"Inside Story: Why isn’t the US holding Israel to account?" - Mohammad Jamjoom spricht mit Tamara Alrifai (UNRWA-Sprecherin), Prof. Hassan Barari (Politologe) und Nadia Hardman (HRW).  (NNA)*

Völkermord : Mit einem Tag Verspätung bringt CNN doch noch eine Meldung über den Untersuchungsbericht der UN, der bei Israels Kriegführung in Gaza Anzeichen für einen Völkermord sieht. Als einziger deutschsprachiger Sender erwähnt heute auch Euronews diesen Befund, im Bericht aus Paris.

Beitrag über einen Aufruf von Kulturschaffenden aus aller Welt, alle israelischen Buchautoren zu boykottieren und die eigenen Werke nicht ins Hebräische übersetzen zu lassen. Oppositionelle israelische Autoren sehen sich dadurch unfair behandelt.

Völkermord : In London verhandelt ein Gericht über eine erneute Klage von Menschenrechtsgruppen (darunter auch jüdische Gruppen) gegen die britische Regierung, die mit ihren Waffenlieferungen an Israel dessen Völkermord unterstützt. Rory Challands berichtet aus London.  ¤

Ein Beitrag von Zein Basravi über Israels Kriegspropaganda, die dafür sorgt, daß in Israel selbst praktisch keine unabhängigen Bilder und Informationen über den Krieg verbreitet werden, während man gleichzeitig allen internationalen Beobachtern der Zutritt nach Gaza versperrt. Gespräche darüber mit Orly Noy (Herausgeberin von "Local Call") und Ori Goldberg (unabhängiger Journalist).  ¤

Völkermord : Gillian Joseph spricht mit Francesca Albanese. Netanjahus Angebot eines Kopfgeldes für jede befreite Geisel ist eine Beleidigung für die Angehörigen, die einen Waffenstillstand fordern. Dasselbe über das US-Veto gegen einen Waffenstillstand. Die Gräuel in Gaza müssen beendet werden, und zwar bedingungslos, im Interesse der Menschen in Gaza wie auch der Geiseln. Angesichts der totalen Zerstörung jeglicher Infrastruktur ist menschliches Leben in Gaza nicht mehr möglich. Es handelt sich um einen Völkermord auf drei Ebenen: das massenhafte Töten, schwere körperliche und seelische Verletzungen, das Verunmöglichen des Lebens. Die vom ICJ verhängten Auflagen für Israel wurden weder von Israel noch von seinen Verbündeten eingehalten. Zu den Antisemitismusvorwürfen gegen sie selbst: das ist genau das, was man von Völkermördern und ihren Komplizen erwarten kann.  ¤¤

Anschließend spricht Joseph mit Israels Regierungssprecher David Mencer. Sie fragt ihn dreimal, ob es zutrifft, daß menschliches Leben in Gaza nicht mehr möglich sei. Er weigert sich dreimal, die Frage zu beantworten. Stattdessen beschimpft er Albanese als "Judenhasserin und Antisemitin", erklärt, die Hamas habe den Krieg angefangen, und wirft der Hamas vor, sie sei für die Zustände in Gaza verantwortlich. Insgesamt kann man diese Nichtantwort als eindeutiges Schuldeingeständnis werten. Dann behauptet er noch, es gebe kein Bombardement von Nord-Gaza, und das Lager Al Mawasi sei ein sicherer Platz für Zivilisten. (Sein Gleichsetzen des Hamas-Angriffs auf Israel mit dem Holocaust ist übrigens tatsächlich antisemitisch, aber das nur nebenbei. Der Sender hat dieses Interview nicht bei YT eingestellt, vermutlich zu Mencers Schutz. Stattdessen hat ein israelischer Propagandakanal es hochgeladen.)

Völkermord :

Der ICC hat endlich, nach sechs Monaten Verschleppung, die Haftbefehle gegen Netanjahu, Gallant und den Hamas-Führer Deif ausgestellt. (Deif wurde allerdings nach israelischen Angaben bei einem israelischen Luftangriff getötet.) Anklagepunkte sind Kriegsverbrechen und Menschheitsverbrechen, aber nicht ausdrücklich Völkermord. Die beiden Massenmörder müssen nun in allen 124 Vertragsstaaten des ICC (darunter die gesamte EU, aber nicht die USA) verhaftet und an das Gericht ausgeliefert werden. Israels Faschistenregime reagiert erwartbar und beschimpft das Gericht als "antisemitisch". Auch Biden lehnt die Haftbefehle ab und behauptet, das Gericht sei für Israel gar nicht zuständig. Einzelne Republikaner fordern Strafmaßnahmen gegen das Gericht. Die deutsche Regierung hat sich noch nicht geäußert.  ¤¤

