Zeugenberichten über Mörderpriester)   junge welt    taz

B,E,ari
29.10.07

Spanien : "Erinnerungsgesetz", Symbole des Faschismus werden endlich entfernt

ari

3

31.10.07 Spanien : Die Aufarbeitung der Franco-Diktatur und die Rolle der Katholischen Kirche.  Bericht sehr informativ, aber zu sehr um "Ausgewogenheit" bemüht. 

Guter Bericht dazu auch hier : (AlJazeera) (habe ich leider nicht) (vgl.28.10.)

ktzt

 

7

 

12.11.07

Spanien : Slumbewohner (Roma?) werden vertrieben, ihre Häuser zerstört, Proteste

A

3

14.11.07

Frankreich : Streiks und Demonstrationen gegen Rentendeform

E,NC

zus.3

20.11.07

 

 

 

 

 

Datenklau 

1. Großbritannien : 2 CDs mit den kompletten persönlichen Daten von 25 Millionen Briten sind verschwunden.

2. DDR-Ärzte haben für die Ost-Stasi gespitzelt.

3. Autokennzeichen werden per Videokameras erfasst und gespeichert. Verfassungsklage.

4. Die "Gesundheitskarte" speichert alle unsere medizinischen Daten. (Bericht informativ, aber völlig unkritisch - bzw. pseudokritisch.)

5. Japan : alle ankommenden Flugpassagiere müssen ihre Fingerabdrücke speichern lassen.

6. Die CDU fordert, die Ost-Stasi (wieder) von der West-Stasi ("Verfassungsschutz") überwachen zu lassen.

 

B,E

ht

TS

Frontal (ZDF)

B

ktzt

 

zus.7

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2

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20.11.07 Spanien : Die Opfer der Franco-Diktatur werden ausgegraben, Auseinandersetzung mit dem faschistischen Erbe beginnt endlich. 

B

5

20.11.07 Frankreich : Immer mehr Leute streiken und demonstrieren gegen Rentendeform und für Arbeit und Geld

E,NC

zus.2

21.11.07

Datenklau (Nachtrag vgl. 20.11.) : Mehr über die verschwundenen Daten-CDs in England. Die Tories (!) fordern, die Einführung von Personalausweisen zu stoppen : "Man kann der Regierung einfach keine Daten anvertrauen." Ob Schäuble die jetzt auch überwachen läßt?

hj

3

12.12.07 EU- Grundrechte-Charta  Strassburg : Linke und Rechte protestieren (aus unterschiedlichen Gründen, aber das wird nicht erwähnt) gegen Verabschiedung der neuen "Verfassung" ohne Referendum

ht

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12.12.07 Dänemark / "Terrorwerbung"  Anklage gegen Solidaritätsgruppe, die mit T-Shirt-Verkäufen die PFLP und die FARC unterstützt.

ari

3

12.12.07 Schweiz / Menschenrechte  Blochers letztes Gesetz : "Wegschließen" ohne Revisionsmöglichkeit. Doch auch Gewalttäter haben eine zu schützende Menschenwürde und können sich entwickeln. Wichtige Fragen, gut erklärt.

ktzt

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13.12.07

 

 

 

 

EU- "Verfassung"

Breite Berichterstattung in allen Nachrichten. Die Proteste gegen den undemokratischen und neoliberalen EU-Vertrag kamen nirgends vor. Außer bei Euronews. In einer Minute gelang es, diesen illegalen Unsinn zu zerlegen. Danke. (schön die Feststellung, daß offensichtlich auch von den Unterzeichnern KEINER diesen "Vertrag" überhaupt auch nur gelesen hat.)

Alle Sender freuen sich, daß da irgendetwas feierlich unterschrieben wurde. Gelesen hat es ganz offenbar keiner. Daß die "Reformen" (allein dieses Wort weist schon darauf hin, um was es geht...) in sämtlichen EU-Staaten verfassungswidrig sind, daß sie in den bisherigen Referenden abgelehnt wurden und sicher auch in zukünftigen würden, daß sie im Fall einer Prüfung durchs BVG in Deutschland gnadenlos durchfallen werden - interessiert niemanden. Daß sich Frau Merkel mit ihrer Unterschrift strafbar gemacht hat (Hochverrat) - kümmert niemanden. Die Proteste gegen diesen antidemokratischen Staatsstreichversuch der Neoliberalen kommen nicht vor. Doch, bei Euronews. Eine Minute lang. 

Mehr über die Entstehungsweise der neuen "Verfassung" kann man bei Attac nachlesen.

E

 

 

 

 

1

 

 

 

 

13.12.07

Dänemark : Freispruch im T-Shirt-Prozeß (vgl. Mittwoch)

ari

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13.12.07 Schweiz : Die einzige echte Demokratie in Europa wirft den Rassisten Blocher aus der Regierung. Jubel.

E,ht,hj

zus.8

12.1.08

Albanien   Der Mafia-Staat (NNA)*

arep

23

14.1.08 Spanien  : Streit um neue Nationalhymne, ich finde den Text ganz gut.

ktzt,hj

zus.5

19.2.08

Kosovo : Nachdem die albanische Mafia einen weiteren eigenen Staat ausgerufen hat und dieser von EU und USA anerkannt wird, legen wütende Serben Feuer an Grenzstationen.

TS,A

zus.4

21.2.08

Kosovo / Serbien : Nach der Abtrennung des Kosovo Massenproteste in Belgrad, wütende Demonstranten greifen Botschaften von USA und EU an und setzen die der USA in Brand.

A,E

zus.6

25.2.08

Frankreich : Sarkozy beschimpft einen Mann, der ihm nicht die Hand geben will (OT) (frz. mit frz. UT). Im Bericht mehr über seinen schlechten Stil und seine Bush-Hörigkeit.

ari

3

14.4.08

Italien : Der kriminelle rechtsextreme verlogene Milliardär Berlusconi bekommt erneut eine Parlamentsmehrheit. Als Erstes kündigt er Steuersenkungen an. -   Es ist unfassbar : wie sehr müssen die Italiener verblödet (worden) sein, um mehrheitlich diesen aufgeblasenen Drecksack zu wählen? Und zu weniger als 5 % die Grünen und Linken?  Ich habe zwar keine Anhaltspunkte dafür, aber der Gedanke an eine massive Wahlfälschung liegt nahe.

E

 

7

 

13.6.08

 

EU-Verfassung : Das Volk von Irland lehnt die antidemokratische EU-Verfassung ab und bewahrt uns damit zunächst vor der geplanten Festschreibung der Konzernherrschaft. Leider sind die regierenden Politiker aber nicht lernfähig. Auch nach ihrer dritten Abstimmungsniederlage halten sie an ihren Plänen fest.  - In den deutschen Nachrichten wird kaum deutlich, um was es überhaupt ging, es ist ständig von einer Niederlage "für Europa" die Rede. Klartext spricht bei der BBC Neill O'Brian von "Open Europe": "Nennen Sie es eine verrückte Idee, aber sie (die Politiker) sollten endlich auf das hören, was das Volk ihnen sagt, wir wollen ein transparentes und demokratisches Europa!"  Er merkt an, daß der irische Premier zugegeben hat, den EU-Vertrag selber auch nicht gelesen zu haben...

(siehe dazu auch das Dossier der jW!)

TS,hj,E,B

 

zus.23

 

10.7.08

Russland : Spannungen und militärische Drohungen zwischen Russland und Georgien wegen des Streits um Abchasien.  Rice besucht ihre georgischen "Freunde".

A,E

zus.5

14.7.08

Italien : 15 Polizisten und Gefängniswärter werden zu Haftstrafen verurteilt. Sie hatten nach den gewalttätigen G8-Protesten von 2001 in Genua Demonstranten in einer Kaserne mißhandelt und gefoltert. (Mit Aufnahmen von einigen brutalen Prügelszenen.)

B,E

zus.3

11.10.08

Österreich : Eine der widerlichsten Gestalten Europas macht den Möllemann. Der "Feschist" Jörg Haider kommt mal wieder nach rechts vom Weg ab. Diesmal endgültig. Vermutlich hatte er sich über ein Verkehrsschild erregt, das ihn zu Tempo 50 aufforderte. Er machte es mit seinem Panzerwagen mit 200 Sachen innerorts platt. Das Schild erwies sich aber als lebensfähiger. 

R,E,NC

zus.8

26.10.08 Ungarn : "Aufmarsch der braunen Garden" (Nazis )

WS

7

5.1.09 Jugoslawien : In Belgrad setzen sich Bürger dafür ein, Gebäude, die im Krieg der NATO gegen Jugoslawien schwer beschädigt wurden, nicht abzureißen sondern als Denkmale zu erhalten.

B

2

15.1.09 Flughäfen und Widerstand : Bericht über den Widerstand gegen den Bau einer neuen Startbahn mitten im Wald bei Frankfurt.

hj

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16.1.09 Flughäfen und Widerstand : Berichte zum Widerstand gegen den Bau einer neuen Startbahn mitten im Wald bei London. 

E

1

20.1.09 BRD / Klima / Umwelt : No Change in Germany: In Frankfurt beginnen Arbeiter mit der Abholzung des Schutzwaldes. Die Flughafenbetreiber wollen dort eine dritte Startbahn bauen, ohne Rücksicht auf Menschen, Natur und Klima. Irgendjemand sollte sie wegen Völkermordes anklagen. (Die Milliarden zu erwartenden Opfer des Klimawandels werden es so sehen.)

TS

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22.1.09

Bei Frankfurt versuchen Umweltschützer mit Besetzungen von Bäumen und Fällmaschinen die Abholzung des Waldes für den Bau einer Startbahn zu behindern.

ari 3
25.2.09 Irland, Griechenland : Zunehmende Unruhe am Rand der EU über die Wirtschaftskrise,  Proteste gegen Geschenke an Banken und Kürzungen im Gesundheitsbereich.

E

2

4.3.09 Osteuropa / Kapitalismus : Bericht zum bevorstehenden Zusammenbruch der osteuropäischen Volkswirtschaften. Westliche Kredite von 500 Milliarden Euro drohen zu platzen. (In der jungen Welt wurde kürzlich ein Betrag von 18 Billionen Euro genannt, der dem Westen verlorenzugehen droht. )

auslandsjournal

6

12.3.09 Geschichte : Über die internationalen Brigaden im spanischen Bürgerkrieg und Klara Thalmann, eine mutige Frau aus der Schweiz, die in Spanien mitgekämpft hat für die Demokratie. Informativer und anrührender Bericht mit seltenen Filmaufnahmen.

ktzt

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28.3.09 Geschichte (Kalter Krieg) : "Der Mann, der die Nato verriet" -  Film von Jörg Hafkemeyer (von 2001), über Rainer Rupp / "Topas", heute investigativer Journalist bei der "jungen Welt" und jemand, dem wir vielleicht alle verdanken, daß wir noch leben.

Phoenix

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7.4.09 Moldawien : Nach dem Wahlsieg (in freier Wahl) der regierenden Kommunisten protestieren und randalieren Anhänger der prowestlichen Opposition. Sie stürmen das Parlamentsgebäude und setzen es in Brand. Die Regierung spricht von einem Putschversuch durch bezahlte Provokateure, sagt aber eine Neuauszählung zu.

ari,TS,E,A

zus.9

8.4.09 Moldawien : Weitere Proteste gegen das Wahlergebnis. Die Regierung macht Rumänien für die Unruhen zu verantwortlich. Berichte und Hintergrundberichte.

ari,E,A

zus.11

9.4.09 Moldawien : Nach den Unruhen ist es wieder ruhig, der Bericht fragt nach den Ursachen.

ari

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9.4.09 Georgien : In Tiflis demonstrieren Zigtausende gegen Präsident Saakashvili und verlangen seinen Rücktritt.

ari,TS,E,A

zus.8

10.4.09 Georgien : Weiter Demonstrationen gegen Saakashvili.

E,A,B

zus.6

11.4.09 Georgien : Ein Rückblick auf die prowestliche Revolution des Michael Saakashvili. Die Proteste gegen ihn gehen weiter.

ari

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12.4.09 Georgien : Weiter Demonstrationen für den Rücktritt von Saakashvili.

E,A

zus.3

12.4.09 Moldawien : Weiter Demonstrationen gegen das Wahlergebnis und für den Anschluß an Rumänien.

ari,E

zus.3

3.5.09 Russland : "Wer erschoss Stanislaw Markelow?" - Ina Ruck und Stephan Stuchlik suchen in ihrem Beitrag nach Spuren der Mörder des Journalisten Stanislaw Markelow und zeigen die ständige Bedrohung von kritischen Journalisten und anderen Unangepaßten durch Netzwerke von Nazis und Geheimdienstlern. Beunruhigend.

WS

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4.5.09 Frankreich : Bei Paris protestieren Gefängniswärter gegen die unzumutbaren Zustände in den Knästen und blockieren einige Häftlingstransporte.

Ein weiterer Bericht darüber am Dienstag bei "heute".

TS

ht

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5.5.09 Georgien : Saakashvili behauptet, man habe einen "von Russland angestifteten" Staatsstreich durch meuternde Soldaten vereitelt. Diese wollten angeblich das Nato-Manöver in Georgien am kommenden Wochenende verhindern.

ari,E,A

zus.6

6.5.09 Georgien / Russland : Zunehmende Spannungen zwischen NATO/Georgien und Russland. Die Nato beginnt erstmals ein Manöver auf ex-Sowjet-Gebiet. Nato und Russland werfen sich gegenseitig Spionage vor und weisen Diplomaten aus. In Tiflis gibt es Unruhen, als Mitglieder der Opposition versuchen, Leute aus einem Gefängnis zu befreien. 

ari,E,A,B

zus.9

6.5.09 Frankreich : Die Protestaktionen von Gefängnisbeamten gehen weiter.

E

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16.5.09

 

 

 

 

 

 

Italien / Brasilien : Battisti: Terrorist oder politischer Flüchtling - Reportage von Melissa Monteiro und Jérôme da Silva 
Text von der arte-Seite:
"Seit fast 30 Jahren ist Cesare Battisti auf der Flucht vor der Strafverfolgung in seiner Heimat Italien, die ihn wegen terroristischer Anschläge sucht. Im März 2007 wurde er schließlich in Brasilien verhaftet, und demnächst könnte er nach Italien ausgeliefert werden. 
Die ARTE Reporter trafen ihn exklusiv als einziges Kamerateam in seiner Gefängniszelle in Brasilia. Nach seiner Flucht aus Frankreich im Jahr 2004 ist dies das erste Mal, dass Battisti sich von einer Fernsehkamera filmen lässt.
Sein Schicksal liegt in den Händen der brasilianischen Justiz: Eigentlich schützt Brasiliens Verfassung vor der Abschiebung, wenn es sich um politisch motivierte Gewalttaten handelt – bei Tätern, die der Gewalt abgeschworen haben. Auf diese Gnade hofft Cesare Battisti. Piero Mancini, ein weiterer italienischer Flüchtling wegen terroristischer Gewalttaten, genießt seinen Status als politischer Flüchtling in Brasilien. 
In den bleiernen Jahren in Italien war Battisti Mitglied der bewaffneten linksextremen Gruppe PAC. 1982 wurde er in Abwesenheit wegen vierfachen Mordes zu lebenslänglicher Haft verurteilt. Obwohl er in all diesen Jahren immer wieder seine Unschuld beteuerte, verlangte Italien stets seine Auslieferung. 
Anfang dieses Jahres gewährte ihm der brasilianische Justizminister den Status des Politisch Verfolgten – Battisti glaubte sich endgültig in Sicherheit. Und doch sitzt er noch immer in Haft. Für ihn hängt jetzt alles ab von der Entscheidung des Obersten Gerichtshofes, der in den nächsten Tagen sein Urteil fällt – ob er freigelassen wird oder abgeschoben nach Italien.
Cesare Battisti fühlt sich verfolgt vom italienischen Staat. Sein Fall erregt enormes Aufsehen. Die Affäre Battisti provozierte eine diplomatische Krise zwischen Brasilien und Italien. Der überwiegende Teil der Medien hat sich auf die Seite der italienischen Strafverfolger gestellt. Und für Italien arbeitet eines der größten Anwaltsbüros des Landes, um Battisti direkt aus der Zelle in Brasilien in ein italienisches Gefängnis zu überführen. 
Die Mehrheit der brasilianischen Regierung, die Gewerkschaften und die sozialen Verbände, stehen hinter der Entscheidung des Justizministers, Battisti ein Aufenthaltsrecht zu gewähren. Die politische Rechte will ihn abschieben. 
Aus Frankreich unterstützt ihn die Kriminal-Schriftstellerin Fred Vargas: Unter Mitterand hatte Battisti mehrere Jahre Aufenthaltsrecht in Frankreich als politischer Flüchtling, der der Gewalt abgeschworen hatte. Fred Vargas steht an der Spitze eines Komitees zur „Befreiung“ Battistis. Sie übt politischen Druck aus und will in Brasilien Unterlagen vorlegen, die belegen sollen, dass die italienische Justiz ihn mit falschen Beweisen verurteilt hat. 
Letzte Tage der Ungewissheit für Battisti: Er wartet in seiner Zelle im Gefängnis von Papuda auf das Urteil des Obersten Verfassungsgerichts." 

