rauskuck vom Montag, 29.2.2016           

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Beitrag

Vor dem ICC soll nun der Prozesses gegen Ahmad Al Faqi Al Mahdi richtig beginnen. Der Salafist soll einer der Anführer bei der Zerstörung von Weltkulturerbe in Timbuktu gewesen sein. 

A,JA

zus.4

Bericht mit Bildern der beiden schweren Terroranschläge in Mogadishu und Baidoa.

2

Irak

Meldungen bei AJE: bei einem weiteren Selbstmordanschlag in Diyala bei einer schiitischen Beerdigung werden mindestens 38 Menschen getötet.  - Bei einem Anschlag auf einen Checkpoint in Abu Ghraib werden acht Soldaten getötet.  - Der Mosul-Damm ist möglicherweise kurz vor dem Einsturz, vielleicht aber auch nicht. Interessanter Artikel beim FischBlog über die geologischen Ursachen des Problems. - Im ZDF mit einem Tag Verspätung eine Meldung zu dem Anschlag in Sadr-City, bei dem mehr als 70 Menschen getötet wurden. - Euronews berichtet über eine angekündigte Unterstützung der USA bei der bevorstehenden Offensive auf Mosul.

zus.3

Syrien

Die Waffenruhe hält weiter, im Großen und Ganzen. Weiterhin gibt es aber gegenseitige Vorwürfe über Verstöße.

Im Rebellenvorort Mouadamiya bei Damaskus kommt ein Konvoi der UN mit Hilfsgütern an. In den nächsten Tagen sollen weitere Rebellenorte versorgt werden.

Bei CNN berichtet Clarissa Ward aus dem Rebellengebiet bei Aleppo. Von Kämpfen ist nichts zu sehen, aber die Rebellen erzählen von Luftangriffen. Und sie (vermutlich sog. "Gemäßigte") fordern bei einer Demonstration, den Krieg weiterzuführen. Die Waffenruhe sei ein "Verrat an den Märtyrern".  ¤

Bei RT berichtet Lizzie Phelan aus Aleppo über Frauen, die in der syrischen Armee gegen Terroristen mitkämpfen.

Einziger Bericht auf deutsch bei Euronews. Sonst vereinzelte Kurzmeldungen.

A,B,C,RT,P,E

Im Amazonas-Regenwald im Norden Perus ist eine Ölpipeline gebrochen, einige Tonnen Öl sind in den Wald und in zwei Flüsse gelaufen. John Holman berichtet aus Chiriaco.

A

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Rassismus / Nazis    

"Die NPD - Der falsche Feind? - Warum ein Verbot gefährlich ist" - Film von Heiner Hoffmann und Ulrich Neumann. Morgen beginnt das Verbotsverfahren gegen die NPD vor dem Bundesverfassungsgericht. Der Film erinnert an das gescheiterte Verfahren von 2002 und fragt, wie gefährlich die zerstrittene Nazipartei eigentlich noch ist. Deren Mitglieder haben sich längst neue Strukturen gesucht. Die ausländerfeindlichen Aufmärsche von AFD, Pegida, "Der dritte Weg" und "Die Rechte" werden zu einem großen Teil von NPD-Leuten organisiert und angeführt.  - Dann sollte also die Frage nicht sein, ob das NPD-Verbot hilft. Diese ist als Nachfolgerin der NSDAP eigentlich längst verboten. Vielmehr sollten auch Pegida und AFD endlich zu kriminellen Vereinigungen erklärt werden. Und das BVerfG kann, wenn es Langeweile hat, ja mal die Verfassungstreue der CDU/ CSU überprüfen.   ¤

ARD

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Rassismus / Nazis     

Noch ein Beitrag über das Verbotsverfahren gegen die NPD, mit einigen interessanten Äußerungen ihres Anwalts Peter Richter, der auch selber NPD-Funktionär ist.

hj

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Rassismus / Nazis    

Beitrag über die Thesen des Staatsrechtlers Karl Albrecht Schachtschneider, der wegen der unkontrollierten Masseneinreise von Flüchtlingen vor dem Bundesverfassungsgericht Klage gegen die Bundesregierung erhoben hat. Er hat kein Problem damit, daß die Nazis ihn begeistert unterstützen, er tritt sogar bei Veranstaltungen zusammen mit Jürgen Elsässer und anderen Nazis auf. Sie alle übersehen etwas, das leider auch der Beitrag nicht erwähnt: das humanitäre Völkerrecht, konkret die UN-Flüchtlingskonvention, steht in dieser Frage über jeder nationalen Verfassung. Die Debatte ist komplett irrelevant. Merkel hat völlig richtig gehandelt. (Was inzwischen auch das BVerfG bestätigt hat.)

ktzt

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Flüchtende, Mauern, Grenzen, Zäune

An der mazedonischen Grenze in Idomeni versuchen einige Flüchtlinge, den Grenzzaun niederzureißen. Daraufhin setzt die mazedonische Polizei Tränengas ein, um die Menschen zurückzudrängen. Die Versorgung der Flüchtlinge in Idomeni ist miserabel, auch in Athen und anderen Städten ist man mit der Aufnahme von täglich Tausenden Menschen völlig überfordert.  - Der österreichische Kriegsminister hat mit seiner (zynisch gemeinten) Aussage recht: warum holt Deutschland die Flüchtlinge nicht direkt (also per Flugzeug) ab?   ¤

In Italien ist erstmals ein Flugzeug gelandet, das 100 Flüchtlinge direkt im Libanon abgeholt hat. Insgesamt will das Land 1000 Menschen auf diesem Weg aufnehmen.

In Calais gibt es bei der Räumung des "Jungle" gewaltsame Zusammenstöße zwischen Polizei und Migranten und Aktivisten. Auch hier Tränengas gegen wehrlose Menschen.

A,Sky,RT

arj,TS,Brp,hj,E

NC

zus.18

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