rauskuck vom Montag, 15.2.2016           

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Beitrag

Daesh  (ISIS)

Bei Sky News nochmal ein sehr in die Länge gezogener Bericht über RBSS ("Raqqa is being slaughtered silently"). Die Aktivisten schmuggeln Videos aus der "Hauptstadt" von ISIS heraus, die die wirklichen Zustände dort dokumentieren sollen. Ich bin mir nicht sicher, ob im Beitrag überhaupt irgendetwas Neues vorkommt.

Syrien

In zwei Fällen sind Krankenhäuser getroffen worden. In Marat al-Numan (Provinz Idlib) sterben mindestens neun Personen bei einem angeblich gezielten Luftangriff auf ein MSF-Krankenhaus, ausgeführt vermutlich von russischen Flugzeugen. Die syrische Armee spricht dort allerdings von einem US-Luftangriff. In Azaz schlägt eine Rakete oder Cruise Missile in einer Klinik ein, mindestens 14 Zivilisten werden getötet. Hier machen sich Rußland und die Türkei gegenseitig verantwortlich. Meldungen über weitere Angriffe auf Krankenhäuser und Schulen. AJE kommt zusammen auf fünf Vorfälle und zusammen über 50 Tote. Für die meisten Sender steht fest, daß es sich in allen Fällen um russische Luftangriffe gehandelt hat.  ¤

Bei RT wird in Bezug auf Azaz die russische Armee zitiert, daß an diesem Tag keine Cruise Missiles abgefeuert wurden. Die USA sollen das bestätigt haben. Damit bliebe in diesem Fall nur die Türkei als Angreifer übrig. Der Luftangriff in Marat al-Numan wird bei RT gemeldet, aber nicht weiter kommentiert. - Am 15.10. habe ich geschrieben: "Das kennen wir alles von den US-Kriegen. Irgendwann werden auch die Russen "versehentlich" Krankenhäuser bombardieren und dann nach Entschuldigungen und Rechtfertigungen suchen."

Stellungnahmen von MSF-Mitarbeitern: André Heller Perache und Mego Terzian (beide bei CNN) und Volker Westerbarkey (bei TS24).

In der Tagesschau ein ungewöhnlich präziser Bericht von Volker Schwenck, der bei beiden Krankenhausangriffen die möglichen Angreifer nennt, aber die Schuldfrage offenläßt. Thomas Aders (Tagesthemen) liefert dann wieder antisyrische / antirussische Propagandamunition, Udo Lilischkies aus Moskau lädt nach. - Im ZDF nur Kurzmeldungen. - Euronews berichtet unter Berufung auf die UN ebenfalls von fünf Angriffen auf Krankenhäuser. Anscheinend wurden bei dem Luftangriff in Marat al-Numan zwei Kliniken gleichzeitig getroffen. (Was hier vorher stand, beruhte auf einem Versehen meinerseits.)

Bei CNN berichtet Fred Pleitgen (jetzt in Damaskus) über den Vormarsch der Armee gegen ISIS im Osten des Landes (bei Gerbat). Sonst praktisch keine Infos zu Entwicklungen auf dem Schlachtfeld. ¤

Zur Lage im Rebellengebiet von Aleppo äußert sich bei CNN ein Arzt, der dort arbeitet, Iyad Azrak. Er spricht von einem unglaublichen Ausmaß an Zerstörung und behauptet, heute seien landesweit sechs Kliniken bombardiert worden.

Präsident Assad erklärt bei einer Diskussion, daß ein Waffenstillstand kurzfristig unrealistisch sei. Der Kampf gegen Terrorismus habe Priorität. Das türkische Regime und die Saudis würden ihre Befehle von anderswo bekommen. Einschätzungen dazu bei PressTV von Mark Weber. Gute Zusammenfassung bei Euronews.

Bei "No Comment" eine Aufnahme eines Bombenabwurfs von einem Hubschrauber, angeblich am 14.2. in Daraya, und von Luftangriffen in Marat al-Numan.

A,B,C,Sky.RT,P

n,arj,TS,TT,E,NC

zus.30

Syrien / Geopolitik

Bei Euronews ein Beitrag über Syrien als Schachbrett der Regionalmächte (Türkei, Iran und Saudi) und Großmächte (USA und Rußland). Ein Hauptakteur bleibt wie immer hinter den Kulissen (oder ist gerade auf Deutschlandreise). Die Entwicklung ist hochgradig gefährlich und kann zum "Flächenbrand" führen. (Oder auch zum Weltkrieg. Nicht auszuschließen, daß dies für einige Beteiligte das Ziel ist.)

Bei kulturzeit Fragen an Prof. Günter Meyer (Nahostexperte) zur strategischen Interessenlage. Er verweist auf uralte Pläne der USA zur Destabilisierung Syriens, und stellt fest, daß die USA mit ihrer Unterstützung der "gemäßigten Opposition" gescheitert sind.  (Die USA sind übrigens Plural.)

ktzt

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Syrien / Türkei

Die türkische Armee beschießt weiterhin Kurden in Nordsyrien mit Artillerie. Die Einmischung der Türkei in Syrien wird bei allen Sendern am Rande erwähnt. Bei RT ist sie Hauptthema, mit einer ausführlichen Erörterung über die Differenzen zwischen den USA und ihrem NATO-Partner. Die USA müssten sich entscheiden, auf welcher Seite sie nun sind, der der Türkei oder der der Kurden.

Bei AJE ein Bericht über die großen Spannungen zwischen Rußland und der Türkei wegen der Angriffe der Türkei auf Syrien und die Kurden. - Bei PressTV Meldungen über weitere Geländegewinne der YPG im Gebiet bei Azaz und über neue Drohungen des türkischen Regimes. Infos u.a. von Mohamad Ali (Damaskus). 