Auf der arte-Seite kann man sich das Interview mit Battisti ansehen. Sehenswert!

arep

 

 

 

 

 

 

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20.5.09 Frankreich : Ein Bericht über linke Kandidaten zur Europawahl, darunter Olivier Besancenot (Neue antikapitalistische Partei, NPA). (sh. auch 13.5.)

ari

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21.5.09 Tschechien, Spanien : In Tschechien wollte die faschistische "Nationale Partei" in TV-Werbespots für eine "Endlösung der Zigeunerfrage" werben. Der Spot wurde verboten. - In Spanien entlarvt die sozialdemokratische PSOE in ihrem Spot einige rechte Sprüche als das was sie sind, rechte Sprüche. Und setzt dabei Faschisten, Rassisten und Neoliberale ins gleiche Boot. Sehr gelungen. (Während im Gegensatz dazu die SPD in ihrer Werbung sich krampfhaft nach links abgrenzen zu müssen meint.)  Die deutsche Übersetzung holpert hier etwas:

E

2

     
22.5.09 Belgien : Flämische Nazis greifen in Halle Bürger an, die ein Wahlplakat für eine frankophone Partei aufhängen wollten.

E

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18.6.09 Lettland : Proteste  (NNA)*

E,NC

zus.4

21.6.09 Grönland : Bei einer Zeremonie in Nuuk bekommt Grönland von Dänemark eine weitgehende Selbstverwaltung zugesprochen.

TS,B

zus.4

12.7.09 Frankreich : Arbeiter einer Autoteilefabrik haben diese nach der Schließung besetzt und wollen sie in die Luft sprengen, wenn sie keine ordentliche Abfindung bekommen.

E

1

17.8.09 Russland / Inguschetien : In der Stadt Nasran sterben 20 Menschen bei einem schweren Anschlag. Ein Selbstmordattentäter fährt mit einem LKW voll Sprengstoff in eine Polizeiwache, unter den Toten auch viele Zivilisten aus Nachbargebäuden. Als Täter vermutet man tschetschenische Separatisten.

hj,A

zus.4

19.8.09 Frankreich : Eine medienwirksame Werbeaktion des Bildungsministers war komplett inszeniert. Unklar ist noch, vom wem, und ob er selber bescheidwußte.

E

1

12.10.09 Gentechnik / Überwachungsstaat : In Frankreich werden alle Straftäter in einer Gen-Datenbank registriert. Auch Bürger, die z.B. wegen ihres politischen Widerstandes gegen den Anbau von genmanipulierten Pflanzen verurteilt wurden. 

ari

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17.10.09 Spanien : In Madrid demonstrieren wieder über 100.000 Faschisten und Katholiken (zum großen Teil Frauen) "für das Leben", also gegen das Recht der Frauen auf Abtreibung.

ht,TS,E,A

zus.7

5.12.09 Italien : In Rom protestieren 300.000 Menschen gegen den korrupten und angeblich mit der Mafia verbundenen Medienmogul und Regierungschef Berlusconi. Gleichzeitig werden immer mehr Details über dessen Affären bekannt.

ht,ari,E

zus.7

13.12.09 Italien : Einer der letzten geistig nicht verwirrten Italiener haut dem Faschisten Berlusconi was aufs Maul.  ¤

E,B

zus.7

     
13.12.09 Spanien : Volksbewegung gegen Korruption. 

ari

3

14.12.09 Italien : Berlusconi blutet, die rechte Presse sieht ein "Klima der Gewalt". Im Internet wird der Mann, der eine Metallfigur auf Berlusconi schmiss, zum Mann des Jahres gewählt.

E

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25.1.10 Geschichte : "Flucht und Vertreibung" - Ein Team von polnischen Historikern hat die Geschichte der Vertreibungen (von Polen, Ukrainern, Russen, Deutschen und vor allem Juden) während des zweiten Weltkriegs und danach aufgearbeitet, und zwar jenseits der ideologischen Klischees deutscher Revanchisten.

ktzt

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27.1.10 Rumänien : "Ceaucescu's Children" - Eine Reportage von Chris Rogers. Zwanzig Jahre nach den schrecklichen Bildern aus rumänischen Kinderheimen sucht der Reporter nach den Kindern von damals. Es gibt heute zwar einige halbwegs funktionierende Behinderteneinrichtungen, aber Rogers findet (undercover) auch Häuser, in denen die Zustände sich kaum geändert haben. Behinderte Kinder und Erwachsene vegetieren ohne Betreuung und ohne medizinische Versorgung in ungeheizten Menschenaufbewahrungsanstalten. Erschütternde Bilder und Aussagen.  (our world)    ¤

B

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1.3.10 Italien : Die Rückkehr des Faschismus. Der Beitrag bringt eine Reihe von Beispielen für die Verbindungen zwischen Berlusconis Regierung und  Rechtsextremisten. Und erschreckende Aussagen von bekennenden Neofaschisten, die sich wieder in der Mitte der Gesellschaft sehen. Straßen werden nach "Märtyrern" der Bewegung benannt, Mussolini als App auf dem Handy, Nazi-Gruß wird Alltag. Sie glauben wieder an den Endsieg des Faschismus in ganz Europa.    ¤

ktzt

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10.3.10 Italien : Bei einer Presseaudienz von Berlusconi steht endlich mal ein Reporter auf und sagt dem Mann seine Meinung. Der Diktator reagiert wie üblich mit obszönen Sprüchen, der Störer wird entfernt.

Ein Bericht über die neue Bewegung der "Violetten" (Il Popolo Viola): Leute drücken ihren Protest gegen den tyrannisch regierenden Faschisten Berlusconi mit lila Kleidungsstücken aus.

E,NC

B

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13.3.10 Italien : "Verleumdungskampagne der Medien" gegen Berlusconi, der völlig gesetzestreu ist und weder korrupt noch Politiker - so reagiert Silvio auf die Vorwürfe. Ungefähr so glaubhaft wie Westerwelle und der Papst. (Im Bericht geht es um die wachsenden Proteste der Bevölkerung gegen den Duce, große Demonstration in Rom.)

ht

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7.4.10 Kirgistan : Revolution. Massenproteste in Bishkek gegen die Regierung von Bakiyev, die Polizei schießt in die Menge, das Parlament wird gestürmt und geht in Flammen auf. Es ist von etwa 100 Todesopfern (auf beiden Seiten) die Rede. Am Morgen heißt es dann, die Regierung sei geflohen und eine "Volksregierung" habe die Macht übernommen.

TS,TT,E,A,B

zus.16
     
8.4.10 Kirgistan : Übergangsregierung in Bishkek unter Rosa Otunbajewa. Präsident Bakiyev ist in den Süden des Landes geflohen und reklamiert weiter seine Macht. Schwere Verwüstungen in der Hauptstadt, die Zahl der Getöteten wird auf etwa 75 beziffert. Bei Euronews ein ausführlicher Hintergrund zu Vorgeschichte und strategischer Bedeutung.

TS,E,A

zus.12
10.4.10 Polen : In Smolensk (Russland) stürzt ein Flugzeug bei der Landung ab, in dem sich der polnische Präsident und ein Großteil der Staatsführung befinden. Etwa 100 Tote, darunter auch der rechtsnationale Präsident Kaczynski. Merkel muß schon wieder ein trauriges Gesicht machen, und bei Putins gibt's heut Kartoffelbrei.

TS

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11.4.10 Kirgistan : "Aufstand im wilden Osten" - Stephan Stuchlik im Weltspiegel und Robin Forrestier-Walker bei Al Jazeera berichten über eine Reise in den Süden des Landes, wo der gestürzte Präsident Bakiyev seine Machtbasis hat und die Leute Angst haben vor den Umstürzlern in der Hauptstadt. In Jalalabad wollen die Reporter Bakiyev treffen, was aber nur dem Al-Jazeera-Team gelingt. Bakiyev sieht sich weiter als Präsident und fordert eine Intervention der UN.

WS,A

zus.10
     
17.4.10 Kirgistan : Eine Reportage von Ende 2008, "Revolution revisited", über die Bürgerrechtlerin und Protagonistin der "Tulpenrevolution", Roza Otunbayeva, die unter Bakiyev kaltgestellt wurde und jetzt wieder an der Spitze der neuen Überhgangsregierung steht. (Film von Michael Anderson)  (P+P)  (NNA)*    ¤

A

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5.5.10 Russland : "Vorfahrt für die Mächtigen" - Anne Gellinek berichtet aus Moskau über Leute, die mit blauen Plastikeimern auf ihren Autos dagegen protestieren, daß der neue Geldadel mit seinen gekauften Blaulichtern den Straßenverkehr unsicher macht.

auslandsjnl.

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19.5.10 Polen : Eine binationale Untersuchungskommission hat die Stimmenrecorder der abgestürzten Präsidentenmaschine ausgewertet. Demnach waren tatsächlich außer den Piloten auch Leute im Cockpit, die dort nichts zu suchen hatten. Es wird weiter spekuliert, wer den Befehl zum Landen im Nebel gegeben hat.

A,E

zus.3

10.6.10 Niederlande : Bei der Parlamentswahl wird die rechts-neoliberale VVD stärkste Partei, die Rassisten von Wilders drittstärkste, dazwischen die Sozialdemokraten. Die Konservativen von Premier Balkenende stürzen ab. (Bericht aus der jW.)

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11.6.10 Kirgistan : In der Stadt Osh im Süden des Landes kommt es zu blutigen ethnischen Unruhen zwischen Kirgisen und Usbeken, etwa 40 Menschen werden getötet, zahlreiche Gebäude werden in Brand gesetzt, ein ganzes usbekisches Viertel soll in Flammen stehen. Infos von Robin Forestier-Walker aus Osh.

arj,E,A,B

zus.9

     
12.6.10 Kirgistan : Weitere Kämpfe bzw. Pogrome in Osh, bisher etwa 80 Tote (Usbeken sprechen von über 500). Ein usbekisches Stadtviertel soll  völlig verwüstet sein, Tausende Usbeken (vor allem Frauen und Kinder) sind auf der Flucht nach Usbekistan. Keine Bilder von den Kämpfen / Pogromen, nur Bilder von brennenden Gebäuden, von großen Rauchsäulen über der Stadt, verzweifelten Flüchtlingen. Wenig Infos über Hintergründe. Korrespondenten in Osh: Robin Forestier-Walker (A) und Reyhan Demytrie (B).    ¤

arj,TS,E,A,B,NC

zus.13

 

 

 

13.6.10

 

 

 

Kirgistan : Die ethnischen Massaker und Vertreibungen an Usbeken gehen weiter, jetzt auch in Jalalabad. In der Umgebung von Osh sollen ganze Usbeken-Dörfer eingeebnet worden sein. Offiziell bisher über 100 Tote, verschiedene Berichte nennen Zahlen von weit über 500. Die Regierung schickt Truppen nach Osh, aber die greifen wohl eher auf der Seite der (kirgisischen) Mörderbanden ein. Bilder von Straßensperren erinnern an Ruanda, angeblich machen jugendliche Banden Jagd auf Usbeken, töten auch Frauen und Kinder und vergewaltigen usbekische Frauen. Bilder von Reihen von getöteten usbekischen Männern (bei CNN). Usbeken sprechen von Völkermord. Über 30.000 Flüchtlinge sind schon in Usbekistan angekommen. 

Aus Osh berichten die Korrespondenten Robin Forestier-Walker (A) und Reyhan Demytrie (B) und Andrea Berg von HRW (A und ARD), aus Bishkek Clayton Swisher (A). Hintergrundinfos von James Nixey (Asienexperte, A : hinter der Gewalt stecken politische Claninteressen) und Ina Ruck (TT, Moskau: dahinter stecken die Anhänger von Ex-Präsident Bakijew.) Der Bericht im Weltspiegel.    Andrea Berg auch im DLF.     ¤  

arj,WS,TT,E,A,B,C

 

 

zus.32

 

 

 

 

 

14.6.10 Kirgistan : Es ist die Rede von 500 Toten in Osh und 700 in Jalal-Abad. In Usbekistan sind 70-100.000 Flüchtlinge angekommen, die Usbekische Regierung will aber keine weiteren mehr hineinlassen. Die Korrespondenten Robin Forestier-Walker (A) und Rupert Winfield-Hays (B) berichten aus einem völlig zerstörten usbekischen Stadtviertel von Osh. Überlebende Einwohner sagen, die Gewalt sei nicht spontan gewesen, sondern militärisch geplant und organisiert, Soldaten in Uniform seinen daran beteiligt gewesen. Man sieht aber auch usbekische Männer, die mit Messern und Knüppeln "ihre Häuser verteidigen wollen". Reyhan Demytrie (B) berichtet von der Grenze, daß dort Tausende Flüchtlinge verzweifelt auf die Einreise nach Usbekistan warten.    ¤

ht,TS,E,A,B,NC

zus.23

 

 

 

15.6.10 Kirgistan : Die Gewalt scheint sich erstmal etwas gelegt zu haben, im Mittelpunkt steht das Elend der Flüchtlinge, es ist von "humanitärer Katastrophe" die Rede und von 200.000 Menschen auf der Flucht. In Osh werden die Toten beerdigt. - Die Regierung (Roza Otunbayeva) beschuldigt Ex-Präsident Bakiyev, die Unruhen mit gezielten Provokationen ausgelöst zu haben. Diese These breitet Stephan Schuchlik in seinem Beitrag in den Tagesthemen im Detail aus, mit angeblichem Mitschnitt eines Telefongesprächs von Bakiyev-Leuten bei der Planung der gegenseitigen Massaker. - Der UN-Sicherheitsrat berät.  - Korrespondenten in Osh: Robin Forestier-Walker (A) und Rupert Winfield-Hays (B)       ¤

ht,arj,TS,TT,E,
A,B,C,NC

zus.31

  Inside Story: Über Hintergründe und Ursachen des Konflikts diskutieren Bakyt Beshimov (Sozialdemokratische Partei), Pavel Falgenhauer (russischer Journalist) und Annette Bohr (Eurasien-Expertin). Hinter den ethnischen Spaltungen stecken regionale Interessen, Bakiyev-Anhänger und auch islamistische Extremisten, es droht eine regionale Ausweitung des Konflikts.     ¤

A

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16.5.10 Kirgistan : Angespannte, gespenstische Ruhe in Osh, es gibt auch Angaben über neu aufgeflammte Schießereien. Die Mehrheit der Bewohner ist geflohen, Tausende warten an der Grenze und werden von Usbekistan nicht hinübergelassen. Erstmals zwei Korrespondentenberichte aus Jalal-Abad von Robin Forestier-Walker (A) und Rupert Winfield-Hays (B). Auch hier Bilder der Zerstörung, Augenzeugen sprechen von Angriffen durch Leute in kirgisischen Armeeuniformen. Ein paar Nachbarn von beiden Volksgruppen treffen sich, essen zusammen und reden über das Geschehene.  - Als Korrespondenten in Osh neu angekommen sind Ina Ruck (ARD) und Anne Gellinek (ZDF).       ¤

TS,hj,E,A,B

 

zus.18

 

 

 

 

17.6.10 Kirgistan : Weitere Bilder und Berichte aus dem zu großen Teilen zerstörten Osh. Auch kirgisische Familien verlassen aus Angst die Stadt und werden mit Bussen zum Flughafen (und dann wohl in die Hauptstadt) gebracht. Berichte von Robin Forestier-Walker (A) und Anne Gellinek (ZDF).            

ht,TS,E,A

zus.9

 

 

 

18.6.10 Kirgistan : Präsidentin Otunbayeva besucht Osh. Sie spricht von 2000 Todesopfern, verlangt Versöhnung, verspricht Wiederaufbau. Doch aufgebrachte Kirgisen fühlen sich nicht angesprochen und klagen Usbeken als Schuldige an. Weiter sehr aufgeheizte Stimmung.  - Im Grenzgebiet sitzen weiter über 100.000 usbekische Flüchtlinge fest. Nur wenige kehren in ihre zerstörten Häuser zurück. - Zahlreiche usbekische Frauen und Mädchen geben an, bei den Pogromen vergewaltigt worden zu sein. Kate Hughes (Women international) allgemein über Vergewaltigungen als Kriegsverbrechen.         ¤

ht,arj,TS,E,A,B,NC

zus.22
 

 

 

19.6.10 Kirgistan : In Osh baut die Armee Straßensperren ab, die Usbeken zu ihrem Schutz aufgestellt hatten. Die Regierung kündigt eine Untersuchung über die Schuldigen der Massaker an. Weitere Stimmen beschuldigen Mitglieder des Bakiyev-Clans. Nic Robertson (CNN) sammelt Stimmen von Usbeken und Kirgisen, die jeweils die andere Seite beschuldigen. Kirgisische Frauen behaupten, daß ihre Männer von Usbeken als Geiseln gehalten werden.

