Alternative Stromerzeugung in Ruanda 

Int. Konferenz zur Entwicklung von Internet und neuen Medien in Afrika

JA

2

Int. Fotopreis für ein Foto aus der Serie "Die Mütter und ihre Schande" von Jonathan Torgovnik

Le Mag (E)

2

A

5

Erdbeben, 37 Tote, Schäden

JA

1

(Öko-)Tourismus als Wirtschaftszweig

JA

2

Interview mit Präsident Paul Kagame über "business in Africa".

B

6

Jim Clancy mit einem recht euphorischen Bericht über Ruandas wirtschaftliche Entwicklung. Und ein Gespräch mit Janet Nkubana über ihr Projekt, bei dem Frauen traditionelle Korbflechtereien für den Export in die USA herstellen. (Inside Africa)

C

zus.8

"Rights and Reconstruction" - Über die neue Rolle der Frauen und den Wiederaufbau. (Autor?) (Africa uncovered) (NNA)*

A

23

Gespräch mit einer jungen Journalistin über ihr Zuschauer-Video. (unwichtig)

C

4

Bericht über die neue starke Rolle der Frauen in der Politik Ruandas. (Ausschnitt aus der Reportage am 13.9.)

ari

3

Reportage von Michael Unger und Thomas Vollherbst über die starke Rolle der Frauen. Vor der Parlamentswahl nächste Woche (NNA)* 

arep

13

Erster Tag der Parlamentswahl. Yvonne Ndege berichtet vom sehr ruhigem Verlauf, erklärt die Ausgangslage (nur die RPF hat reelle Aussichten) und befragt Präsident Paul Kagame nach der fehlenden Opposition. Ähnlich auch der Bericht im Journal Afrique.

A,JA

zus.4

Wie erwartet gewinnt die RPF die Parlamentswahl, mit 55 Prozent.

JA

2

Folgen der Weltfinanzkrise für die Kaffee-Exporte des Landes.

JA

2

Ziegen als Wohltätigkeitsspenden. (NNA)*

B

3

A,JA

zus.4

A,B

zus.7

A,B,JA

zus.12

ht,ari,E,A,B,JA

zus.35

A,B,T

zus.5

Beim Prozeß gegen Thomas Lubanga zieht ein Ex-Kindersoldat seine Zeugenaussage zurück.

A,B

A

zus.8

2

JA

2

A,JA,NC

zus.2

A,B

zus.2

JA

2

Interview mit Präsident Paul Kagame (Hard Talk mit Stephen Sackur) (NNA)*

B

23

Yvonne Ndege berichtet darüber, daß in den Schulen kaum noch Französisch und stattdessen Englisch unterrichtet wird.

A

3

Bericht zur Einführung des Englischen als erster Fremdsprache an den Schulen.

JA

2

Die Regierung hat den Radiosender der BBC schließen lassen, der in Kigali auf Kinyarwanda gesendet hatte. Er soll angeblich zum Hass zwischen Hutus und Tutsis aufgerufen haben. Auslöser war offenbar ein Interview mit Ex-Ministerpräsident Faustin Tswagiramungu.

JA

2

GPS: Fareed Zakaria interviewt Präsident Paul Kagame. (NNA)*

C

25

JA,P

zus.3

Treffen der Präsidenten Kagame und Kabila in Goma.

A

E,JA

1/2

4

Eine Reportage über das Dorfleben in einem Ort in der Provinz Muhanga. Eine Familie hat sich Dank eines Mikrokredits der EU eine Kuh kaufen können und freut sich über den dadurch gewachsenen Wohlstand . (Schön, daß TV5 im Unterschied zu Euronews bei solchen Filmen darauf hinweist, daß es sich um Werbung der EU-Kommission handelt.)

