rauskuck vom Sonntag, 7.7.2019           

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Beitrag

Afrika: Wirtschaft

Bei einem Gipfeltreffen in Niamey sind weitere Staaten dem Afrikanischen Freihandelsabkommen beigetreten, jetzt alle Mitglieder der AU außer Eritrea. Infos aus Niamey von Ahmed Idris, ein Bericht von Malcolm Webb über die Bedeutung des Abkommens für Kleinbauern in Kenia, und Einschätzungen von Jonathan Offei-Ansah (Africa Briefing Magazine).

Iran

Nachdem die USA das Atomabkommen verletzt haben und die anderen Staaten den Iran nicht vor den "Sanktionen" der USA schützen, hat die Führung des Landes beschlossen, sich schrittweise auch nicht mehr an die Bestimmungen des Abkommens zu halten. Zuerst wurde die Menge des angereicherten Urans erhöht, jetzt auch der Grad der Urananreicherung. Beides ist aber noch weit vom Bau von Atomwaffen entfernt, der Iran hält sich weiter an den Atomwaffensperrvertrag (den Israel nicht mal unterzeichnet hat) und läßt weiter Kontrollen der IAEA in den iranischen Atomanlagen zu. Trotzdem nimmt die US-Regierung den Schritt als Anlaß zu neuen Sanktionsdrohungen. Auch Netanjahu verlangt weitere Sanktionen. (Aber nicht gegen Israel, das wäre ja antisemitisch. Israel hat schon Atomwaffen.)

Bei AJE ausführliche Erläuterungen und Einschätzungen von Shihab Rattansi und Richard Dalton (Ex-Botschafter Britanniens im Iran). Diverse Berichte.

A,Sky,arj,TS,E

Israel

Bernard Smith berichtet aus Haifa über Diskriminierung und Polizeigewalt gegen äthiopischstämmige jüdische Israelis.

Terror / "Krieg gegen den Terror" 

Beitrag von Andreas Lueg über die Verfolgung und Folterung des Journalisten und Wistleblowers Julian Assange durch den britischen Staat, der Assange an die USA ausliefern will, wo er als "Spion" lebenslang hinter Gittern verschwinden soll.

Amerikas

Haiti  

Vor vier Wochen ist der Journalist Rospide Petion ermordet worden, der zu den Korruptionsvorwürfen gegen Präsident Moïse recherchiert hatte. Die Proteste gegen Moïse haben sich wieder etwas abgekühlt. Erläuterungen von Etzer Emile (Experte).

Europa

Bei der Parlamentswahl hat die linke Siriza von Ministerpräsident Tsipras verloren. Wahlsieger ist mit ca. 40 % die rechte Partei "Nea Dimokratia". Deren Chef Kyriakos Mitsotakis hat dank des seltsamen Wahlsystems eine absolute Mehrheit im Parlament und wird neuer Regierungschef. 

A,arj,TS,E

Völkermord , "Crimes against Humanity" , Weltjustiz

Morgen soll beim ICC in Den Haag das Urteil gegen Bosco Ntanganda gesprochen werden. Er war angeklagt wegen diverser Kriegsverbrechen und Menschheitsverbrechen im Milizenkrieg in Ituri (DR Kongo). Er hatte sich 2013 selber der Justiz gestellt und im Prozeß seine Unschuld beteuert.

B

Flüchtende, Mauern, Grenzen, Zäune

Die "Alan Kurdi" hat nun auf Malta anlegen und die 65 geretteten Bootsflüchtlinge an Land bringen dürfen. Auf Lampedusa hatte dies die italienische Regierung verboten. Dort hat aber die "Alex" angelegt, ein Segelboot, das mit 41 Geretteten völlig überfüllt war. Auch dieses Schiff wurde beschlagnahmt, gegen den Kapitän wird wegen "Beihilfe zur illegalen Einwanderung" ermittelt.

A,R,E

Sex, Drugs, Rock 'n' Roll

Noch zwei Beiträge zum Tod von João Gilberto.

arj,E