Breaking News bei CNN um 13:14, bei der BBC vier Minuten später. (Die BN bei AJE habe ich leider verpasst.) Alle Sender berichten, aber nur bei AJE ist der Haftbefehl Hauptthema des Tages. Hier neben ausführlichen Infos und Berichten juristische Erläuterungen von Geoffrey Robertson, Toby Cadman, Chile Eboe-Osuji (Ex-Präsident des ICC), Prof. Neve Gordon, Yasmin Ahmed (HRW), Geoffrey Nice, Michael Mansfield, Prof. Francis Boyle, Eric Witte (Ex-Mitarbeiter des ICC) und Prof. Triestino Mariniello, sowie politische Einschätzungen von Mustafa Barghouti, Marwan Bishara, Yossi Mekelberg und Gideon Levy.  ¤¤

Bei CNN Einschätzungen und Erläuterungen von Luis Moreno Ocampo, Prof. Rosa Freedman, David Scheffer (Ex-US-Botschafter für Kriegsverbrechen), Kenneth Roth und Bill van Esveld (HRW). Bei der BBC nochmal Geoffrey Nice. Bei Sky News spricht Gillian Joseph mit Israels UN-Botschafter, dem Faschisten Danny Danon. Er meint, die USA würden den ICC bald verbieten. Zu konkreten Tatvorwürfen fällt ihm nur Whataboutism ein.  ¤¤

Bei allen deutschen Sendern steht das Thema eher am Rand. Top-Meldung nur bei arte. Dort Einschätzungen von Uri Schneider. Im heute-journal Erläuterungen von Prof. Florian Jeßberger (Völkerstrafrechtler). Bei Springers Hetzsender "Welt" neben einigen Falschinfos ein ansatzweise sachlicher Bericht. Der Bericht der ZiB (ORF) erwähnt den starken Druck, der (von den USA und Deutschland) auf den ICC ausgeübt wurde, kein Verfahren zu eröffnen.

A

C

B,Sky,TV5

R,arj,TS,hj,
TT,E,W,ZiB

zus.43

zus.22

zus.32

Völkermord : "Inside Story: What are the implications of US’s UN Security Council veto, ICC warrants?" - Tom McRae spricht mit Michael Lynk (Menschenrechtsanwalt), Hala Rharrit (Ex-US-Diplomatin) und Shaina Low (Norwegian Refugee Council).  (NNA)*

Beitrag von Zein Basravi über Israels Bemühungen, möglichst wenig Informationen über den Terror der Besatzer im Westjordanland an die Weltöffentlichkeit gelangen zu lassen. Die Schließung von Al Jazeera (dem einzigen internationalen Sender, der regelmäßig aus Palästina berichtete) war ein wichtiger Schritt. Es gibt neben dem aufgeklärten liberalen Israel auch das Israel der fanatisch pseudoreligösen Nazis. Diese bestimmen inzwischen die Politik der Regierung. Die Annexion der besetzten Westbank ist ihr eigentliches Ziel, sie haben dabei die zukünftige US-Regierung hinter sich. (Im Beitrag nochmal der OT des US-Faschisten Huckabee, zukünftiger Botschafter in Israel - siehe 16.11.: "Ich kenne keine Westbank, kein Palästina, keine Siedlungen, keine Besatzung, sondern nur Judäa und Samaria!")  ¤¤

"Rooted in the Westbank" - Film von Bruno Sorrentino und Uri Fruchtmann über das Leben einer Bauernfamilie im besetzten Palästina und die ständigen Anfeindungen und gewaltsamen Angriffe von Nazis aus einer benachbarten israelischen Siedlung. (Witness)  ¤

Völkermord : "Inside Story: What do the ICC arrest warrants mean for Israel and its allies?" - Bernard Smith spricht mit Francesca Albanese, Ori Goldberg und Prof. Stephen Zunes.  (leider NNA)*  ¤

Der Dokumentarfilm "No Other Land" gilt als Anwärter für einen Oscar. Yalda Hakim spricht mit den beiden Filmemachern Yuval Abraham und Basel Adra. Abraham: "Ich glaube wirklich, daß das israelische Volk nicht in Frieden und Sicherheit leben kann solange das palästinensische Volk nicht frei ist."  ¤