JA

6

In der Computersendung "Click" ein Bericht von Dan Simmons über den rasanten Weg des Landes ins Internetzeitalter. Sechs Busse mit je 20 Laptop-Plätzen und Satellitenverbindung fahren über die Dörfer und bieten dort regelmäßigen Netzzugang für Schüler. Die größeren Orte bekommen nach und nach Highspeed-Kabel, vor allem die Schulen werden angeschlossen. In Kigali sind die Maschinenschreib-Läden fast verschwunden, stattdessen blühen die Internetcafes. Demnächst soll der Anschluß ans neue Ostafrika-Seekabel erfolgen. In Kigali errichten Koreaner ein weltweit ziemlich einzigartiges 4G-WLAN-Netz. 

B

8

Noch ein Bericht über die Digitalisierung des Landes. 100.000 Schüler haben eigene kleine Notebooks erhalten.

B

3

hj

4

Ruanda tritt dem Commonwealth bei und reaktiviert die Beziehungen zu Frankreich. Reaktion darauf von Kouchner (OT).

JA

3

"360º - Geo Reportage: Ruanda, Land der Frauen" - Ein Film von Dirk Laabs   (NNA)*   ¤

Text von der arte-Seite: "15 Jahre ist es her, als im zentralafrikanischen Ruanda Auseinandersetzungen zwischen der Hutu-Mehrheit und der Tutsi-Minderheit zu einem grausamen Völkermord führten, dem über eine Million Menschen zum Opfer fielen. Inzwischen hat sich vieles geändert. Ruanda hat sich wirtschaftlich und politisch stabilisiert, und Hutu und Tutsi gelingt es, friedlich miteinander zu leben. Das ist vor allem ein Werk der ruandischen Frauen. "360° - Geo Reportage" hat die starken Frauen Ruandas besucht.
Epiphanie Mukashyaka ist eine erfolgreiche Geschäftsfrau und setzt mit ihrer Firma "BUF-Kaffee" über eine Million US-Dollar um. Sie kauft Kaffeebohnen in der ganzen Region, verarbeitet sie weiter und exportiert die Ware in alle Welt. Einfach war das nicht. Seit dem Völkermord ist Epiphanie Mukashyaka Witwe. Ihr Mann und eines ihrer Kinder wurden von Hutu-Truppen ermordet. Trotz jahrelanger Not und politischer Wirren hat es die heute 52-jährige Tutsi geschafft, ihre verbliebenen Kinder studieren zu lassen.
Dass ein normales Geschäftsleben in Ruanda heute möglich ist, erscheint wie ein Wunder. Ehemals auf den Tod verfeindete Volksgruppen finden Schritt für Schritt zurück zu einem friedlichen Miteinander. Eine wesentliche Rolle spielen dabei Frauen wie Epiphanie Mukashyaka. Die meisten Leute, die für die Tutsi-Geschäftsfrau arbeiten, sind Hutu.
Einen anderen Weg der Vergangenheitsbewältigung geht die Theatermacherin und Autorin Hope Azeda. Sie inszeniert in der Hauptstadt Kigali ein Stück über den Genozid. Nur wenn sich die Menschen weiter mit dem Völkermord befassen, so ihre Meinung, können Hutu und Tutsi die traumatische Vergangenheit nachhaltig bewältigen.
"360° - Geo Reportage" zeigt den Alltag verschiedener Frauen in Ruanda. Sie erledigen die meiste Arbeit, entwickeln das fruchtbare Land weiter und betreiben Aufklärung. Ruandas Frauen sind Garanten für den Frieden und seit dem Völkermord die tragenden Säulen des Landes."

arte

43

Eine Reportage über die Gesundheitsversorgung in einem Dorf bei Gitarama. 

T

6

Ein Werbefilm der EU-Kommission über Hilfsprojekte zur Verbesserung der Wasserversorgung in der Provinz Gitarama. 

JA

5

In Kigali explodieren drei Granaten, ein Mensch wird getötet. Verursacher sollen Interahamwe-Leute sein.

A

1/2

In Kigali hat es erneut eine Granatenexplosion mit mehreren Verletzten gegeben. Kagame macht zwei frühere (Tutsi-) Militärs verantwortlich.