E,A,B,C

zus.12
20.6.10 Kirgistan : Clayton Swisher berichtet aus Jalal-Abad, wo einige der geflohenen usbekischen Familien wieder in ihre (zerstörten) Stadtviertel zurückkehren., nachdem die Regierung erklärt hat, es sei dort wieder sicher. - Nic Robertson (CNN) berichtet aus dem Marktviertel von Osh, wo einige Händler (Usbeken und Kirgisen) zurückkehren und ihre Geschäfte ausgebrannt und geplündert vorfinden.  - Bei den Flüchtlingen an der Grenze kommen größere Hilfslieferungen der UN an. 

TS,A,C

zus.9
 

 

 

21.6.10 Kirgistan : In Osh werden bei Zusammenstößen mit Soldaten zwei Usbeken getötet. Bericht von Robin Forestier-Walker. Präsidentin Otunbayeva besucht Jalal-Abad und verbreitet Zuversicht. Bericht von Clayton Swisher.

A

4

22.6.10

 

Kirgistan : Im arte-journal zwei Beiträge: eine Einführung in die Hintergründe der Konflikte in Zentralasien (es geht dabei wesentlich auch um die Interessen verschiedener Gruppen der Drogenmafia, die mit islamistischen Gruppen zusammenarbeiten). Und ein Korrespondentenbericht von Christof Warner aus Osh. Angehörige beider Gruppen beschuldigen jeweils die andere. Die Polizei vermittelt, verspricht Sicherheit und überzeugt Usbeken, ihre Straßensperren zu räumen, damit die Familien zurückkehren können. - Bei No Comment Bilder von einem Massengrab bei Osh, wo gerade einige Dutzend Tote verbuddelt werden. - Die Zahl von knapp 2000 Toten bei den Pogromen wird allgemein übernommen. Ein ganz guter Artikel über den Konflikt steht beim Spiegelfechter. (Die dort kolportierte Zahl von 20.000 Toten halte ich allerdings nicht für glaubwürdig.)           ¤

arj,NC

 

zus.7

 

 

 

 

23.6.10

 

 

Kirgistan : Ex-Präsident Bakiyev wird vorgeworfen, die Massaker angestiftet zu haben. Er ist in Weißrußland im Exil, das sich weigert, ihn auszuliefern. Er bestreitet bei einer Pressekonferenz und in einem BBC-Interview seine Verwicklung. - Gespräch mit dem kirgisischen Parlamentsabgeordneten Baktybek Beshimov. Auch er spricht von einer "dritten Kraft" und deutet an, daß Russland hinter den Unruhestiftern steckt.

Immer mehr Flüchtlinge kehren wieder ins zerstörte Osh und andere Orte zurück.

Clayton Swisher berichtet aus Bazar Korgon von einem Treffen von islamischen Stammesführern, die gemeinsam nach Wegen der  Versöhnung suchen wollen. Bei dem Treffen sind auch viele normale Bürger dabei, etwa die Hälfte davon unverschleierte Frauen. Sie sagen, sie hätten Leute vom Kämpfen abgehalten, und daß der Islam dem Land wieder Frieden bringe könne.     ¤

A,B,E

 

zus.15

 

     
24.6.10 Kirgistan : Tausende usbekische Flüchtlinge kehren wieder nach Kirgistan und in ihre Wohnorte zurück. Viele ihrer Häuser dort sind aber bis auf die Grundmauern abgebrannt. Bericht von Richard Galpin.    ¤

B

3

25.6.10 Kirgistan : Beginn der Volksabstimmung über eine neue Verfassung (erstmal nur für die Sicherheitskräfte).

E

1

25.6.10 Italien : Der Schriftsteller Roberto Saviano und sein Engagement gegen die Mafia. Er wird dabei auch von Linken kritisiert.

ktzt

6

26.6.10 Kirgistan : Vor dem Referendum über eine neue Verfassung, das am Sonntag stattfindet. Robin Forestier-Walker (A) und Tom Esslemont (B) berichten aus Bishkek. Anne Gellinek (ZDF) berichtet aus Osh über zurückkehrende Usbeken. Die Behörden lassen dort einige der Toten wieder exhumieren, damit Gerichtsmediziner die genaue Todesursache feststellen können.

ht,E,A,B

zus.9

26.6.10 Frankreich : Berichte über die "Affäre Bettencourt". Arbeitsminister Woerth soll der Milliardenerbin beim Steuerbetrug geholfen haben.   ¤

arj,E

zus.3

27.6.10 Kirgistan : Volksabstimmung über eine neue Verfassung. Ruhiger Verlauf, es gibt (nach ersten offiziellen Angaben) eine hohe Beteiligung und eine Zweidrittel-Mehrheit für die Reform. Berichte von Robin Forestier-Walker und Richard Galpin.

A,B,E

zus.6

28.6.10 Kirgistan : Die neue Verfassung ist mit etwa 90 Prozent angenommen worden. Bericht von Robin Forestier-Walker.

Ein kurzer Beitrag über die Hintergründe der ethnischen Gewalt. Und ein Gespräch mit der Ethnologin Judith Beyer. (beides leider NNA)*

A

ktzt

3

9

29.6.10 Griechenland, Spanien : Streiks, Demos und Unruhen in Griechenland und Spanien, jeweils wegen der geplanten Sozialkürzungen.

A,E

zus.5

1.7.10 Kirgistan : Ein Bericht von Robin Forestier-Walker über einen Besuch im Mai in Vorukh, einer tadjikischen Enklave in Süd-Kirgistan. Ein Versuch, die ethnischen Verwerfungen zu verstehen, die kurz danach in grausame Massaker mündeten.      ¤

A

4

 

 

 

3.7.10 Kirgistan : Die bisherige Übergangspräsidentin Rosa Otunbayeva wird gemäß der Volksabstimmung als neue Präsidentin vereidigt.

TS

2

6.7.10 Frankreich : Neue Aussagen im Korruptionsfall Bettencourt deuten immer stärker auf eine Verwicklung von Präsident Sarkozy hin.

E

1

10.7.10 Kirgistan : Bericht von Mark Wolfensberger aus Osh, einen Monat nach den Pogromen. Aufräumen in den Trümmern, weiter Fragen nach den Ursachen. 

arj

3
16.7.10 Kirgistan : Besuch von Westerwelle und Kouchner in Osh. Die OSZE will eine kleine Polizeitruppe dorthin schicken. - Ein Rückblick auf die Entwicklungen in Kirgistan, zweifache Revolution, ethnische Massaker. Und ein Bericht von Marc Wolfensberger, der versucht, die Ursache der ethnischen Gewalt zu erklären.

arj

5

24.7.10 georgien : "Mit offenen Karten" über Geschichte und Gegenwart Georgiens. Spannend.

arte

12
5.8.10 Kirgistan : In Bishkek halten Regierungsgegner (Anhänger von Ex-Präsident Bakiyev?) eine Demonstration ab. Dabei kommt es zu Auseinandersetzungen mit Polizisten.

Press,NC

zus.3

16.8.10 Kirgistan : Nach einem HRW-Bericht haben Teile der Sicherheitskräfte bei den Pogromen in Osh im Juni mitgemacht.  - Ein Bericht von Robin Forestier-Walker aus Osh über Pläne zum Wiederaufbau der Stadt. Es soll keine ethnisch getrennten Stadtviertel mehr geben. Im Moment leben viele der Zurückgekehrten in Ruinen.        

A,E

zus.4
5.9.10 Kirgistan : "Ein Biedermann als Brandstifter" - Ina Ruck berichtet aus Osh, wo sich drei Monate nach den Pogromen kaum etwas bewegt hat und verängstigte Usbeken in ihren Ruinen hausen. 

WS

8

7.9.10 DDR /  Über den DEFA-Spielfilm "Die Taube auf dem Dach" von Iris Gusner von 1973, ein besonders schönes Beispiel des sozialistischen Realismus, der damals in der DDR nicht gezeigt wurde und sogar vernichtet werden sollte. Eine Kopie hat überlebt und ist jetzt im Kino zu sehen. Eine traurigschöne Geschichte aus einer besseren Zeit.   ¤¤

In Berlin wird das berühmte Denkmal von Marx und Engels versetzt (wegen U-Bahn-Bau. Eigentlich hatte es zerstört werden sollen.) Sie blicken ab jetzt nach Westen.

ktzt

 

ktzt

6

 

2

7.9.10 Frankreich : Millionen streiken und demonstrieren gegen die geplante "Rente mit 62" (statt jetzt mit 60). 

arj,ht,E

zus.7
23.9.10 Frankreich : Wieder streiken und demonstrieren etwa drei Millionen Franzosen gegen Sarkozys Rentenkürzungspläne.

arj,E,NC

zus.5
26.9.10 Rumänien : Ein Bericht von Stephen Cole aus Rumänien über eine "Verbrechensakademie" in Tandarei, von der aus angeblich Hunderte Kinder als Diebesbanden und Bettler nach Westeuropa geschickt wurden. Die Profiteure haben sich von den erbeuteten Millionen schöne Villen gebaut. (Das Wort "Roma" fällt in dem Bericht nicht.)

A

2
27.9.10 Rumänien : Nochmal Stephen Cole aus Rumänien, über den Beginn des Prozesses gegen die angeblichen Organisatoren einer "Kinder-Verbrechensakademie" in Tandarei, von der aus angeblich Hunderte Kinder als Diebesbanden und Bettler nach Westeuropa geschickt wurden. 

A

2
2.10.10 Niederlande : Der Parteitag der Christdemokraten (CDA) beschließt nach langer heftiger Debatte, eine Minderheitsregierung unter Duldung durch die Partei des Faschisten Wilders zu bilden. Als Erstes soll der Zuzug von "Nicht-EU-Ausländern, speziell aus islamischen Ländern" stark reduziert werden.   ¤

Ab sofort wird das Gesetz aufgehoben, das es erlaubte, leerstehende Häuser zu besetzen. In Amsterdam protestieren einige Hundert Kraaker und werden von der Polizei (wie üblich) brutal zusammengeknüppelt.  ¤

Wilders hält in Berlin bei einer Versammlung der faschistischen Partei "Die Freiheit" eine rassistische Hetzrede, auf deutsch. Der Faschist Wilders wird leider in den meisten Berichten immer noch fälschlich als "Islamkritiker" bezeichnet. Demnächst nennen sie Hitler auch einen "Judenkritiker".  ¤

E,TS,TT,A

 

zus.8

 

     
2.10.10  Frankreich : Wieder demonstrieren Millionen Franzosen gegen Sarkozy und seine Rentenkürzungspläne, sehr bunt und friedlich.

E,A

zus.3

8.10.10  Kirgistan : Am Sonntag soll das Parlament neugewählt werden. James Bays berichtet aus Osh über eine gespannte Ruhe nach den Pogromen und einen zaghaften Wiederaufbau von abgebrannten Häusern.

A

3
11.10.10  Kirgistan : Die Parlamentswahl ist friedlich und ordentlich verlaufen. Keine Partei hat alleine eine Mehrheit, sodaß es Verhandlungen über eine Koalition geben wird. Am stärksten ist die "Vaterlandspartei", die dem gestürzten Präsidenten Bakijew nahesteht.

arj,E,A

zus.6
12.10.10  Frankreich : Millionen beteiligen sich an Streiks und Demonstrationen gegen die (inzwischen vom Parlament beschlossene) Rentenkürzung.

A

3
15.10.10  Frankreich : Die Proteste gegen die Rentenkürzung weiten sich aus, Flughäfen und Eisenbahnen werden bestreikt, Raffinerien werden stillgelegt, Schüler und Studenten unterstützen die Bewegung, es gibt gewalttätige Ausschreitungen von Polizisten gegen Streikende.

A,E

zus.4
16.10.10  Frankreich : Weiter landesweite Proteste und Blockaden gegen die Rentenkürzung (die fälschlich in den meisten Berichten als "Reform" bezeichnet wird). In Paris gibt es einzelne Ausschreitungen von Jugendlichen (zerstörte Schaufenster).

arj,TS,E,A

zus.10
18.10.10  Frankreich : Weiter Streiks, Demonstrationen und Blockaden, dabei zunehmend auch gewalttätige Aktionen, brennende Autos.

TS,E,A

zus.7

19.10.10

 

 Frankreich : Weitere Massendemonstrationen, andauernde Streiks und Blockaden. Nur vereinzelte gewaltsame Ausschreitungen und Brandstiftungen. Sehr ausführliche Berichte bei Euronews, mit einigen Stimmen von Leuten, die Sarkozy deutlich die Meinung sagen. Anscheinend hat dessen Hetze gegen die Roma Manchen die Augen geöffnet.

Bei kulturzeit ein Gespräch mit Daniel Cohn-Bendit (Anführer der Revolte von 1968). Er sieht die Rentenkürzung nur als den Tropfen, der das Fass der Unzufriedenheit mit der neoliberalen Ungerechtigkeit hat überlaufen lassen.

TS,E,A,NC

 

ktzt

zus.14

 

8

20.10.10  Frankreich : "Das Kräftemessen zwischen Regierung und Bevölkerung hält an." (Zitat arte) Sarkozy läßt Blockaden von Treibstoffdepots durch die Polizei räumen, es werden aber dafür neue errichtet. Auch der Ölhafen von Marseille ist blockiert.

arj,E,A

zus.8
21.10.10  Frankreich : Weiter Streiks, Massendemos, Blockaden, Aufruhr in allen großen Städten. Die Regierung will trotzdem die Rentenkürzung wie geplant durchs Parlament bringen. Das Land hat offenbar (wie Deutschland) ein ernsthaftes Demokratie-Problem.

E,A,NC

zus.10

22.10.10  Frankreich : Trotz Massenprotesten beschließt der Senat die Rentenkürzung.

arj,hj,E,A,NC

zus.14
22.10.10  Italien : Bürgerwiderstand in Neapel gegen neue Mülldeponie im Naturpark, bürgerkriegsartige Szenen.

A,E,NC

zus.5
24.10.10  Italien : "Brückenbau nach Sizilien" - Bericht von Ralph Gladitz über den wachsenden Widerstand der Bevölkerung gegen Berlusconis Prestige-Projekt einer naturzerstörenden und erdbebengefährdeten Riesenbrücke nach Sizilien.