Völkermord : Christiane Amanpour spricht mit dem Menschenrechtsanwalt Geoffrey Nice. U.a. darüber, warum der ICC der Hamas nicht Völkermord vorwirft. (Naheliegender wäre ja die Frage, warum er bisher Israel nicht wegen des Völkermordes anklagt.) Nice weist darauf hin, daß die Anklage in beiden Fällen noch erweitert werden kann. Es sei bedauerlich, daß die politischen Führer den Wert des Gerichts für die Welt, für das Verhalten in zukünftigen Konflikten, nicht erkennen.  ¤¤

"Inside Story: What does government boycott of Haaretz mean for press freedom in Israel?" - Tom McRae spricht mit Akiva Eldar (Ex-Mitherausgeber der "Haaretz"), Tim Dawson (International Federation of Journalists) und Dan Perry (Ex-Vorsitzender der Foreign Press Association of Israel).   (NNA)*

"Inside Story: Will the US-brokered ceasefire in Lebanon hold?" - Tom McRae spricht mit den Expertinnen Jamal Ghosn, Randa Slim und Drew Mikhael.  (NNA)*

Völkermord : Netanjahu sagt, er wolle "Widerspruch" gegen den Haftbefehl des ICC eingelegen, und Frankreichs Regierung sagt, sie werde ihn nicht verhaften lassen, falls er nach Frankreich käme. Infos dazu aus Amman von Nour Odeh, und der Völkerrechtler Prof. William Shabas erklärt, warum das eine Unsinn und das andere illegal wäre. Im Fall des Haftbefehles gegen Putin hat Frankreich das auch selbst festgestellt. Netanjahu wird aber wohl kaum nach Frankreich gehen, denn in dem Land gibt es eine unabhängige Justiz. Dasselbe hat Pinochet 1998 in London erlebt.  ¤

Völkermord : "HardTalk": Mishal Husain spricht mit Eyal Weizman, Direktor von "Forensic Architecture". Die Organisation rekonstruiert die Tatorte von Verbrechen aus Daten, die vor allem über Soziale Medien verbreitet wurden, und trägt damit zur Aufklärung der Verbrechen und Identifizierung der Täter bei. U.a. in Syrien, im Ukraine-Krieg, beim Völkermord in Gaza oder auch beim Mord an Oury Jalloh. Weizman sieht in Gaza eindeutig einen Völkermord mit dem Ziel, die Existenz der palästinensischen Gesellschaft auszulöschen.  ¤¤

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Beitrag von Stefan Buchen über Deutschlands bedingungslose Unterstützung für Israels angeblichen "Verteidigungskrieg" in Gaza und die Kritik daran in arabischen Ländern. Daß es nicht um Verteidigung geht, zeigen Aufnahmen von einer Konferenz von Nazi-Offizieren im Juni, die ganz offen die dauerhafte Besetzung des Gazastreifens forderte. Der Organisator der Tagung, Oberst Hezi Nehama erklärt, alle Palästinenser seien "ein mörderisches Volk, das die Juden vernichten will" (OT).   ¤

Völkermord : Amnesty International kommt in einem (noch nicht veröffentlichten) Report zu dem Schluss, daß Israel in Gaza einen Völkermord begeht. Sophie von der Tann zitiert einige Fakten, mit denen ai dieses Urteil begründet und stellt die entscheidende Frage nach der Absicht. Auch diese wird durch Aussagen israelischer Politiker und Soldaten belegt. Sehr gut begründeter, ausgewogener Beitrag. Bemerkenswert, daß die Tagesschau ihn trotzdem gesendet hat.    ¤

Völkermord : Bei "Markus Lanz" erklärt Prof. Kai Ambos, warum Deutschland verpflichtet wäre, Netanjahu ggf. an den ICC auszuliefern. Die Bundesregierung tut so, als gebe es da noch Diskussionsbedarf, während einige CDU-Politiker ganz offen zum Rechtsbruch aufrufen. Diskussion darüber mit Katrin Göring-Eckardt und Robin Alexander ("Welt"). Die Frage, ob auch deutsche Unterstützer von Israels Völkermord in Den Haag landen könnten, wird nicht erörtert. Am Ende zitiert Lanz aus einem sehr lesenswerten Artikel von Mathieu von Rohr im "Spiegel" ("Das Völkerrecht ist deutsche Staatsräson"), der bemerkt, daß Deutschland genau die falschen Schlüsse aus seiner historischen Verantwortung zieht.  ¤