JA

2

Eine Kurzreportage (produziert von der EU-Kommission) über Hilfen für körperbehinderte und gehörlose Kinder.

TV5

6

Ein Bericht über das ziemlich trostlose französische Kulturzentrum in Kigali.

JA

3

Ein Bericht im Auftrag der EU-Kommission: Eine Frauenkooperative in Gitarama hat die Tradition der "Muganda" wiederbelebt, gemeinsame Arbeitseinsätze beim Bau von Häusern, bei der Feldarbeit etc. Hutus und Tutsis sind dabei ohne Unterschied beteiligt.   ¤

JA

6

Meldungen: Die Oppositionschefin Victoire Ingabire ist verhaftet worden, angeblich wegen Leugnung des Völkermordes und Zusammenarbeit mit Hutu-Rebellen.

A,T

zus.1/2

Victoire Ingabire vor Gericht.

JA

1/2

Die Oppositionspolitikerin Victoire Ingabire sagt, daß die Vorwürfe gegen sie (Leugnung des Völkermordes und Zusammenarbeit mit Hutu-Rebellen) falsch sind.

JA

3

Kagame erklärt, daß er für eine Wiederwahl als Präsident antreten wird.

JA

1

Politische Debatten und Granatenexplosionen mit zwei Toten in Kigali. (Details nicht verstanden.)

JA

2

Ein weiterer PR-Film der EU-Kommission, in dem Ruanda als ein Land dargestellt wird, wo dank EU-Hilfe Handys, Computer und Hightech-Medizin Einzug in jedes Dorf halten.

JA

5

Die Regierung läßt in Kigali den Schutz der Berggorillas feiern.

JA

2

In Johannesburg wird General Kayumba Nyamwasa von unbekannten Attentätern angeschossen und schwer verletzt. Nyamwasa hatte Anfang des Jahres schwere Korruptionsvorwürfe gegen Präsident Kagame erhoben und war dann ins Exil gegangen. Seine Frau beschuldigt Kagame für das Attentat. Berichte von Yvonne Ndege, Martin Plaut und Karen Allen.

A,B

Mehr über das Attentat in Südafrika auf General Kayumba Nyamwasa.

JA

2

Wieder so ein Werbefilm der EU-Kommission: drei erfolgreiche Frauen, zwei als Geschäftleute in einem Dorf in Muhanga (erfolgreich natürlich dank Mikrokrediten der EU), eine als Bürgermeisterin in Gitarama.

TV5

6

Meldungen: In Kigali ist der Journalist Jean-Leonard Rugambage erschossen worden.

A,JA

zus.1

André Kagwa, ein Politiker der oppositionellen Grünen Partei, war mehrere Tage verschwunden, jetzt hat man bei Butare seine verstümmelte Leiche gefunden.

B,JA

zus.3

Nach dem Mord am Grünen-Politiker André Kagwa fordern Oppositionsparteien eine internationale Untersuchung und beklagen ein Klima der Angst.

JA

2

Präsident Kagame nimmt an einer UN-Konferenz in Madrid teil. Wegen der jüngsten politischen Morde demonstrieren einige Leute gegen Kagame, in dem sie einen Kriegsverbrecher sehen.

E,JA

zus.3

Im Wahlkampf zur Präsidentschaftswahl am 9.8. zeigt die FPR sich bei einer großen Kundgebung in Kigali siegessicher.

JA

3

Bericht von Suleiman Mugera über die Lage vor der Präsidentschaftswahl: Wirtschaftsboom, Polizeistaat, Verhaftungen von Oppositionellen und ungeklärte Morde an Regimekritikern. - Gespräch mit Alfred Ndahiro (Berater von Präsident Kagame), der die Kritik für nicht gerechtfertigt hält. 