WS

8

25.10.10  Frankreich : Das Tauziehen zwischen Polizei und Arbeitern um die Blockaden von Treibstofflagern geht weiter. Die Wirtschaftsministerin faselt etwas von einer "Beschädigung des Wirtschaftsstandortes Frankreich" (leider nicht als OT). Die Beschädigung des Demokratiestandortes hat sie selbst zu verantworten.

A,E

zus.4

25.10.10  Italien : Ein Bericht von Rory Challands über den Aufstand in Neapel gegen eine neue Mülldeponie. 

A

3

26.10.10  Italien : Mehr von Rory Challands aus Neapel über die geplante Müllkippe im Naturpark.

A

2

5.11.10 Frankreich  / China : Chinas Präsident Hu Jintao ist in Paris auf Einkaufstour. Als Leute an der Straße beim Vorbeifahren seines Konvois weiße Regenschirme mit Parolen für die Freilassung eines Dissidenten hochheben, reißen Polizisten (teilweise in Zivil) die Schirme herunter und machen sie kaputt. Jubelperser mit China-Flaggen sind dagegen gern gesehen. Erinnert irgendwie an die Bilder beim Schahbesuch in Berlin 1968.   ¤

E,NC

zus.2
     
7.11.10 Island : "Künstler an die Macht" Nach der Totalpleite der etablierten Politik machen Komiker und Punks um den neuen Bürgermeister Jón Gnarr es jetzt besser. Und witziger. (Link folgt vielleicht.)  ¤

ttt

7

24.11.10 Irland : Unzufriedenheit mit dem Ausverkauf des Landes an die Banken durch die Regierung.     (NNA)*

TS,A

zus.5

24.11.10 Portugal: Generalstreik gegen staatliche Kürzungsprogramme.     (NNA)*

ht,TS

zus.4

24.11.10 Europa : Proteste auch in Griechenland und Italien.    (NNA)*

A

2

24.11.10

Die Bastille in Paris und ihre Erstürmung durch das Volk (1789).   ¤

B

3

25.11.10 Italien : Lautstarke und bunte Proteste von Studenten gegen geplante Bildungskürzungen.

A,E

zus.3
     
27.11.10 Irland : Massenproteste in Dublin gegen die Sparmaßnahmen zur Rettung der Banken. Über 50.000 Teilnehmer. Ein Gerüst, an dem Puppen von Regierungspolitikern als Marionetten hängen, kann man auch als Galgen interpretieren.    ¤

ht,E,A,B,NC

zus.12

30.11.10 Italien u.a. : Fast überall in Europa Proteste gegen die Sparpolitik. In Italien Massenproteste von Studenten gegen geplante massive Kürzungen bei der Bildung.

A,E,NC

zus.9
11.12.10 Frankreich : Der Innenminister kritisiert ein Gerichtsurteil gegen sieben korrupte und kriminelle Polizisten. Auch deren Kollegen protestieren, statt sich von den Tätern zu distanzieren. ¤   - Wenn es um den Schutz der Bluthunde geht, gilt die Gewaltenteilung eben nicht.   

arj

2

11.12.10 Russland : In Moskau demonstrieren rassistische Fußballfans, weil ein Fan bei einem Streit erschossen worden war. Jetzt pöbeln sie gegen die "Kaukasier, die dafür bezahlen müssen" und ähnlichen Unsinn. Es gibt heftige Krawalle mit der Polizei. - CNN bringt zu den Bildern eine völlig andere Nachricht, über Proteste im Fernen Osten gegen eine Umstellung der Zeitzonen: "Gebt uns unsere Zeit zurück!".

B,E,C,NC

zus.5

14.12.10 Italien : Berlusconi besteht ein Mißtrauensvotum, indem er Oppositionsabgeordnete mit Geld und Versprechungen kauft. Nach zunächst friedlichen Massenprotesten kommt es auf den Straßen mehrere Städte zu schweren Ausschreitungen. In Turin besetzen junge Leute den Bahnhof.

E,A,NC

zus.8
15.12.10 Griechenland u.a. : Generalstreik in Griechenland gegen ein "Sparpaket", das den Sozialstaat zerstören und so die nötigen Steuererhöhungen abwenden soll. In Athen kommt es zu sehr heftigen Straßenkämpfen zwischen linken Jugendlichen und der Polizei. In den Berichten neben den Gewaltbildern immer auch deftige Kommentare von desillusionierten Griechen. Ähnliche Proteste auch in Irland, Tschechien, Spanien. (Bei Al Jazeera laufen diese Berichte seit Wochen unter dem Rubrum "Europe's Age of Austerity".)   ¤

ht,arj,TS,E,A

zus.9

15.12.10 Russland : In Moskau versammeln sich Tausende gegnerische Fußballfans, Hooligans, Rassisten, um sich gegenseitig zu verprügeln. Ein Großaufgebot an Polizei und Soldaten geht dazwischen. Über 1000 Leute werden verhaftet. 

A,B,E

zus.5

18.12.10 Russland : Wieder demonstrieren in Moskau einige tausend Faschisten und Fußballfans.

E

1
19.12.10 Belarus : In Minsk protestieren (angeblich) mehrere Zehntausend Menschen gegen das vermutlich gefälschte Wahlergebnis (79 Prozent für Lukaschenko) und versuchen, das Gebäude der Wahlkommission zu stürmen. Die Polizei geht brutal dagegen vor.

A,B,E

zus.7
14.1.11 Italien : Die Justiz ermittelt gegen Berlusconi wegen dessen Beziehung zu einer minderjährigen Prostituierten. Das Interessante: sein Anwalt bestätigt die Vorwürfe, indem er sie "absurd und gegenstandslos" nennt (was sie eben zweifelsohne nicht sind.)

E

1
17.1.11 Italien : Berichte zu Berlusconis erstaunlichem Bekenntnis in einer TV-Ansprache. Auch er spricht von "absurden" Anschuldigungen im Zusammenhang mit seinem Verhältnis zu einer 17-jährigen Nutte, bestätigt diese also (für jeden, der es verstehen will.)

B,E

zus.3
21.1.11 Albanien : Schwere Unruhen in Tirana. Bei Protesten gegen die Regierung kommt es zu heftigen Prügeleien mit Polizisten, die schließlich schießen und drei Menschen töten.

E,A

zus.3

21.1.11 Niederlande : Nach Protesten von 15.000 Studenten gibt es Gewalt zwischen Autonomen und Polizisten.

E

1

22.1.11 Albanien : Nochmal ein Bericht über die schweren Unruhen vom Freitag. Es ist unklar, wie es zu den Gewalttaten kam und auch, wer dabei wirklich geschossen hat.

A

3
23.1.11 Albanien : Nach den Unruhen. (NNA)*

A

2

23.1.11 Belgien : Großdemo in Brüssel dafür, endlich wieder eine Regierung zu bilden, und für die belgische Einheit. Belgischer Surrealismus mit Bärten.  (NNA)*

A,E

zus.3
5.2.11 Italien : Proteste gegen Berlusconi, der Italien in ein Bordell verwandelt.  

E

1
13.2.11 Italien : Ben Ali und Mubarak und jetzt Berlusconi: Hunderttausende Frauen demonstrieren in vielen Städten gegen den korrupten Kinderficker Berlusconi und verlangen dessen Rücktritt. 

A,E

zus.3
16.2.11 Geschichte

"Gladio - Geheimarmeen in Europa" - Doku von Wolfgang Schoen und Frank Gutermuth über die geheime rechtsextreme staatliche Terrorgruppe und ihr Wirken in Italien und Europa in den 80er-Jahren.   (NNA)*   ¤

arte

85

23.2.11 Frankreich ; Die arabische Revolte ergreift auch Frankreich und bringt die Korruptionsregierung zunehmend in Probleme.

arj

2

16.3.11 Frankreich : Saif al Gaddafi hat in seinem Interview bei Euronews auch ausgesagt, daß Libyen Sarkozys Wahlkampf finanziert hat. Die belegenden Dokumente will er demnächst veröffentlichen. Die Journalistin Nabila Ramdani findet die Angaben völlig plausibel.   ¤

A

3

16.3.11

Seltsamerweise nur bei AJE und Euronews gemeldet: der bisher größte Kinderporno-Tauschring ist zerschlagen worden, über 180 Personen wurden bisher verhaftet, 230 Kinder befreit. Über eine Verwicklung deutscher Kleriker und Politiker ist noch nichts bekannt.

A

1

29.4.11 Italien : Ein Beitrag über Berlusconis Projekt einer Riesenbrücke über die Straße von Messina nach Sizilien. Außer der Baumafia braucht niemand das Ding, das beim nächsten größeren Erdbeben wieder einstürzt.

aspekte

7

17.5.11 Spanien : Euronews berichtet weiter (vorgestern schon mal) als einziger Sender über die landesweiten Proteste vor allem von Jugendlichen gegen die Sparpolitik und die Arbeitslosigkeit und für echte Demokratie. 

E,NC

zus.3
18.5.11

 

 

 

Spanien : Der Funke der Revolution ist von Ägypten und Tunesien nach Europa übergesprungen. In ganz Spanien demonstrieren die jungen Leute, aus spontanen Treffen und kleinen Demos haben sich in wenigen Tagen Massenevents mit Zigtausenden Teilnehmern entwickelt.  Sie sehen es als Beginn der Revolution in Spanien, mit dem Hauptziel einer echten Demokratie, sie verlangen Arbeit für Alle und das Ende von Korruption und Allmacht des Geldes. Vielleicht das Spannendste ist, wie sich im Internet und auf den Plätzen sehr schnell konkrete politische Ziele und Forderungen entwickeln.  ¤¤

Sehr viel dringend Lesenswertes und Hörenswertes darüber vom Blogger Rafael Eduardo Wefers Verástegui, auch bei Twitter als @rafaelwv

In den deutschen Sendern kommt das alles nicht vor (außer bei Euronews). Die beschäftigen sich lieber mit irgendwelchem royalen Firlefanz. Die ersten etwas ausführlicheren Berichte gibt es bei BBC, Press-TV und TV5. Al Jazeera leider auch nur ganz kurz. Der Bericht bei Euronews ist kurz, aber gut.

A,B,P,E,T,NC

 

 

 

zus.9

 

 

 

          
19.5.11 Spanien : "Es sieht aus wie auf dem Tahrir-Platz bei den Protesten in Kairo", heißt es im Bericht bei arte. Junge Leute, die vor der Kamera klar und selbstbewußt ihre Ziele benennen: wirkliche Demokratie und eine Wirtschaft für die Menschen. Die erste Machtprobe steht am Wochenende an, wenn die Regierenden ihre Kommunalwahlen abhalten und darum die Proteste verbieten, weil die "die Wahl behindern". Genau das, einen Boykott des pseudodemokratischen Rituals, wollen die Leute aber. - Gute Berichte auch wieder bei Euronews und der BBC. Die deutschen Sender pennen weiter tief.  ¤¤

arj,E,B,NC

zus.9

              
20.5.11

 

 

Spanien : Nach 6 Tagen haben die Medien bemerkt, daß da in Spanien etwas los ist. Was genau, da wundern sie sich noch. Zum Beispiel Claus Kleber, der den Bericht über die Demokratiebewegung so einleitet: "Zehntausende verlangen - nicht Demokratie, die herrscht in Spanien, sondern eine bessere Wirtschaftspolitik." Warum steht dann wohl auf den Schildern "Por una Demecracia de Verdad" (auch im ZDF zu sehen)? Bessere Berichte bei der BBC und (endlich!) bei AJE, der Beste bei Press-TV von Korrespondentin Uzma Hussain (aus Barcelona).  ¤¤

Die beeindruckenden Bilder von der Placa Puerta del Sol in Madrid, wo weit über 100.000 Menschen bis spät in die Nacht ihr Demonstrationsrecht gegen ein staatliches Verbot durchsetzten, sind bei Euronews und der BBC  jeweils ein Paar Sekunden lang zu sehen. -  So, wie die Bewegung im Netz organisiert wird, findet auch dort die Berichterstattung und die weltweite Solidarität statt. Die Live-Übertragungen (mit Hilfe aus Stuttgart) gibt's u.a. hier.

ht,TS,hj,E,A,B.P,NC

 

 

zus.17

 

 

      
Live Videos by Ustream    
   
21.5.11 Spanien : Die Massenproteste der Demokratiebewegung sind jetzt erstes Thema in der Tagesschau, man merkt wohl langsam, daß es hier um mehr geht als bloße Unzufriedenheit mit der wirtschaftlichen Lage. Die diversen Bankenbesetzungen kommen aber in den Berichten nicht vor. Am ausführlichsten berichtet jetzt AJE mit seinem Korrespondenten Tim Friend, zeitweise auch live, u.a. als nach Mitternacht noch über 30.000 Leute in Madrid das Demonstrationsverbot ignorieren.   ¤

TS,E,A,B,C,P

zus.20
21.5.11 Tschechien : Auch in Prag protestieren mehrere Zehntausend Menschen gegen die geplanten Sozialkürzungen der Regierung.

P

1/2

22.5.11 Spanien : Auch am Tag der Kommunalwahlen gehen die Massenproteste weiter. Ein ganz guter Bericht von Michael Immel im Weltspiegel, weitere bei arte und Al Jazeera (von Tim Friend).  (NNA)*

Bei Press-TV sprechen der Aktivist Daniel Serrano, die Reporterin Sonia Labboun und Max Keiser über die Demokratiebewegung und ihre Forderungen. Spannend, leider NNA)*  ¤

WS,TS,arj,A

P

zus.15

20

          
23.5.11 Spanien : Zwei Berichte mit Stimmen von Beteiligten der Proteste. "Mit Wahlen kann man nichts mehr verändern."

E,A

zus.4
         
24.5.11

 

Spanien : Bei kulturzeit ein kurzer schöner Bericht der klarstellt, daß es den jungen Leuten um einen Systemwechsel geht. Gespräch dazu mit Paul Ingendaay (Korrespondent der FAZ), ebenfalls sehr verständig. ¤

"The #Spanishrevolution Spreads" - Bei "The Stream" geht es um die Verbindungen zwischen der arabischen Revolution und der in Spanien, und die Funktion der sozialen Netze. Pablo Prieto, ein Sprecher der Bewegung, erklärt, daß Spanien natürlich keine Demokratie hat, es gibt keine Mitwirkung des Volkes und die Politiker dienen den großen Konzernen. Die Revolution breitet sich inzwischen übers Internet in ganz Europa aus, von den Medien bisher völlig ignoriert. Beispiele davon in der Sendung. (Leider nur teilweise gesehen.)  ¤

ktzt

 

A

8

 

24

25.5.11 Spanien : Zwei Berichte von Luten Leinhos über die Proteste in Madrid, freundliche Stimmungsbilder. Daß es nicht nur um wirtschaftliche Forderungen geht, wird nur am Rande erwähnt. - Im auslandsjournal berichtet Annette Hilsenbeck über die logistische Unterstützung der Stuttgarter S21-Aktivisten für die Demokratiebewegung, um die Proteste mit live- Kameras ins Internet zu bringen.

ht,hj, auslandsjnl.

zus.13

25.5.11 Georgien : Große friedliche Kundgebung in Tiflis gegen Präsident Saakashvili, später heftige Straßenschlachten mit der Polizei, die massiv mit Wasserwerfern, Tränengas, Gummigeschossen und Knüppelei vorgeht.

A,P,E

zus.4
27.5.11

 

 

Spanien : In Barcelona geht die Polizei mit brutaler Gewalt gegen das Camp der Demokratiebewegung auf dem Placa da Catalunia vor. Der Platz soll für eine Fußballfeier geräumt werden. Während im Internet massenweise Videos zu sehen sind, die die völlig unmotivierte Gewalt der Polizisten gegen fast vollständig passive wehrlose Menschen zeigen, während weltweit Solidaritätsdemos organisiert werden, gibt es in den Deutschen Medien Gurkenstille. Jeweils etwa 20 Sekunden haben "heute", Tagesschau und arte dafür über, und sie reden alle wahrheitswidrig von "Zusammenstößen" und gar von "verletzten Polizisten". Es gab aber nur ganz vereinzelt Fälle, wo Leute verständlicherweise mal zurückgetreten haben, wenn auch völlig chancenlos gegen die gepanzerten Robocops.