Völkermord : Mustafa Barghouti über Israels Versuch, die Existenz des palästinensischen Volkes auszulöschen, die offen genozidalen Ankündigungen des israelischen Regimes, den Verrat der internationalen Gemeinschaft (auch und gerade der arabischen Nachbarländer) an den Palästinensern, die während des Krieges zu beobachtende Faschisierung Israels. Nur Sanktionen können Israel von diesem Weg abbringen. Israel ist dabei, der Paria der Welt zu werden.  ¤

Völkermord : "UpFront: This genocide is worse than any phase of Palestinian history" - Marc Lamont Hill spricht mit dem Historiker Prof. Rashid Khalidi über Israels Völkermord in Gaza und die andauernde Unterstützung des Westens und der USA für die Völkermörder. Das Problem ist nicht Netanjahu, sondern daß seine Politik in Israel eine Mehrheit findet. Und daß die Israel-Lobby (AIPAC) weiterhin die Politik der USA bestimmt, obwohl die Einstellung der Mehrheit sich geändert hat. Langfristig wird sich Israels Gewaltpolitik nicht durchsetzen können. Es wird immer Widerstand dagegen geben. Bisher sind alle Kolonialregime irgendwann zusammengebrochen.  ¤¤

Völkermord : Nur bei "kulturzeit" ein halber Bericht über die "Bundespressekonferenz" in Berlin, bei der führende Intellektuelle ein sofortiges Ende der Unterstützung für den Genozid-Staat Israel verlangt haben. Außerdem ein paar Aussagen von Michael Barenboim und Ronen Steinke zur Rechtslage beim Haftbefehl gegen Netanjahu.

Im "Listening Post" ein Beitrag über die Reaktion der israelischen Medien auf den Haftbefehl des ICC gegen Netanjahu. Es ist das Übliche: wer nicht für uns ist, ist gegen uns, wer uns kritisiert, ist Antisemit. Nach Boykottgruppen und Menschenrechtlern trifft das nun auch die Weltjustiz. Die einzige israelische Stimme, die da nicht mitmacht, die Zeitung "Haaretz", wird kaltgestellt. Anlass: deren Herausgeber Amos Schocken sprach in einer Rede von "palästinensischen Freiheitskämpfern, die das Regime als Terroristen bezeichnet" (OT). Diana Buttu: Israels Faschismus gegenüber den Palästinensern wendet sich nun auch nach Innen. Dann ein spannender Punkt, über den deutsche Medien nicht berichten: das Netanjahu-Regime hat gezielt Falschinformationen an die "BILD"-Zeitung weitergegeben, um dann auf ausländische Presseberichte verweisen zu können, um seinen eigenen Verrat an den Gaza-Geiseln schönzureden.  ¤¤

Völkermord : Im "Listening Post" dann noch ein Blick auf einen Kommentar der "Washington Post" zum Haftbefehl des ICC. Dessen Falschbehauptungen wurden durch die eigene Berichterstattung des Blattes längst widerlegt.

Völkermord : Bei der Jahresversammlung des ICC in Den Haag kritisiert dessen Präsidentin Tomoko Akane die Versuche speziell Russlands und der USA, sich in die Ermittlungen des Gerichts einzumischen. Die von den USA angedrohten Sanktionen würden die Existenz des Gerichts bedrohen. (OT) Erläuterungen aus Den Haag von Bernard Smith und Einschätzungen von Toby Cadman (Menschenrechtsanwalt).  ¤

"Inside Story: Can efforts to revive ceasefire negotiations for Gaza make progress?" - James Bays spricht mit Jehad Abusalim (Institute for Palestine Studies), Gideon Levy ("Haaretz") und Omar Rahman (Middle East Council on Global Affairs).  (NNA)*

Völkermord : Ein neuer Report von Amnesty International kommt zu dem Ergebnis, daß Israel in Gaza absichtlich einen Völkermord begeht. Die Absicht gehe aus Äußerungen israelischer Politiker und Militärs eindeutig hervor. Generalsekretärin Agnes Callamard fordert den ICC auf, die Haftbefehle gegen Netanjahu und Gallant um diesen Anklagepunkt zu erweitern, und hofft, daß der Befund auch dem ICJ bei seiner jahrelangen Erkenntnissuche zu Südafrikas Völkermordklage etwas auf die Sprünge hilft.  ¤

BBC-HardTalk: Stephen Sackur spricht mit Arab Barghouti, dem Sohn von Marwan Barghouti, dem "palästinensischen Mandela", der von Israel gefangengehaltenen und von der Welt isoliert wird.  ¤