B

8

"Der saubere Herr Kagame" - Sabine Bohland über das heutige Ruanda, das unter Präsident Kagame zum sauberen Musterstaat geworden ist, man kann auch sagen zur Entwicklungsdiktatur. Penible Sauberkeit, Großinvestitionen in die Verkabelung und ins Bildungssystem, und eben auch Vorwürfe wegen der Verfolgung und Ermordung von Oppositionellen. An den Präsidentschaftswahlen darf u.a. die Grüne Partei nicht teilnehmen.  - (Genau die gleichen Ansichten - rigide Entwicklungsdiktatur vs. Modell-Land-  gab es übrigens damals auch zum Regime von Habyarimana...)    ¤

WS

8

Alain Gauthier ist Präsident des "Collectif des Pertes civiles pour le Rwanda", das in Europa auf der Suche nach geflohenen Tätern des Völkermordes ist und schon mehrmals die Verhaftung von Verdächtigen bewirkt hat. Bericht von L. Lagun-Bouchet über diese Arbeit und einige der Fälle.

JA

4

Rob Walker berichtet über die Vorwürfe gegen Kagames Regierung, hinter der Serie von Morden an Oppositionellen zu stecken. - Außenministerin Louise Mushikiwabo hält die Vorwürfe für unsinnig, die Regierung habe kein Interesse daran, Politiker zu beseitigen, und man habe inzwischen andere Verdächtige gefunden. 

B

8

Ein Schwerpunkt bei Newsnight: Bericht von Robert Walker über die Vorwürfe gegen die RPF, sie würde keine Opposition zulassen und Oppositionelle ermorden. Darin u.a. Theoneste Sibomana, der sagt, Tutsis würden allgemein bevorzugt und es gebe einen Rassismus gegen Hutus. - Noch ein Interview mit Außenministerin Louise Mushikiwabo über die Vorwürfe.

A

B

2

12

Berichte zur Präsidentenwahl am Montag. Der dominante Wahlkampf von Kagame, Morde an Oppositionellen, Schikanen gegen Konkurrenten (Victoire Ingabire).

Inside Story: What next for Rwanda?  Bericht von Andrew Simmons über den Wahlkampf der RPF und die Schikanen gegen die Gegenkandidaten. Diskussion mit Harold Ayodo (Journalist), Peter Erlinder (Jurist) und Shyaka Kanuma (ruandischer Journalist). Interessant vor allem die sehr kritischen Aussagen von Erlinder (der selber kürzlich in Ruanda inhaftiert war, weil er die Mitschuld der RPF am Völkermord behauptet).     ¤

arj,E,JA

A

zus.8

23

Fünf Korrespondentenberichte über den Wahltag bzw. allgemein über das "Singapur Afrikas" und seinen Diktator. Alle Berichte rechnen mit mindestens 90 Prozent für Kagame und erwähnen, daß die Konkurrenten reine Zählkandidaten seien und die echten Oppositionellen nicht zugelassen wurden. Die Beteiligung scheint trotzdem sehr hoch zu sein, und alles verläuft natürlich völlig friedlich und ordentlich (wie es sich für die Preußen Afrikas gehört). Das Ergebnis wird in fünf Tagen erwartet.
Interviews zur Wahl:
mit Peter Erlinder (Rechtsanwalt), der nochmal seine Vorwürfe erläutert, wonach Kagame selber den Völkermord mitverursacht habe.
mit Carina Tertsakian (HRW) über die eingeschränkten politischen Freiheiten in Ruanda. Sie sagt auch, daß von dem Wirtschaftsaufschwung bei der Landbevölkerung kaum etwas ankommt.

"Democracy in Rwanda": Riz Khan spricht mit James Kimonyo (Ruandas Botschafter in den USA) und Joseph Sebarenzi (Regimegegner, Autor von "God sleeps in Rwanda").   (Leider NNA)*    ¤

arj,TT,E,A,B,JA

A

zus.31

22

Obwohl erst die Hälfte der Stimmen ausgezählt ist, hat Kagame angeblich 92 Prozent bekommen und läßt sich von einer Menschenmenge im Stadion von Kigali die ganze Nacht bejubeln. Von dort berichtet Andrew Simmons. arte-journal meldet einzelne Wahlmanipulationen. Im Journal Afrique ein Rückblick auf Kagames Rolle seit 1990.

arj,A,JA

zus.8

In einem Einkaufszentrum in Kigali wirft jemand eine Handgranate in eine Menschenmenge, 20 Menschen werden verletzt. Bericht von Andrew Simmons. - Ausschnitt aus einem Interview mit Präsident Paul Kagame über den Mangel an Demokratie in Ruanda und die Anschläge auf Oppositionelle. (Kommt ganz am Freitag.) 