Ordentliche, tatsachenorientierte und etwas ausführlichere Berichte dagegen bei Euronews, Press-TV und später bei der BBC. (AJE hat leider auch nur einen Mini-Beitrag.) Sie belegen, daß es an hochwertigem Bildmaterial keinen Mangel gab. Der beste Bericht war der einer ungenannten Autorin bei der BBC. Sie meint, daß die Polizeiaktion nur die Entschlossenheit der Leute befördert hat.  ¤¤

ht,arj,TS,hj

E,A,B,P,NC

 

zus.1

zus.10

 

          
28.5.11 Spanien : Aktuelle Infos aus Barcelona von Uzma Hussain, die Proteste gehen weiter. - Bei "No Comment" nochmal Bilder vom Freitag, üble Prügelszenen, Müllmänner zerstören neuwertiges Mobiliar des Protestcamps.

P,NC

zus.4

28.5.11 Griechenland : Die Bevölkerung protestiert weiter gegen den geplanten Ausverkauf des Landes durch die Regierung an IWF, Banken und deutsche Raubritter.

ht

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29.5.11 Spanien / Griechenland : Die Proteste der Demokratiebewegung gehen weiter. Berichte aus Spanien nur bei Euronews und Press-TV. In Athen protestieren wieder Zigtausende gegen Sparpolitik und Privatisierung, Bericht dazu auch in der Tagsschau. 

TS,E, P

zus.7
30.5.11 Spanien : Die Proteste gehen weiter, Bilder von einer beeindruckenden nächtlichen Flüster-Demo in Madrid.

NC

1
8.6.11 Spanien : Die Demonstranten haben beschlossen, das Camp auf der Puerta del Sol am Sonntag zu räumen. Die Proteste sollen aber weitergehen.

E

1

9.6.11 Spanien : Proteste der Demokratiebewegung vor den neugewählten Regionalparlamenten, in denen wieder zahlreiche korrupte Politiker sitzen. Einer von denen nennt die Demonstranten kriminell. Und die Polizei prügelt auf die Leute ein, dafür wird sie bezahlt. 

E

1

11.6.11 Spanien : In Madrid protestieren Zigtausende vor dem Rathaus gegen korrupte Politiker. Bericht von Tim Friend (AJE) mit beeindruckenden Bildern. Damit die korrupten Politikern ins Rathaus fahren können, räumen ebenso korrupte Polizisten mit Gewalt Leute weg, die die Zufahrt blockiert hatten.   ¤

A,E,NC

zus.5
12.6.11 Spanien : In Madrid räumen die "Indignados" den Platz. Die Bewegung soll aber weitergehen.

E

1
13.6.11 Italien : Bei vier Volksabstimmungen erleidet Berlusconi eine schwere Niederlage. Vier mal spricht sich das Volk mit über 90 Prozent gegen seine Politik aus. Das Wichtigste: der Atomausstieg wird nicht rückgängig gemacht.

A,E

zus.4
15.6.11 Spanien : In Barcelona blockieren Tausende das neu-"gewählte" Regionalparlament, die Abgeordneten lassen sich den Weg von ihren Polizisten freiprügeln, einige beschimpfen dabei die Leute die ihnen Korruption vorwerfen.

E,NC

zus.3

19.6.11 Spanien : Wieder protestieren Zehntausende gegen die Sparpolitik und für wahre Demokratie. Auf Schildern der Aufruf an den Rest Europas, sich der Revolution anzuschließen. Ausführlicher Bericht von Uzma Hussain bei Press-TV mit einigen Stimmen von Teilnehmern und beeindruckenden Bildern.   ¤

ht,TS,E,P,NC

zus.9
22.6.11 Spanien : "The Indignant" - Film von Roser Oliver, Sara Segarra, Lluis Jené und Esther Llaurado über die spanische Demokratiebewegung. Beteiligte sprechen über ihre Ziele und Ideen. Größtenteils im spanischen Originalton mit englischen UT. Spannend, aber anstrengend. (NNA)* (P+P)  ¤¤

A

25

          
30.6.11 Frankreich : Bei einer öffentlichen Händeschüttelei packt ein Mann den Kleinkriminellen Sarkozy am Schlafittchen, wird aber sofort von einer Horde Roboter zu Boden geworfen.

C,E,NC

zus.2

3.7.11 Italien : Bei Protesten gegen den Bau einer neuen Schnellbahnlinie von Italien nach Frankreich gibt es heftige Auseinandersetzungen mit der Polizei. 

E,A

zus.4
17.7.11 Italien : "Ein Bürgermeister gegen Müll" - Mike Lingenfelser berichtet über das Müllchaos von Neapel. Korrupte Behörden und die mächtige Mafia lassen die Stadt im Abfall versinken. Der neue linke Bürgermeister De Magistris will das Problem lösen und zunächst mal Mülltrennung einführen.

WS

7

20.7.11 Spanien : In Madrid versuchen einige Hundert "Empörte", eine Zwangsräumung einer arbeitslosen Frau aus ihrer Wohnung zu verhindern. Hunderte Polizisten setzen aber durch, daß die Frau mit ihren beiden Kindern, eins davon behindert, auf die Straße gesetzt wird.

E,P,NC

zus.4
22.7.11 Spanien : Bilder aus Sevilla von einer weiteren Hausräumung. Etwa 100 Demonstranten versuchen das Haus und die Mieter mit einer Sitzblockade zu schützen, werden aber von staatlich bezahlten Knüppelgardisten weggetragen.   ¤

NC

1
23.7.11 Spanien : Tausende Leute aus der "Bewegung der Empörten" (Indignados) aus ganz Spanien treffen sich in Madrid.

E,B,P

zus.8
24.7.11 Spanien : In Madrid treffen sich Tausende (vielleicht 30.000) Aktivisten der Demokratiebewegung auf der Puerta del Sol und demonstrieren bunt, fröhlich und friedlich für politische Reformen. Ausführliche Infos bei Press-TV (von Uzma Hussain), schöne Bilder bei "No Comment". In der TS nur eine 20-Sekunden-Meldung.

A,P,TS,NC

zus.9
           
27.7.11 Kosovo / Serbien : Blutige Zusammenstöße zwischen Serben und Kosovo-Albanern an einem Grenzposten, ein Polizist wird erschossen.

TS,E,B

zus.5
2.8.11 Spanien : Sonia Gallego berichtet aus Madrid über weitere (immer größere) Solidaritätsaktionen gegen Zwangsräumungen von Mietern aus ihren Wohnungen.

A

3

           
4.8.11 Spanien : In Madrid versuchen Hunderte Indignados, ihren Platz wieder zu besetzen, was die Polizei aber gewaltsam verhindert.

Eine Gruppe von Aktivisten hat sich auf den Fußmarsch nach Brüssel gemacht, eine RT-Reporterin begleitet sie ein Stück und fragt nach den Zielen.

E,RT

zus.4

5.8.11 Spanien : Nochmal Bilder und Berichte vom brutalen Vorgehen der Polizei gegen friedliche Demonstranten in Madrid. Am Abend holen sich dann einige Zigtausend Indignados die Puerta del Sol zurück, unter dem Schlachtruf "Heute Nacht geht die Sonne auf". (Wird interessant, ob der Papst sich bei seinem Besuch demnächst an ihre Seite stellen wird ...)

E,P,NC

zus.4
17.8.11

 

Spanien : Am Donnerstag will "Papst" Ratzinger nach Madrid kommen und beim Weltjugendtag seiner Sekte etwa eine halbe Millionen jugendliche Fans (aus ganz Europa) treffen. Am Vorabend protestieren etwa 10.000 Menschen friedlich gegen den Papstbesuch und speziell gegen dessen Finanzierung durch den Staat. Teilweise wird Ratzinger auch als Nazi beschimpft. Wohl deshalb gibt es einige Rangeleien mit Papstfans. Die Polizei räumt dann den Porta del Sol, einige Polizisten rasten dabei völlig aus und prügeln wild auf Protestanten und Katholiken ein.   ¤

Im auslandsjournal berichtet Anne Brühl über die Suche der Indignados nach neuen Problemlösungen und ihre Kritik an der "katholischen" Kirche. Und auch über Katholiken, die den Protest durchaus verstehen und unterstützen. Nur jetzt wollen sie friedlich ihr Jugendfest feiern. Direkte Kritik an den reaktionären Positionen des Papstes kommt im Beitrag leider nicht vor.

E,A,B,P

 

auslandsjnl.

zus.6

 

9

          
18.8.11 Spanien : Thomas Schneider berichtet vom Aufeinandertreffen zweier Jugendkulturen, der politisch engagierten Protestbewegung und den naiv-fröhlichen Papstfans. Wenn letztere mal auf ihren Chef hören würden, der stellt ja manchmal ganz ähnliche Forderungen (gegen Besitzdenken und Korruption). Manchmal aber eben auch nicht, und so halten die Einen Plakate gegen Abtreibungen hoch und die Anderen Kondome. Interessante Frage (die auch der Bericht stellt), wie beide Seiten zueinanderfinden könnten. - Euronews berichtet über den Papstbesuch und über eine Kussaktion von Schwulen und Lesben, die die Polizei aber nicht in Sichtweite des perversen Popen kommen ließ.   ¤

TT,E

zus.6
4.9.11 Frankreich : Nachtrag: Proteste in Paris am Sonnabend gegen Wohnungsnot und zu teure Mieten, Bericht von Anustup Roy.

P

2
2.10.11 Spanien : Wieder große Demonstration in Madrid gegen Arbeitslosigkeit, Armut und Wohnungsmangel. Bericht von Serene Assir.

P

3

12.11.11 Italien : Berlusconi ist (nach Druck der EU wegen des drohenden Staatsbankrotts) endlich zurückgetreten, aber erst, nachdem das Parlament noch sein Verarmungsprogramm beschlossen hat. Zigtausende sind am Abend in Rom auf den Straßen und jubeln über den Abtritt des korrupten Faschisten und Kinderschänders. Nachfolger soll der "Technokrat" Mario Monti werden. Bei Euronews ein sehr sachlicher Bericht und ein kurzer Rückblick auf das Phänomen Berlusconi. (AJE hat den ganzen Abend ausführlich live aus Rom berichtet.)

E

4

16.11.11 Spanien : Euronews-Special über die Indignados, ihre Haltung im Wahlkampf, den Widerstand gegen Wohnungsräumungen. Gespräch mit dem Anwalt Chama Ruiz, der die Opfer von Zwangsräumungen berät.

E

6

17.11.11

Griechenland, Italien : In beiden Ländern Massenproteste gegen die vom IWF und der EU eingesetzten "Expertenregierungen", die Regierungen der Banker. Deren Auftrag ist die Durchsetzung einer knallharten Austeritätspolitik (also massive Sozialkürzungen).

E,NC

zus.4
20.11.11 Spanien : Bei der Parlamentswahl siegt die rechte PP deutlich mit 45 Prozent (absolute Mehrheit der Sitze). Spitzenkandidat Rajoy hatte sich im Wahlkampf (wie üblich bei den Rechten) auf hohle Versprechen eines Wirtschaftsaufschwungs beschränkt und jede Konkretisierung seiner Pläne (harte Verarmungspolitik) vermieden. Die Spanier werden ziemlich bald merken, was sie da gewählt haben. Die vereinigte Linke hat sich immerhin auf 11 Sitze verfünffacht.

E

3
10.12.11 Russland : Nach der Parlamentswahl werden massive Fälschungsvorwürfe gegen die Partei von Putin laut. In etlichen Städten demonstrieren Menschen und fordern den Rücktritt von Putin und eine Wiederholung der Wahl. Allein in Moskau sind es mindestens 25.000, die größte Oppositionsdemo seit 20 Jahren. Überwiegend bleibt dabei alles friedlich. Bei AJE zwei Berichte von Neave Barker.

A,ht,TS,E

zus.15

19.1.12 Spanien : Bericht von Patricia López über Hausräumungen. Immer wieder lassen die Banken Menschen mit Hilfe der Polizei und gegen den Widerstand der Nachbarn aus ihren Wohnungen werfen.

P

3

           
24.1.12 Portugal : Auch in Portugal macht sich das Volk über den Präsidenten lustig. Nachdem der sich über seine geringe Pension (über 10.000 Euro im Monat) beklagt hatte, bringen ihm die Leute Geld und Essensspenden. Per Petition fordern 27.000 Leute seinen Rücktritt.

E

1

4.2.12 Russland : In Moskau (und vielen anderen Städten auch) demonstrieren jeweils mehrere Zehntausend Leute für und gegen Putin. (Auch RT hat ausführlich und neutral drüber berichtet.)

E

3

18.3.12

In Paris demonstrieren Tausende für Jean-Luc Melenchon, den Präsidentschaftskandidaten der Linksfront.

E

1/2

 
Die Berichte ab dem 19.3. über die Morde eines islamistischen Rassisten in Toulouse stehen unter Rassismus

 

   
29.3.12 Spanien : Landesweiter Generalstreik gegen die Armutsprogramme der rechten Regierung (von der Tagesschau unsinnigerweise als "Reformen" bezeichnet). Leider nur ein Tag, leider nicht von allen befolgt, leider teilweise von Ausschreitungen von (streikbrechenden) Polizeivandalen überdeckt.

TS,Nam,E,A,NC

zus.12

23.4.12 Frankreich : Ich habe leider keinen brauchbaren zusammenfassenden Bericht zur ersten Runde der Präsidentenwahl entdeckt. Der Sozialdemokrat Hollande liegt knapp vor Sarkozy, die offene Faschistin Le Pen kommt auf 20 Prozent, der Linke Mélenchon nur auf 11. Nach der Wahl wirbt Sarkozy mit offen nationalistischen Tönen um die rechtsextremen Wähler. Stichwahl in zwei Wochen.

  --

 --
28.4.12 Frankreich : Mitten im Wahlkampf kommen Dokumente zu Tage, die die Vorwürfe belegen, nach denen Sarkozy seinen letzten Wahlkampf mit Geld von Gaddafi finanziert hat. Sarkozy bestätigt die Vorwürfe, indem er sie "grotesk" nennt (was sie ja gerade nicht sind. Er sagt nicht, daß sie falsch seien. So haben wir in der Serie bestätigender Dementis nach "abstrus", "absurd" und "lächerlich" jetzt also auch "grotesk". )

A,E

zus.3
29.4.12 Spanien : Massenproteste in allen Städten gegen die Sparbeschlüsse und Sozialabbau der rechten Regierung.

E,NC

3

6.5.12 Frankreich : Der Sozialdemokrat Francois Hollande gewinnt knapp mit 52 Prozent die Präsidentenwahl gegen Sarkozy. Hunderttausende feiern in Paris und hoffen auf das versprochene "Changement". Euronews bringt u.a. ein Portrait von Hollande und Ausschnitte aus seiner Siegesrede.

E

9

12.5.12 Spanien : Ein Jahr nach Beginn der Bewegung der Indignados finden wieder im ganzen Land Massenproteste gegen die gezielte Verarmungspolitik der Herrschenden statt, allein auf der Porta del Sol in Madrid sind etwa 100.000 Menschen. Sehr bunt, sehr friedlich, trotz eines provozierenden Polizeiaufgebots.

A,B,ht,arj,TT,E

zus.19

           
17.5.12 Spanien, Griechenland : Die spanischen und griechischen Banken sind anscheinend gerade am Abstürzen, die Leute heben ihr Geld ab.

E

2
19.5.12 Italien : In Brindisi explodiert ein Sprengsatz (drei verbundene Gasflaschen mit Zeitzünder) vor einer Modeschule. Eine Schülerin wird getötet, mehrere schwer verletzt. Hintergrund unklar.

TS,E,A,B

zus.8

24.5.12 Italien : Gespräch mit dem Komiker Beppe Grillo, der mit seiner Protestpartei "Fünf Sterne" gerade Erfolge feiert.

E

7

           
8.6.12 Spanien : Die spanische Regierung will mit Milliardenhilfe von EU und IWF den bankrotten Bankenkonzern "Bankia" sanieren. Der ist für die meisten menschenrechtswidrigen Wohnungsräumungen (also Enteignungen) verantwortlich. In Madrid besetzen Aktivisten eine Bankfiliale und fordern, die korrupten Spekulanten endlich vor Gericht zu stellen. 