Auf deutsch Berichte bei Tagesschau und Euronews.

A,RT,P,TS,E

Libyen 

Eine neue Übergangsregierung der nationalen Einheit hat sich konstituiert (wo?), sie muß jetzt nur noch vom Parlament in Tobruck bestätigt werden. Bericht.

A

Europa

"Milliarden für Millionäre - Wie der Staat unser Geld an Reiche verschenkt" - Film von Jan Schmitt ("Die Story") über krumme Geschäfte, mit denen sich diverse Milliardäre (darunter bekannte Halunken wie Carsten Maschmeyer) Steuern haben erstatten lassen, die sie gar nicht bezahlt hatten. Dieser doppelte Betrug lief unter dem (doppeldeutigen) Namen "Cum-Ex" und wurde zehn Jahre lang von diversen Finanzministern wissentlich unterstützt, indem sie die zugehörige Gesetzeslücke nicht geschlossen haben. Diverse Banken haben das kriminelle Treiben ebenfalls aktiv unterstützt, darunter die einschlägig bekannte HypoVereinsbank. (Mollath!) Jetzt gibt es zwar Ermittlungen der Steuerbehörden, wegen "schwerer bandenmäßiger Steuerhinterziehung", aber die Kriminellen werden sich auf die extra für sie gemachten Gesetze berufen. Deutliches Fazit von Sven Giegold: "Man muß den Staat, den man da melkt, schon sehr hassen." - Schön, daß der Film eine Reihe von Namen nennt. Man hätte als Pointe noch die Dreistigkeit des Maschmeyer erwähnen können, der sich jährlich von der "Bild" (und zwar in der ARD!) als barmherziger Samariter feiern läßt, wenn er einen Bruchteil seiner Beute an angeblich "wohltätige" Organisationen spendet, und dies anschließend wieder von der Steuer absetzt.   ¤¤

Kurze Zusammenfassung zuvor in den Tagesthemen.

TT

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"Wie solidarisch ist Deutschland?" - Film von Eva Schötteldreier über die verfassungswidrige und demokratiezerstörende Förderung der Reichen und Superreichen auf Kosten der Armen und der Mittelschicht. Regierungen von CDU, SPD und FDP haben seit der Wiedervereinigung den Spitzensteuersatz immer weiter gesenkt (der einmal bei 95 Prozent lag) und Vermögenssteuern abgeschafft und zugleich den Sozialstaat in einen Sklavenmarkt (Hartz-Gesetze) verwandelt. Spannende Frage: warum hat sich die Mittelschicht das gefallen lassen? (Einfache Antwort: man hat sie glauben lassen, sie seien nicht betroffen, solange sie auf andere hinabblicken können.) Der Film stellt einige Wohlhabende vor, die gerne Steuern bezahlen wollen, weil das so im GG steht (Art.14.2) und weil das besser für alle ist, und besucht am Ende in Berlin die Inititiative "Sanktionsfrei". Deren Mitgründer Michael Bohmeyer sagt etwas dazu, warum das alles so wichtig ist: "Wenn Leute auf die Straße gehen und gegen Bevölkerungsgruppen demonstrieren, die in der Hierarchie unter ihnen stehen, dann zeigen sie damit ihr eigenes Drama."  ¤¤

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Rassismus / Nazis    

Die christlichen Kirchen distanzieren sich klar von den rassistischen Hetzern bei AFD, Pegida und CSU und verweisen auf die christliche Nächstenliebe. Höcke und seine Nazikonsorten reagieren mit Hetze und üblen Beschimpfungen gegen die Christen. Höcke mißbraucht dafür Luther und nennt die Kirchenleute "Teufel, denen man das Kreuz ins Angesicht schlagen muß" (OT). Manche rechte Christen lassen sich von den Rassisten mitreißen. ("Radikal" - oder wie man jetzt sagt: "raddikal" - sind die aber deswegen keineswegs. Nazis, Rechte und "Konservative" sind nie radikal. Radikale sind Leute, die sich für eine Abschaffung der Grenzen einsetzen.)  ¤

hj

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Rassismus  

Ein Beitrag über die "Rußlanddeutschen", unter denen es relativ viele Fremdenfeinde gibt. Grund dafür soll (abgesehen von der Anti-Merkel-Propaganda russischer Medien) eine jahrelange Konkurrenzsituation mit der anderen großen Gruppe von Einwanderern, den Türken, sein. (Wobei man noch untersuchen könnte, auf welche Weise beide Gruppen sich integriert haben. Nach meinen Erfahrungen sind Türken oft gute Verfassungspatrioten, während manche Russen sich als Kulturdeutsche fühlen, und als etwas Besseres eben. Ich halte es aber für wichtiger, daß jemand die Demokratie unterstützt, als daß er ein lupenrein staubgesaugtes Wohnzimmer vorweisen kann. Außerdem spricht Cem Özdemir auch besser deutsch als Frau Steinbach!)

h+

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Flüchtende, Mauern, Grenzen, Zäune

In diesem Jahr sind bisher 80.000 Flüchtlinge nach Europa gekommen, die meisten von der Türkei nach Griechenland. 400 Menschen sind bei der Überfahrt ums Leben gekommen. - Auf Kos protestieren Einwohner gegen den Bau eines Aufnahmezentrums. Auf drei anderen griechischen Inseln sind solche Zentren ("Hotspots") bereits fertiggestellt.

TT,E

Obwohl PCB seit 30 Jahren verboten sind, reichern sie sich in der marinen Nahrungskette immer noch an. Orcas und Delfine im Nordatlantik sind teilweise hochgradig belastet, was zu diversen Krankheiten führt. 

B

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