A,E

zus.6

Andrew Simmons interviewt Präsident Paul Kagame.  (NNA)*    ¤

A

23

Africa Today: Vuyiswa Ngqobongwana spricht mit Ambrose Nzeyimana (ruandischer Oppositioneller ) und Gus Selassie (Afrikaexperte, IHS Global Insight) über die politische Lage in Ruanda anläßlich der Präsidentschaftswahl und die globalstrategischen Hintergründe. Nzeyimana hält Kagame für einen blutigen Diktator, der wegen der Verwicklung in den Völkermord vor den ICC gehöre. -  (Leider NNA)*    ¤    (kann man evtl. hier ansehen)

Press

26

A,JA

zus.6

Mehr über die Drohung der ruandischen Regierung, ihre Soldaten aus den UN-Truppen abzuziehen wegen der Vorwürfe der UN zum Krieg im Kongo.

JA

2

Neue Informationen über Massenvergewaltigungen in Shabunda (bei Bukavu). Marcel Stoessel (Oxfam) sagt, nicht nur die Hutu-Milizen, sondern alle Bürgerkriegsparteien, auch die Armee des Kongo, verüben solche Verbrechen. Bei TV5 ein Bericht vom Besuch einer UN-Delegation in Luvungi nach dem dortigen Gang-Rape.

ht

A,JA

2

zus.6

Ein Bericht zur erneuten Vereidigung Kagames als Präsident. Und über empörte Reaktionen in Ruanda auf den UN-Bericht. Dazu auch ein Gespräch mit Anneke van Woudenberg (HRW), die den Report für sehr gut fundiert hält. Es deute alles auf systematische Verbrechen gegen die Menschheit durch die ruandische Armee hin.

B

zus.6

Mehr über die Vorwürfe der UN gegen Ruanda. Ban Ki Mun besucht Kigali, dort fordert die Regierung, den bekanntgewordenen UN-Bericht nicht offiziell zu veröffentlichen. Infos dazu von Jason Stearns, einem Ex-Blauhelm, der an der Untersuchung mitgearbeitet hat. Und ein Gespräch mit dem Anwalt Peter Erlinder, der ebenfalls an dem Report mitgewirkt hat. "Die bisher erzählte Geschichte über Ruanda ist die der Sieger."    ¤

Ban Ki Mun in Kigali. Die Veröffentlichung des Reports soll verschoben werden, bis Ruanda dazu Stellung genommen hat.

A

1

Paul Kagame äußert sich (bei einem Besuch in London) zum UN-Bericht über ruandische Verbrechen im Kongo. 1. sei der Vorwurf des Völkermordes absurd und schon die Fragestellung unsinnig, 2.seien die Untersuchungsmethoden unsauber gewesen und 3. seien an der Untersuchung Leute beteiligt, die die Hutu-Extremisten in Ruanda unterstützt hätten.  (OT) - Mal wieder ein Musterbeispiel eines bestätigenden Dementis. Statt inhaltlich irgendetwas zu erklären oder zurechtzurücken greift er die Fragenden unfair an. Danach muß man diesen Report erst recht ernstnehmen. Die Verwendung des Wortes "absurd" in Dementis ist offenbar regelmäßig ein Hinweis darauf, daß man gegen die Vorwürfe keine Argumente hat und diese also zutreffen.  ¤

B

2

Präsident Kagame beklagt in einer Rede vor den UN die Ungleichbehandlung der afrikanischen Länder durch die UN, speziell deren Vorwürfe gegen Ruanda wegen Massakern im Kongo. (OT)