E

2

11.7.12 Spanien : In Madrid demonstrieren Zigtausende Leute zur Unterstützung von streikenden Bergarbeitern und gegen die Sparpolitik der Regierung. Zusammenstöße mit der Polizei. Die Bergarbeiter protestieren dagegen, daß die Kohlegruben nicht mehr subventioniert und dann wohl geschlossen werden sollen. 

B,ht,arj,E

zus.10

14.7.12 Spanien : In Madrid protestieren Tausende Indignados gegen die unsoziale Sparpolitik, dabei kommt es zu schweren Ausschreitungen der schwerbewaffneten Polizei gegen wehrlose und friedliche Menschen.

arj,E,NC

zus.6
15.7.12 Spanien : Weitere Proteste in Madrid gegen den Raubzug der reGíerung, Aufrufe zur Revolution.

E

1
16.7.12 Spanien : In Madrid weitere Großdemos gegen das Kaputtsparen des öffentlichen Dienstes. Erstmals gehen auch Polizisten mit auf die Straße (sogar auf beiden Seiten).

E

2

           
19.7.12 Spanien : In Madrid und ganz Spanien demonstrieren Hunderttausende gegen die Verarmungspolitik der Regierung.

A,C,hn,E,NC

zus.8

9.8.12 Spanien : Eine Gruppe von Aktivisten hat in Andalusien einen Supermarkt "ausgeraubt" und die Lebensmittel an Arme verteilt. Zwei der Beteiligten kamen dafür kurzzeitig ins Gefängnis. Der linke Politiker und Landbesetzer J.M. Sanchez Gordillo erklärt, warum solche Aktionen kein Verbrechen sind.   ¤

Als Teil ihrer "Sparmaßnahmen" hat die Regierung verfügt, daß Einwanderer ohne Papiere nicht mehr von Ärzten kostenlos behandelt werden dürfen. Viele Ärzte wollen diese illegale Bestimmung aber ignorieren.

P,E

E

zus.3

1

                 
17.8.12 Russland : Die Moskauer Punkband "Pussy Riot" hatte im Februar ein Happening in einer Moskauer Kirche veranstaltet und dabei ein "Muttergottes erlöse uns von Putin" gebetet. Das hat ein Gericht für Gotteslästerung gehalten (und somit Putin zum Gott erklärt) und hat jetzt drei der Frauen wegen "Rowdytums" zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt. Große Protestbewegung in Rußland und weltweit gegen den Prozeß. 

Sehenswert der Beitrag bei aspekte, der weitere Beispiele von teils sehr gewagten und sehr witzigen Aktionen des künstlerisch-politischen Protestes in Rußland zeigt, vor allem auch des feministischen Protestes gegen den Obermacho Putin. - Bei "No Comment" gleich noch so eine Aktion, Aktivistinnen von "Femen" sägen in einem Park in Kiev mit der Kettensäge ein Kruzifix ab, beide wie immer nackt, der Lattenjupp wie auch die Sägefrau. (Ich bin übrigens ernsthaft versucht, das unter Religion abzulegen. Diese Punk-Frauen zeigen, was gelebte Nachfolge Christi sein kann.)   ¤

TS,aspekte,NC

zus.16

26.8.12 Spanien : Bericht von Nadim Baba über Juan Manuel Sanchez Gordillo, Bürgermeister von Marinaleda und Symbolfigur des antikapitalistischen Protestes in Spanien.   ¤

A

3
           
15.9.12 Spanien + Portugal : Massenproteste in Spanien und Portugal gegen die Verarmungspolitik der beiden Regierungen unter Kommando von EU und IWF.

arj,E,NC

zus.8
26.9.12 Spanien + Griechenland : Proteste gegen die Sparpolitik. In Griechenland Generalstreik und Massendemos. Dabei schwere Zusammenstöße von einigen Hundert Autonomen mit der Polizei. Berichte bei ARD und ZDF. Bei Euronews auch über die Massendemo in Madrid. 

TS,hj,E

zus.8
29.9.12 Spanien + Portugal : Massendemonstrationen in Madrid und Lissabon gegen die Sparpolitik der rechten Regierungen und fordern deren Rücktritt. Jeweils mehrere Hunderttausend Teilnehmer. In Madrid leider erst spätabends, weshalb es wenig gute Bilder gibt. Berichte sehr ausführlich bei PressTV und auch bei AJE, bei den deutschen Sendern dagegen allenfalls Kurzmeldungen, angemessene Berichte hier nur bei Euronews.

A,P,C,E,TT,NC

zus.15

       
7.10.12 Spanien : Großdemonstrationen in allen Städten Spaniens gegen die Sparpolitik der Rechtsregierung. (In der Tagesschau nur ein Kurzbericht von gerade 20 Sekunden.)

arj,TS,E,NC

zus.4
20.10.12 Italien : Große Demo gegen die Sparpolitik in Rom. 

E

1

                 
26.10.12 Italien : Berlusconi wird wegen Steuerhinterziehung zu 4 Jahren Gefängnis verurteilt. Allerdings ist das Urteil noch nicht rechtskräftig, und drei Jahre werden ihm wegen der von ihm selbst beschlossenen Amnestiegesetze erlassen. Trotzdem große Freude, daß der Verbrecher endlich als solcher anerkannt wird.

TS,E

zus.4
9.11.12 Spanien : In Spanien sind schon über 100.000 Menschen durch die Banken zwangsweise aus ihren Wohnungen vertrieben worden. Mehrere haben daraufhin Selbstmord begangen, jetzt ist im Baskenland eine Frau angesichts der Räumung aus dem Fenster in den Tod gesprungen.   ¤

E,P

zus.3

11.11.12 Spanien : Die Proteste gegen Zwangsräumungen wirken. Einige Banken kündigen an, darauf erstmal zu verzichten, die Regierung spricht mit der PSOE über Gesetzesänderungen, um Zwangsräumungen zu verbieten.

E

1

11.11.12 polen : In Warschau randalieren am Nationalfeiertag einige Tausend Nazis und Hooligans und liefern sich Straßenkämpfe mit der Polizei.

E,B

zus.2

14.11.12 Spanien, Portugal, Italien, Griechenland, Belgien  

Massenproteste und (General-)Streiks gegen die Sparpolitik in halb Europa. Der Streik war wohl vor allem in Spanien recht erfolgreich.  - Bei arte ein Beitrag über das "Feindbild Deutschland", genauer: die Spardiktatorin Merkel, die Erinnerungen an die letzte Besatzungszeit wachruft. Zurecht weist der Beitrag auf die Mitschuld der Anti-Griechen-Hetze der "BILD" für solche Assoziationen hin.

arj,TS,E

zus.12

15.11.12 Spanien : Die spanische Regierung verfügt ein vorläufiges Ende von Zwangsräumungen, allerdings nur in bestimmten Fällen (Familien). Tim Friend berichtet über Leute, denen das nicht hilft und die die Banken des Mordes beschuldigen.   ¤

A,E

zus.3
           
17.11.12 Frankreich : Großdemonstration (ca. 25.000) in Nantes gegen den geplanten Bau eines neuen Flughafens. Anwohner, Umweltschützer und Linke sind gegen das zerstörerische und nutzlose Projekt, die regierenden Sozialisten aber dafür.   ¤ arj 3
24.11.12 Frankreich : Die Polizei räumt ein Protestcamp in dem Wald bei Nantes, der für einen neuen Flughafen gerodet werden soll.

E

 

28.11.12 Frankreich : Beitrag (Ausschnitt aus einem Dokumentarfilm) über die Leute, die im Wald bei Nantes Widerstand gegen den dort geplanten Flughafen leisten. Polizisten in Starwars-Kampfanzügen verprügeln nackte Menschen.

arj

2
3.12.12 Frankreich / Italien : In Lyon weiter gemeinsame Proteste von Italienern und Franzosen gegen eine Schnellbahnlinie quer durch die Alpen, die beide Regierungen bauen lassen wollen, zu irrsinnigen Kosten für die Umwelt, die Anwohner und die Steuerzahler.

E

1

10.1.13 Frankreich / Türkei : In Paris sind drei Aktivistinnen der PKK in ihrem Büro ermordet worden, mit Kopfschüssen im Stil einer Hinrichtung. Kurden protestieren gegen den türkischen Staat, den sie hinter der Tat vermuten. Es gibt dafür aber noch keine Indizien, und eigentlich auch kein Motiv. Täter können also genausogut auch wieder irgendwelche Nazis gewesen sein. (Letztere Vermutung ist meine eigene und wird in keinem der Berichte erwähnt.)

A,arj,TS,E,NC

zus.11

27.1.13 Italien : Berlusconi entdeckt ausgerechnet bei einer Veranstaltung zum Holocaust-Gedenken seine Nähe zu Mussolini. Der Faschist habe viel Gutes getan, nur die Rassengesetze seinen falsch gewesen (und Schuld daran waren auch nur die deutschen Faschisten.)

E

1
31.1.13 Spanien : Korruptionsskandal bei der regierenden rechten "Volkspartei" (PP). Anscheinend sind jahrelang Schwarzgelder an führende Funktionäre und Regierungspolitiker geflossen, u.a. an den früheren Regierungschef Aznar und den jetzigen Rajoi. Erste wütende Demonstrationen (einige Tausend Leute in Madrid) fordern den Rücktritt der Regierung.

E

3

16.2.13 Spanien : Großdemonstration in Madrid gegen Wohnungsräumungen und für das Menschenrecht auf Wohnen.  - In den deutschen Nachrichtensendungen kein Thema.   ¤

E

1

16.2.13 portugal : Massendemonstrationen im ganzen Land gegen Verarmung und Ausbeutung und für den Sturz der antisozialen Regierung.  - In den deutschen Nachrichtensendungen kein Thema.   ¤

E

1

18.2.13 Spanien : Die Arbeiter der Fluggesellschaft Iberia streiken gegen Massenentlassungen. In Madrid besetzen Tausende ein Flughafenterminal. Bericht von Rory Challands.

A,E,NC

zus.7
           
20.2.13 Bulgarien : Massenproteste in Sofia gegen die Wirtschaftkrise, speziell gegen die stark gestiegenen Energiekosten. Die Leute verlangen, die Energiekonzerne wieder zu verstaatlichen. Die gemäßigt rechte Regierung von Ministerpräsident Borissow tritt zurück.

A,TS

zus.4

20.2.13 Lobbyismus : Beitrag über "LobbyPlag", eine Plattform, bei der aufgedeckt wird, in welchem Umfang Gesetze in Brüssel von Lobbyisten geschrieben werden. Gespräch mit Richard Gutjahr (LobbyPlag). (NNA)*

ktzt

9

21.2.13 Lobbyismus : Noch ein Bericht über die Enthüllungen von LobbyPlag. U.a. Amazon und Ebay haben neue sie betreffende Gesetze selber verfaßt.

TT

4
23.2.13 Spanien : Massendemonstrationen in Madrid und anderen Städten gegen die Verarmungspolitik, gegen die korrupte Regierung und gegen die Monarchie. Offenbar sind sowohl die Regierungspartei als auch die Familie des "Königs" in Korruptionsskandale verwickelt. Seit langem das erste Mal, daß sogar die Tagesschau über die Proteste in Spanien berichtet (30 Sekunden). Ausführlichere, gute Berichte bei heute-journal und Tagesthemen, über die Proteste und über das Leben in einem Land, das für die Sanierung von Deutschebank ausgehungert wird.

arj,TS,hj,TT

zus.8
25.2.13 Italien : Ergebnis der Parlamentswahl. Pattsituation zwischen "Mitte-Links-Bündnis" und Berlusconis Rechtspopulisten, als Drittstärkste die Partei des Komikers Beppe Grillo (vermutlich eher links), abgeschlagen die Bankenretter von Premier Monti, ebenso die Linken. 

E

4

2.3.13 portugal : Massendemonstrationen im ganzen Land gegen die Verarmungspolitik von Regierung und EU und die "Diktatur der Märkte".

B,TS,E,NC

zus.7
           
4.3.13 Russland : Der Theaterregisseur Milo Rau läßt in Moskau die "Moskauer Prozesse" aufführen. Dabei wird das Gerichtsverfahren gegen "Pussy Riot" nochmal neu inszeniert, ohne Manuskript, aber mit realistischer Rollenverteilung. Das Urteil stand nicht vorher fest und fiel hier moderater aus als im realen Prozeß. Polizei und eine selbsternannte Kosakenmiliz versuchten, die Aufführung zu stören.    ¤    - In der taz steht etwas ausführlicher was über das Projekt. Es waren drei Prozesse, neben Pussy Riot ging es noch um zwei Prozese gegen religionskritische Kunstausstellungen.    

ktzt

7
14.4.13 Spanien : In Madrid demonstrieren etliche Tausend Menschen gegen die Monarchie und für die Wiedereinführung der (sozialistischen) Republik. Bei PressTV Infos aus Madrid von Guy Hedgecoe.

P,E,NC

zus.5
21.4.13 Frankreich : Während im Parlament die "Ehe für Alle" endlich fast durch ist, machen die Rechtsextremen und Schwulenhasser weiter Druck auf der Straße. Deren Bewegung "La Manif pour tous" will sich, angeführt von der rechtsextremen Komikerin "Frigide Barjot" an den nächsten Wahlen beteiligen, mit einer neuen Mischung aus rassistischen Ressentiments, dumpfem Katholizismus und reaktionärem Aufbegehren gegen die "68er-Revolution". In Paris demonstrieren aber auch Tausende gegen den Hass und für die selbstverständlichen Rechte für alle.   ¤

arj

6

           
12.5.13 Spanien : "Krisenopfer - Die neuen Hausbesetzer" - Stefan Schaaf berichtet aus Sevilla. Obwohl Tausende Wohnungen leerstehen, vertreibt die korrupte und kriminelle Stadtverwaltung mit Hilfe von korrupten und kriminellen Polizisten Menschen gewaltsam aus ihren Wohnungen, wenn sie die Hypotheken nicht mehr bezahlen können. Einige der Vertriebenen haben leerstehende Häuser besetzt und setzen so ihr Recht auf eine Wohnung durch. Die menschenverachtende Verwaltung stellt ihnen Wasser und Strom ab und gibt viel Geld dafür aus, die Leitungen zu kappen.   ¤

WS

7

12.5.13 Frankreich : In Paris marschieren einige hundert französische Nazis zu einem Nationalfeiertag auf. Sie werden von Femen-Aktivistinnen gestört, die ein Transparent gegen Nazis an einem Gebäude entfalten. Die Frauen und das Transparent werden von Polizisten entfernt.

A,NC

zus.2
29.5.13 Ungarn

"Hungary - Towards the Abyss" - Film von Glenn Ellis über Ungarns Absturz in einen neuen Faschismus unter der Regierung des Rechtsnationalisten Viktor Urban, mit Beschränkungen der Meinungsfreiheit, einer autoritären Regierung, Personenkult, offenem Antisemitismus und rassistischen Angriffen gegen die Roma-Minderheit. (P+P)  (NNA)*   ¤¤

A

25
           
1.6.13 Spanien / Portugal : Großdemonstrationen in Madrid und Lissabon gegen die Verarmungspolitik der EU.

E

1
5.6.13 Frankreich - Recht auf Wohnen : Bericht über die Hausbesetzer vom "Collectiv Jeudi Noir" in Paris, die zunehmend erfolgreich gegen Mietwucher und das Leerstehenlassen von Häusern kämpfen. Auf ihren Druck hat die Regierung ein Gesetz erlassen, mit dem der Staat leerstehende Häuser beschlagnahmen kann. Der Dokumentarfilm "Ainsi Squattent-Ils?" (Warum besetzen sie?) erzählt davon.   ¤

arj

3

6.6.13 Türkei : Vor allem bei CNN weiter ausführliche Berichte von den Oppositionsprotesten. Am Abend kehrt Erdogan von einer Auslandsreise zurück und läßt sich am Flughafen von einigen Tausend Anhängern feiern. (Berichte noch nicht im Einzelnen angesehen, NNA)*

A,B,C,P
arj,TS,E,NC

zus.24
6.6.13 Frankreich : In Paris wird der linke Student Clement Meric auf offener Straße von einer Gruppe Nazis überfallen und totgeprügelt. Vier mutmaßliche Täter werden später verhaftet. Im ganzen Land Trauerkundgebungen und Proteste von Antifaschisten gegen den rechten Terror, der im Zusammenhang mit den antischwulen Protesten stark zugenommen hat. Der Innenminister stellt sich mit deutlichen Worten auf die richtige Seite.   ¤

A,P,arj,E,NC

zus.11
           
7.6.13 Frankreich : Bei Euronews noch ein Bericht über das Entsetzen nach dem Nazi-Mordanschlag in Paris. Von den deutschen Sendern hat keiner drüber berichtet.