Völkermord : Mehr zu dem Amnesty-Report, der bestätigt, daß Israel in Gaza absichtlich einen Völkermord begeht. Bei AJE Einschätzungen von Tamer Qarmout und Akiva Eldar, bei CNN Infos von Paula Hancocks, bei Sky News ein Gespräch mit Agnes Callamard (ai) und eine kurze Reaktion des israelischen Holocaustleugners David Mencer ("lächerlich, antisemitisch" usw.). Im deutschen TV nur im ZDF ein kurzer Bericht.  ¤¤

Völkermord : Beitrag von Veronique Gantenberg über Israels verbrecherischen Krieg gegen die Menschen in Gaza, die Haftbefehle des ICC gegen die Hauptkriegsverbrecher und die Reaktionen einiger bodenlos dummer (OT Dobrindt) deutscher Politiker, für die Völkermord immer noch deutsche Staatsräson ist. Völkerrechtler stellen klar, daß Deutschland selbstverständlich zur Auslieferung Netanjahus verpflichtet wäre. (Interessant die Aussage von Michael Sfard dazu.) Die Bundesregierung hat daran noch Zweifel und liefert weiter Waffen an die Massenmörder.  ¤

Beitrag über Frantz Fanon, dessen Buch "Die Verdammten der Erde" vor 60 Jahren erschien und bis heute den antikolonialen Befreiungskampf anfeuert. Daß dies auch für den Befreiungskampf der Palästinenser gelten soll, bezeichnet der Beitrag als "Missbrauch" von Fanons Erbe, ohne das zu begründen. Dabei erwähnt er sogar, daß Fanon Gewalt als ein notweniges Mittel des Befreiungskampfes betrachtet hat. Die folgende Gleichsetzung von "Gewalt" mit "Terror" ist schlicht blödsinnig.

Völkermord : Kurzes Stück im "Listening Post": in London hat die Künstlergruppe "Led by donkeys" in Sichtweite des Parlaments eine riesige Schrifttafel angebracht mit der Inschrift "Yes It's A Genocide."

Völkermord : "The Stream: Rethinking the UN: Reform or obsolescence?" - Anelise Borges spricht mit Francesa Albanese über die Lehren aus dem Holocaust und die Menschheitsaufgabe, weiterer Völkermorde zu verhindern. Mit Fragen von Zuschauern.  (leider NNA)*  ¤

In der israelischen Friedensgruppe "Standing Together" setzen sich Juden und Palästinenser gemeinsam für Frieden und gegen Hetze ein. Die beiden Aktivistinnen Amal Ghawi und Itamar Avneri werben gerade bei Veranstaltungen in Deutschland dafür, Israels faschistisches Regime nicht mit "Israel" gleichzusetzen und die Verurteilung des Völkermordes in Gaza nicht mit "Antisemitismus" zu verwechseln.  ¤

"Inside Story: Why is Israel shutting down its embassy in Ireland?" - Dareen Abughaida spricht mit Micheal Mac Donncha (Dublin City Councillor), Alon Pinkas (israelischer Ex-Diplomat) und Zoe Lawlor (Ireland Palestine Solidarity Campaign).  (NNA)*

Völkermord : Christiane Amanpour spricht mit Prof. Omer Bartov über den Vorwurf, daß Israel in Gaza einen Völkermord begeht. (leider NNA)*  ¤¤

"UpFront: The only remaining colonialist country is Israel" - Marc Lamont Hill spricht mit Gideon Levy über Israels Interessen Syrien, den Irrglauben, man könne koloniale Interessen auf Dauer mit militärischer Gewalt durchsetzen, und die Gefahr eines Atomkrieges gegen Iran.  (NNA)*   ¤   

Völkermord : Prof. Menachem Klein über Israels Krieg gegen die Zivilbevölkerung im Norden Gazas. Klein spricht von Tötungen "im industriellen Maßstab", mit dem Ziel, alle Bewohner von dort zu vertreiben und dann neue Nazisiedlungen dort zu bauen.  ¤

"Inside Story: Why is the UK denying treatment to children from Gaza?" - Warum lehnt die britische Regierung es ab, schwerverletzte Kinder aus Gaza in England behandeln zu lassen? Adrian Finnighan spricht erst mit Rosalia Bollen (für Unicef in Gaza), dann mit Dr. Victoria Rose (plastische Chirurgin in London), Dr. Mads Gilbert (Norwegen) und Jeremy Corbyn (Ex-Labour-Vorsitzender).  ¤