E

1

8.6.13 Frankreich : Weiter Trauerkundgebungen im ganzen Land nach dem Mord an Clement Meric. Der Innenminister kündigt an, die Naziorganisation "Nationalrevolutionäre Jugend" zu verbieten.

A,arj,E

zus.4

9.7.13 Spanien : Zeitungen veröffentlichen neue Dokumente über Korruption bei der Regierungspartei und Ministerpräsident Rajoy. Tausende fordern in Madrid den Rücktritt der Regierung.

E

2

19.7.13 Spanien : Große und sehr wütende Protestkundgebung in Madrid gegen die korrupte Regierung.

NC

2

9.9.13 Norwegen : Parlamentswahl. Verluste der Linken und Grünen, starke Gewinne der fremdenfeindlichen Rechtspopulisten, die vermutlich jetzt an einer "bürgerlichen" Regierungskoalition beteiligt werden.

A,E

zus.3
2.11.13 Frankreich : In der Bretagne gibt es Massenkundgebungen gegen die sozialistische Regierung. Auslöser sind Fabrikschließungen und die geplante (aber bereits gestoppte) Einführung einer Ökosteuer. Gewerkschafter, Rechte und Linke demonstrieren mit roten Pudelmützen gemeinsam gegen eine Regierung, die eigentlich die Interessen der kleinen Leute vertreten will, und fordern den Rücktritt von Präsident Hollande.

A,arj,TT,E,NC

zus.10

10.11.13 Frankreich / Rassismus : "Frankreich - Die Rechte marschiert" - Der rassistische "Front National" ist unter Führung von Marine Le Pen in Umfragen inzwischen die stärkste Partei in Frankreich. Der Bericht begleitet zwei junge Kandidaten im Kommunalwahlkampf und fragt, warum sie von den Naziparolen so beeindruckt sind.

WS

7
26.11.13 PortugAL : In Lissabon protestieren Tausende gegen die Verarmungspolitik der EU-hörigen Regierung und besetzen mehrere Ministerien. E 1
14.12.13 Eu : Alexis Tsipras tritt als Kandidat der Linken für das Amt des Präsidenten der EU-Kommission an. (Schön, daß Euronews drüber berichtet. Nicht schön, daß man "Austerität" hier mit "Sparpolitik" übersetzt. Gegen Sparen hat niemand etwas.)

E

1
16.12.13 NATO  / Russland : Als Reaktion auf die Aufstellung von Raketen rund um Russland durch die Nato ("Raketenschutzschild", angeblich gegen den Iran) stellt Russland nun bei Kaliningrad ebenfalls Kurzstreckenraketen auf. Hintergrundinfos bei PressTV von Christopher Walker.

P,E

zus.6

16.12.13 EU :  Gespräch mit dem Kandidaten der Linken für das Amt des Präsidenten der EU-Kommission, Alexis Tsipras.

E

3

23.12.13 Russland : Präsident Putin hat per Amnestie erst den Milliardenbetrüger Chodorkowski und jetzt auch die beiden "Pussy Riot"-Aktivistinnen Maria Aljokhina und Nadeshda Tolokonnikova aus der Haft in sibirischen Straflagern freigelassen. Beide sind keineswegs dankbar, nennen die Freilassung einen PR-Gag vor den olympischen Spielen und wollen sich jetzt für ihre Mithäftlinge einsetzen. (Chodorkowski hängt derweil bei seinen FDP-Komplizen ab.)

A,arj,TS,E

zus.10
11.1.14 Griechenland : Weitere Mitglieder der "goldenen Morgenröte" wurden verhaftet. Deren Anhänger protestieren.

E

2

14.1.14 Spanien : In Burgos protestieren die Bürger seit Tagen gegen ein unsinniges Straßenbauprojekt. Teilweise schwere Randale.

E

1

15.1.14 Spanien : In Madrid große Solidaritätsdemo für die Leute von Burgos. Später Randale mit der Polizei.

P,E

zus.2

7.2.14 Bosnien : Im ganzen Land gibt es Demonstrationen gegen Armut, Massenentlassungen, Korruption und Mißwirtschaft. Die Demos gehen in offenen Aufstand über, in Tusla und Sarajewo werden Regierungsgebäude in Brand gesteckt,

A,arj,TS,E

zus.8

8.2.14 Bosnien : Die vereinte Opposition fordert eine "politische Revolution". In einem 5-Punkte-Plan wird u.a. gefordert, die Privatisierung von Staatsbetrieben rückgängig zu machen. Viele Menschen sind entsetzt über die Brandstiftungen in Regierungsgebäuden und fühlen sich an den Krieg erinnert. 

E

3

8.2.14 Spanien : "Prinzessin" Cristina steht auf Mallorca wegen Korruption und Steuerbetrug vor Gericht. Demonstrationen für die Abschaffung der Monarchie.

A,E

zus.5

9.2.14 Schweiz : Die Schweizer stimmen bei einer Volksabstimmung mit knapper Mehrheit für einen Vorschlag der rechtsextremen SVP, der "Massenzuwanderung stoppen" will. Linke und Bürgerliche sind gleichermaßen entsetzt, wenn auch vielleicht aus unterschiedlichen Gründen.

A,TS,E

zus.9
           
23.2.14 Frankreich : Große Demo in Nantes gegen den Bau eines überflüssigen Großflughafens. Nach der friedlichen Demo schwere Krawalle von linken Sektierern.

E

1

22.3.14 Spanien : Zum Abschluß von "Märschen der Würde" protestieren in Madrid Zigtausende aus dem ganzen Land gegen die Verarmungspolitik der rechten Regierung, eine der größten Demos der letzten Jahre. Nach dem friedlichen Massenprotest am Abend Zusammenstöße einiger Randalierer mit der Polizei.

A,E

zus.4

19.4.14 Russland : Der Faschist Vladimir Schirinovski dreht im Parlament durch und hetzt seine Leibwächter auf eine Journalistin um sie zu vergewaltigen.

E

2
4.5.14 Spanien : Die spanische Regierung erklärt, die Wirtschaftskrise sei vorbei. Dabei haben 500.000 Menschen das Land verlassen, über 25 Prozent sind offiziell arbeitslos. Stefan Schaaf berichtet aus Madrid über die Verarmung breiter Schichten und Aktionen von "Indignados", Hausbesetzungen, Nahrungsverteilung.

WS

7

25.5.14 EU : "Europa hat gewählt": ein paar erste Ergebnisse der Wahl zum EU-Parlament: In Frankreich wird der FN stärkste Partei (bei der ARD diskutiert man noch, ob man die Faschisten lieber "Rechtsextreme" oder "Rechtspopulisten" nennen soll.) Insgesamt verlieren die konservativen Parteien deutlich an Sitzen. In Deutschland erreicht die rechtspopulistische AFD 7 Prozent, die NPD, die Piraten und die Satirepartei "Die Partei" erhalten je einen Sitz.

ARD

3

2.6.14 Spanien : Der Nichtsnutz und sog. "König" Juan Carlos (genannt "Hampelmann") erklärt, er wolle demnächst abdanken und die Krone seinem nichtsnutzigen Sohn Filipe übergeben. Im ganzen Land gibt es spontan große Demonstrationen für die Abschaffung der Monarchie und für ein Referendum über die Einrichtung einer Republik. Bei AJE ein Livebericht von der Demo in Madrid mit vielleicht 30.000 Teilnehmern.   ¤

A,C,E,hn

zus.9
            
3.6.14 Spanien : Mehr Bilder von den Demonstrationen in Madrid und Barcelona, bei denen die Abdankung des "Königs" gefeiert und die Einrichtung einer Republik gefordert (und teilweise schon gefeiert) wurde.   ¤

NC

2

7.6.14 Spanien : Weitere Großdemos gegen die Monarchie in mehreren Städten. Ein paar Monarchisten demonstrieren auch. Nazanine Moshiri (AJE) und Al Goodman (CNN) berichten aus Madrid.

A,C,E

zus.6
8.6.14 Spanien : Noch ein Bericht über die Demos für die Abschaffung der Monarchie.

arj

2

19.6.14 Spanien : Während Nichtsnutz Filipe sich zum neuen "König" erklären läßt (und alle Sender freudestrahlend über den Mumpitz berichten) demonstrieren einige Tausend Spanier in Madrid trotz Verbot weiter für die Republik. Immerhin, vereinzelt kommen auch sie in den Medien vor. TT,NC zus.5
29.10.14 Ungarn : Massenproteste in Budapest gegen den Plan der rechtsextremen Regierung, eine "Internetsteuer" einzuführen.

E

1

6.11.14

"Luxemburg: Die Oase der Steuervermeider"    ¤

Panorama,TS,E

zus.20
4.12.14 Russland : In Grosny (Tschetschenien) greifen islamistische Extremisten mehrere öffentliche Gebäude an und verschanzen sich dann in einem Verlagsgebäude und in einer Schule. Es gibt stundenlange Feuergefechte, das Pressehaus geht in Flammen auf, mindestens 10 Terroristen und 10 Polizisten werden getötet.

A,Sky,E

zus.5

4.12.14 Frankreich : Im Pariser Vorort Crèteil haben mehrere Männer ein jüdisches Ehepaar in dessen Wohnung überfallen und ausgeraubt und die Frau vergewaltigt. Dabei haben sie das Paar fortwährend antisemitisch beleidigt. Die Berichte stellen es so dar, als sei das Tatmotiv eindeutig Antisemitismus. (Was aber falsch ist. So schrecklich die Tat und so schrecklich der dabei zutagetretende Antisemitismus ist: er muß nicht das Tatmotiv gewesen sein. Auch ganz normale "unpolitische" Kriminelle können nebenbei noch Antisemiten sein.)

arj,hj

zus.6

10.12.14 Irland : In Irland ist Leitungswasser für die Bürger bislang noch kostenlos (was ja nach der Menschenrechtskonvention eine Selbstverständlichkeit sein sollte). Die Regierung will nun aber Wassergebühren einführen, und die Bürger gehen dagegen auf die Straße. Laurence Lee berichtet aus Dublin.   ¤ A,E zus.4
           
22.12.14 Frankreich : In drei Tagen hat es in drei französischen Städten Anschläge auf Weihnachtsmärkte gegeben, jeweils mit mehreren Verletzten. Zweimal sind Männer mit ihren Autos in die Menschenmenge gefahren, alle drei Angreifer haben dabei "Allahu Akbar" gerufen, zwei haben hinterher versucht, sich umzubringen, einer wurde von Polizisten erschossen. Angeblich gibt es keinen Zusammenhang, die Täter sollen psychisch gestört sein.

B,C,RT,E

zus.7
25.1.15 Spanien : Am Abend des Syriza-Wahlsieges in Griechenland berichtet Jörg Rheinländer über die linke Partei "Podemos" in Spanien, die ebenfalls gute Chancen auf einen Sieg bei den nächsten Wahlen hat.   ¤

WS

7

30.1.15 Spanien : Bericht von Jacky Rowland über die linke Partei Podemos, die wie Syriza die "Sparpolitik" (gezielte Verarmung der Bevölkerung zugunsten der Reichen) beenden will.

A

3

31.1.15 Spanien : In Madrid gehen über 100.000 Anhänger von Podemos auf die Straße und verlangen auch für ihr Land und für ganz Europa das Ende der Austeritätspolitik (gezielte Verarmung) und das Ende der Korruption.  - Schon beeindruckend, normale bürgerliche alte Leute sagen zu hören: "So kann es nicht weitergehen, der Kapitalismus ist vorbei."   ¤

A,RT,arj,TS,E

zus.11
           
10.2.15 Frankreich : Dominic Strauss-Kahn steht in Lille wegen seiner Teilnahme an illegalen "Sexpartys" vor Gericht. Zu seiner Verteidigung erklärt er, er habe "nur viermal im Jahr" daran teilgenommen, und er habe nicht gewußt, daß die Frauen Prostituierte sind. Wer die anderen Teilnehmer waren, wird nicht erwähnt.

Sky,nam,E

zus.6

21.3.15 Spanien : "La Dignidad en Marcha", Großdemonstration in Madrid gegen die Sparpolitik.

E

1

           
21.3.15 irland : Massenproteste gegen die Einführung von Gebühren für die Wasserversorgung. Nachdem das Volk bisher die Sparpolitik erduldet hat, ist "der Spaß" jetzt zu Ende. ARD-Bericht von Hanni Hüsch.  ¤

TT,E

zus.4
           
31.3.15 Nato / Russland : Die US-Armee führt in Osteuropa ein Großmanöver zur Abschreckung Rußlands durch. RT berichtet über Proteste von Bewohnern. Marcus Papadopoulos sieht in den Manövern eine gefährliche Provokation.

RT

3

18.4.15 Spanien : Beitrag im "Listening Post" über das Gesetz, mit dem die spanische Regierung Demonstrationen praktisch für illegal erklären will, und über eine virtuelle Protestaktion mit einer Hologramm-Demo dagegen.

A

10

           
19.7.15

 

Republik Europa : "Rettet Europa! - Zeit für Visionen" - Es wird Zeit, das "Europäische Haus" umzubauen, von einer Konzernzentrale in eine Demokratie. Das "European Democracy Lab" (u.a. Daniel Cohn-Bendit, Ulrike Guérot) macht sich Gedanken, wie der Übergang zur föderalen "Republik Europa" vonstattengehen könnte. - Sehr vernünftig, aber warum so kleingeistig! Die "Herausforderung des Jahrhunderts" ist es ja wohl, weltweit den Kapitalismus kleinzukriegen und die sozialistische Weltrepublik zu installieren.  ¤

Der Text von ttt unter dem Link ist etwas ausführlicher als der TV-Beitrag und geht direkter auf das neue imperiale Auftreten Deutschlands gegenüber Griechenland ein. Lesenswert.

ttt

 

4

 

24.8.15

Die beiden Ex-Minister Yanis Varoufakis und Arnaud Montebourg treffen sich in Frankreich. Sie streben die Gründung einer gesamteuropäischen Linken und einen demokratischen Wandel in Europa an.

arj 3
11.9.15 Spanien : In Barcelona demonstrieren über eine Million Menschen für die Unabhängigkeit Kataloniens.

A,arj,E

zus.4

12.9.15 Ungarn : Im "Listening Post" ein Beitrag über den Umgang der rechtsextremen Regierung und der Medien in Ungarn mit dem "Flüchtlingsproblem" : "Hungary's media war on refugees" A

9

           
18.9.15 Ungarn : Portrait des rechtsextremen ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán.

auslandsjnl

7

18.11.15 Frankreich : Bericht von Britta Hilpert aus Paris nach den Terroranschlägen.  (NNA)*  ¤

auslandsjnl

6

18.11.15 Belgien : Bericht von Dominik Müller-Russell aus dem Brüsseler Stadtteil Molenbeek, aus dem mehrere der Pariser Attentäter stammen. (NNA)*  ¤

auslandsjnl

4

14.12.15 Polen : Die neue rechte (und korrupte) Regierung in Polen hat mit einem antidemokratischen Umbau des Staates begonnen. Verfassungsrichter werden entmachtet, eine politische Zensur eingeführt usw. In Warschau demonstrieren einige Zigtausend Menschen gegen den "Staatsstreich".

ktzt

3

20.12.15 Spanien : Bei der Parlamentswahl verliert die rechte PP ihre absolute Mehrheit, die linke Podemos und die neoliberale Ciudadanos kommen neu ins Parlament. Zur Regierungsbildung wird erstmals eine Koalition nötig. Die Ergebnisse:

Prozent der Stimmen: PP 29, PSOE 22, Podemos 21, Ciudadanos 14, Andere 15

Prozent der Sitze:       PP 36, PSOE 26, Podemos 20, Ciudadanos 12, Andere 6   (Zahlen von Euronews, alles gerundet.)

Sky,E

zus.6
                 
23.1.16 Polen : Großdemonstrationen in zahlreichen Städten gegen die rechtsextreme Regierung und ihre neuen "Sicherheits"-gesetze.

E

1

7.2.16 Bosnien : "Bosnien-Herzegowina: Brückenkopf der Islamisten?" Darko Jakovljevic berichtet über ein Dorf, in dem lauter Salafisten leben, von denen wohl einige für ISIS nach Syrien gehen. Und über den großen Einfluß der Saudis, die überall Moscheen bauen lassen und in Sarajevo auch ein Luxus-Einkaufszentrum.

WS

7

19.3.16 Grönland : Paul Rhys berichtet aus Nuuk. Wegen der Perspektivlosigkeit verlassen jedes Jahr 500 junge Leute das Land und gehen nach Dänemark. Grönland hat die weltweit höchste Suizidrate. A

3

           
19.3.16

 

 

Albanien : "Kosovo - Land ohne Zukunft?" - Reportage von Vladimir Vasak, Aleksandra Ilic, Una Hadjari und Adrien Chable. (NNA)*  ¤

Text von der arte-Seite: "Viele Kosovaren wollen weg aus ihrer Heimat, die wenigsten allerdings wählen die radikale Lösung – die meisten wollen vor der Misere in ihrer Heimat lieber in die EU flüchten. Doch dort bekommen sie kein Asyl, weil ihr Land nicht mehr auf der Liste für politische Verfolgung steht. Seit 2008 ist das Kosovo unabhängig, doch trotz aller Hilfen der EU, finanziell und personell, kommt das Land wirtschaftlich nicht auf die Beine. Natürlich hat die Finanzkrise die Lage nicht gerade erleichtert. 
Armut und gut 30 Prozent Arbeitslosigkeit lösen vor allem in jungen Leuten das Fernweh aus – die radikalen Videos des IS locken seit Neuestem nicht mehr nur mit der Lust am Töten im Namen Allahs, sondern auch mit idyllischen Bildern von einer Art islamistischem Disneyland, in dem bewaffnete Männer in Uniform mit Kindern auf dem Arm, begleitet von ihrer Ehefrau in Burka plus Kinderwagen, in der Sonne spazieren gehen. Sie rufen auf zu einem gottesfürchtigen Leben nach ihrer eigenen perversen Art und Weise. 
Unsere Reporter zeigen ein Land, dessen Menschen auf Europa hoffen, immer noch, dem aber die Dämonen der neuen Religionskriege und die wirtschaftliche Not immer härter zusetzen."

arep   

 

 

21

 

 

2.4.16 Kaukasus : Bei Kämpfen zwischen armenischen und azerbaijanischen Truppen in der umstrittenen Region Nagorno-Karabakh sind mindestens 30 Soldaten sowie mehrere Zivilisten getötet worden. Die schwersten Gefechte seit dem Waffenstillstand von 1994. Beide Seiten beschuldigen sich gegenseitig. Für Golineh Atai (TT) steht fest, daß Putin irgendwie schuld sein muß, sie weiß nur noch nicht genau, welche Seite er eigentlich unterstützt. A,RT,TS,TT,E zus.15
           
3.4.16 kaukasus : Trotz einer von Azerbaijan verkündeten Waffenruhe gehen die Kämpfe in Nagorno-Karabakh weiter. Beide Seiten, Armenien und Azerbaijan, schicken weitere Truppen in das Gebiet. Bisher einziger Korrespondent in Nagorno-Karabakh ist Murad Gazdiev von RT, der Augenzeugen zitiert, wonach die azerische Armee den Krieg begonnen habe. Befürchtungen, daß es zu einer Eskalation kommen könnte, mit offenem Krieg zwischen Armenien (das von Rußland unterstützt wird) und Azerbaijan (das beste Beziehungen zur Türkei hat). 

A,RT,TS,E

zus.14
4.4.16 kaukasus : Weitere Kämpfe in Nagorno-Karabakh. Bei AJE berichtet Robin Forestier-Walker aus Stepanakert. Bei RT berichtet Murad Gazdiev von dort, unklar, wo genau er ist. Bilder gibt es vor allem vom Truppenaufmarsch beider Seiten.

A,RT,E

zus.6
5.4.16 Kaukasus : Nach vier Tagen Kämpfen und mehr als 50 Toten einigen sich Armenien und Azerbaijan auf einen neuen Waffenstillstand. Berichte aus Nagorno-Karabakh weiterhin von Robin Forestier-Walker (AJE) und Murad Gazdiev (RT).

A,RT,arj,E

zus.10
5.4.16 Frankreich : arte berichtet über eine neue Bewegung der "Empörten". In vielen Städten versammeln sich abends junge Leute, Schüler Studenten, Arbeiter, Arbeitslose, und diskutieren über Themen wie die Wohnungsnot, die Steuerflucht oder die Notstandsgesetze und darüber, wie sie eine Änderung der Zustände erreichen können. Daraus entstehen dann z.B. die Proteste gegen die neuen Arbeitsgesetze. - In Paris kommt es bei diesen Protesten zu Auseinandersetzungen mit der staatsfinanzierten Jugend (Polizei). Bericht dazu bei Euronews.

arj,E

zus.4
6.4.16 Kaukasus : Der Waffenstillstand in Nagorno-Karabakh wird anscheinend eingehalten. Robin Forestier-Walker und Murad Gazdiev berichten aus dem Kampfgebiet. Gazdiev spricht mit armenischen Soldaten an der Front. - Armeniens Präsident Sargsjan besucht Merkel in Berlin. Es geht darum, wann Deutschland endlich den türkischen Völkermord an den Armeniern anerkennt. Merkel will sich dazu nicht äußern, offenbar aus Rücksicht auf Erdogan. Bericht dazu in den Tagesthemen, darin auch etwas zum Stellvertreterkrieg in Nagorno-Karabakh.

A,RT,TT

zus.9
           
7.4.16 Kaukasus : Diplomatische Bemühungen um eine Lösung des Streits um Nagorno-Karabakh. Bei RT noch ein Bericht von Murad Gazdiev aus dem Kampfgebiet. Die Waffenruhe hält weiterhin, aber überall Spuren der Kämpfe, und es gibt gegenseitige Vorwürfe von Verletzungen.

A,RT,E

zus.11
8.4.16 Frankreich : Seit acht Tagen treffen sich auf Pariser Plätzen nachts junge Leute zu Diskussionen und Protesten. Anastasia Churkina berichtet über die neue Bewegung "Nuitdebout" (oder auch "Occupy France").

RT

5

10.4.16 Frankreich : Bericht über die Bewegung "Nuit debout", die in Paris und anderen Städten jede Nacht zusammenkommt um politische Debatten zu führen, zu feiern und Aktionen zu veranstalten, z.B. gegen Banken.  arj 6
11.4.16 Frankreich : In Paris hat die Polizei friedlich den Place de la Republique geräumt, auf dem "Nuit debout" sich seit zwei Wochen versammelt hatte.

E

1
13.4.16 Polen : Auch Polens rechtsextreme Regierungschefin Schittlow fühlt sich von Jan Böhmermann beleidigt, weil ihr Bild im Video "Be Deutsch!" zusammen mit anderen europäischen Nazis gezeigt wurde. Zapp 1
14.4.16 Frankreich : Endlich ein ernsthafter (und durchaus freundlicher) Bericht über die Protestbewegung in Paris, von Susanne Freitag.

hj

4

16.4.16 Europa : Gespräch mit Emir Kusturica (serbischer Filmregisseur). Er wundert sich, daß die EU Waffen an die Länder (speziell Saudi-Arabien) liefert, die die Terroristen unterstützen. Daß die EU die Grenzen für Flüchtlinge schließt und damit Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit aufgibt. Daß in Brüssel ungewählte Funktionäre regieren.  

E

2x
28.4.16 Frankreich : Wieder große Protestdemos (bis zu 1/2 Million Menschen) gegen die geplanten neuen Arbeitsgesetze. arte berichtet außerdem über Proteste von freien Kulturschaffenden (Medien, Theater) gegen ihre prekäre soziale Lage.

A,arj,E,NC

zus.11
9.5.16 Österreich : Bundeskanzler Faymann (SPÖ) tritt zurück, nachdem er mit seinem rechtsopportunistischen Kurs (Zugehen auf die FPÖ-Nazis, speziell bei der Abschottung gegen Flüchtlinge) keinen Rückhalt in der SPÖ mehr hat und dieser Kurs auch offenbar bei den Wählern keinen Anklang findet, die stattdessen lieber gleich die Nazis wählen. Ein linker Nachfolger ist nicht in Sicht, so daß sich die Partei mittelfristig wohl spalten oder ganz auflösen wird.

A,TS,hj

zus.7

           
10.5.16 Frankreich : Trotz der lautstarken Proteste und gegen einen großen Teil seiner eigenen Partei will Ministerpräsident Valls die Gesetze zur Deregulierung des "Arbeitsmarktes" am Parlament vorbei per Verordnung durchsetzen.

arj,E

zus.3
12.5.16 Frankreich : Weiter Massenproteste im ganzen Land gegen das neue Arbeitsgesetz, das die "sozialistische" Regierung am Parlament vorbei durchsetzen will.

A,arj,h+,E

zus.8
           
16.5.16 Österreich : TV-Debatte der beiden Kandidaten zur Wahl des Bundespräsidenten, dem Grünen Alexander Van der Bellen und dem Nazi Norbert Hofer. Professor Bellen läßt sich auf das Niveau des Nazis herab (also persönliche Schmähungen statt politischer Argumente), ohne allerdings auf dessen Psychotricks vorbereitet zu sein. Hofer ist ein eiskalt berechnender Psychobot, der seine Emotionen und Körpersprache perfekt kontrolliert und benutzt. Bitte unbedingt die ausführliche Analyse von Benedikt Narodoslawsky nachlesen.

ht,TS

zus.4
17.5.16 Frankreich : Proteste und Streiks im ganzen Land gegen die "Arbeitsmarktreform". Der "sozialistische" Präsident Hollande beharrt auf der Abschaffung von Arbeiterrechten.

arj,E

zus.4

23.5.16 Österreich : Bei der Bundespräsidentenwahl liegen der Nazi Hofer und der Grüne Van der Bellen praktisch gleichauf. Erst einen Tag nach der Wahl, nach Auszählung der Briefwahlstimmen, steht fest, daß Van der Bellen extrem knapp mit 50,3 Prozent gewonnen hat.

TS

4

24.5.16 Frankreich : Bei den Protesten gegen die sog. "Reform des Arbeitsmarktes" haben streikende Arbeiter fast alle Raffinerien blockiert. Dadurch ist landesweit das Benzin knapp geworden, es gibt lange Schlangen an den Tankstellen. Bei Marseille räumt die Polizei eine Blockade mit brutaler Gewalt. Ausgerechnet Premier Valls, der die Arbeitsgesetze am Parlament vorbei durchdrücken will, nennt die Streiks "undemokratisch". - Der IMF verlangt, daß Frankreich "weitere Reformen des Arbeitsmarktes" umsetzt.  ¤

Bei den deutschen Sendern keine Berichte, keine Meldungen.    

arj,E

zus.6

25.5.16 Frankreich : Die Proteste und Streiks gegen die geplante Deregulierung des "Arbeitsmarktes" gehen weiter. Weiterhin werden einige Raffinerien blockiert, andere Blockaden werden von Polizisten gewaltsam geräumt. Auch in den AKW wollen die Arbeiter streiken.  - Bemerkenswertes Desinteresse der deutschen Sender. Bei der ARD gar nichts, im ZDF nur Kurzmeldungen. Berichte auf deutsch nur bei n-tv, arte und Euronews. Die deutschen Arbeiter haben unter der Schröder-Regierung diese "Reformen" widerstandslos hingenommen. Jetzt sollen sie wohl nicht sehen, daß es auch anders geht.

n,arj,hj,E

zus.7
            
26.5.16 Frankreich : Weiter im ganzen Land Demonstrationen und Streiks. Teilweise gewaltsame Zusammenstöße mit Polizisten. Premier Valls deutet erstmals an, es könne einige kleinere Änderungen an seinen Gesetzesplänen geben. - Berichte nun auch bei den deutschen Sendern. Fast alle bezeichnen die geplanten Anti-Reformen im Werbejargon ihrer Erfinder als "Reformen". Etwas reflektierter der Bericht von Ellis Fröder in der Tagesschau.

A,B,arj,ht,TS,TT,E

zus.20
                 
27.5.16 Frankreich : Die Gewerkschaft CGT kündigt eine Ausweitung der Streiks an. Die meisten Raffinerien sind weiterhin stillgelegt. Präsident Hollande will an den Anti-Reformen festhalten. arj

2

29.5.16 Frankreich : Beitrag über die "Nuit-Debout"-Bewegung und die sozialen Unruhen wegen des Versuchs der "Sozialisten", ein antisoziales Arbeitsgesetz durchzusetzen. Neben einigen schönen Bildern und interessanten Infos tritt im Beitrag aus unerfindlichem Grund immer wieder ein reaktionärer Publizist namens Franz-Oliver Giesbert auf, der die Demonstranten als Linksextremisten und realitätsferne Sektierer verleumdet. Der Philosoph Guillaume Paoli meint hingegen, daß in Frankreich wie in ganz Europa ein "ancien Regime" untergeht, aber noch ist schwer zu bestimmen, welches die neue Kraft sein wird. Das war 1788 auch so.

ttt

7

11.6.16 Frankreich : In Marseille gibt es am Rande der EM schwere Zusammenstöße zwischen Gruppen von unterschiedlichen Fußballfans.

E

1

14.6.16 Frankreich : Die Proteste und Streiks gegen die geplante Aufweichung des Kündigungsschutzes ("Arbeitsmarktreform") gehen auch während der Fußball-EM weiter. In Paris gibt es nach einer Großdemo schwere Ausschreitungen.

A,arj

zus.5
15.6.16 Frankreich : Premierminister Valls droht den Gegnern seiner Antireformen allen Erstes mit einem Demonstrationsverbot. Erinnert irgendwie an Marie Antoinette.

arj

2

19.6.16 Russland : Bei Fareed Zakarias "GPS" eine ganze Sendung über Rußland, darin u.a. ein sehenswertes Interview mit Präsident Putin. Aufgehoben habe ich das Stück über die Entstehungsgeschichte von Schostakovitschs 7. Symphonie. Er schrieb sie während der Belagerung von Leningrad durch die Naziarmee, bei der von 1941 bis 1944 etwa eine Million Menschen starben. Das Werk ist eine Ode an den Widerstandsgeist des Volkes. Es wurde am 9.8.1942 erstmals in Leningrad aufgeführt und mit Lautsprechern an der Front abgespielt, um die deutschen Soldaten zu demoralisieren.  ¤

C

5

26.6.16 Spanien : Bei der Parlamentswahl gibt es erneut keine klare Mehrheit. Die rechte PP gewinnt ein paar Sitze dazu und bleibt stärkste Partei, Podemos gewinnt nur wenig dazu und bleibt drittstärkste Kraft. 

E

2

29.10.16 Spanien : Nach 10 Monaten ohne gewählte Regierung wählt das Parlament den Konservativen Rajoy zum Regierungschef. Die meisten Abgeordneten der PSOE enthalten sich und ermöglichen so eine rechte Minderheitsregierung. In Madrid und anderen Städten protestieren Zigtausende Menschen gegen Rajoy und den Verrat der "Sozialisten". Deren Ex-Parteichef Sanchez legt sein Abgeordnetenmandat unter Protest nieder. Die PSOE wird sich offenbar spalten und dürfte dort verschwinden, wo sie hingehört.

A,B,E

zus.8
                 
       

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