A

1

Der UN-Bericht zu den Verbrechen im Ost-Kongo in den 90er-Jahren wird veröffentlicht. Die Vorwürfe gegen Ruanda werden von dessen Regierung energisch zurückgewiesen. Berichte, Hintergründe, Interviews mit Navi Pillay (UN-Menschenrechtskommission), Ileka Atoki (UN-Botschafter des Kongo), Louise Mushikiwabo (Ruandas Außenministerin). Und ein persönlicher Augenzeugenbericht der Überlebenden Marie-Beatrice Umutesi (bei TV5).  ¤

Hier ein Augenzeugenbericht . Und hier der UN-Bericht.

arj,E,A,B,C,JA

zus.29

Ein Bericht über den Beginn der industriellen Erschließung des Methangas-Vorkommens im Kivu-See. Eine Förderplattform ist jetzt in Betrieb und produziert Strom.

JA

2

Die Oppositionspolitikerin Victoire Ingabire ist in Kigali erneut verhaftet worden. HRW protestiert. Infos von Carina Tertsakian (HRW).

A

4

Über den Spielfilm "Africa United" (von Debs Gardner-Paterson). Der Film begleitet fünf ruandische Kinder auf ihrer Reise zur Fußball-WM in Südafrika, bietet beste Unterhaltung und thematisiert dabei viele der Probleme der afrikanischen Realität. - Über das afrikanische Kino und die Realitäten auch ein Gespräch mit dem Filmemacher und Journalisten Mamadou Niang.   ¤

A

7

Noch zwei Beiträge über den Spielfilm "Africa United" (sh.17.10.). Bei der BBC ein Gespräch mit der Regisseurin Debs Gardner-Paterson und Emmanuel Jal (Darsteller des Tulu).

E,B

zus.7

"Sweet Dreams" - Film von Lisa und Rob Fruchtman über zwei Projekte von ruandischen Frauen: Die von der Theaterregisseurin Kiki Katesi gegründete Trommlerinnengruppe "Ingoma Nshya", und den ruandischen Ableger der New Yorker Eisdiele "Blue Marble", die in Kigali "Inzozi Nziza" heißt. Bei beiden Initiativen wollen Frauen die Spaltungen der Vergangenheit überwinden. Macht Spaß, anzusehen.  (Witness)   ¤

A

23

Paul Rusesabagina (Hotel Ruanda) wird von der Regierung beschuldigt, zwei verbotene (angeblich terroristische) Oppositionsgruppen zu unterstützen.

A

1/2

"Eine Krankenversicherung für alle" - Reportage von Rebecca Donauer, Elsa Kleinschmager, Faustin Murangwa und Florence Touly.  (NNA)*   ¤

Text von der arte-Seite: "Die meisten konnten sich eine ärztliche Behandlung nicht leisten. Heute haben fast alle Ruander eine Krankenversicherung. 1,50 Euro im Jahr kostet die medizinische Grundversorgung. Die Menschen kommen mittlerweile wegen jeder Kleinigkeit und das ist gut, erzählt Dr. Solange im Kibagabaga Krankenhaus in Kigali. Chronische Krankheiten sind viel seltener geworden. Malaria, Tuberkulose, Diarrhö werden behandelt, AIDS-Kranke therapiert. Seit 1995, ein Jahr nach dem Völkermord, hat sich die Lebenserwartung fast verdoppelt. Heute werden die Ruander 52 Jahre alt.
90% sind heute versichert. Diese Zahl ist für den Gesundheitsministers Richard Sezibera sein größter Erfolg. Allein kann Ruanda die Kosten nicht schultern. Finanziert wird das Gesundheitssystem gemeinsam mit zahlreichen internationale Partnern, dem Global Fund und Hilfsorganisationen.
Bis 2020 will sich Ruanda vom Entwicklungs- zum Schwellenland wandeln. Gesundheit und Bildung für alle sind für Präsident Paul Kagame dafür wesentlich. Und: Nur wenn es den Menschen gut geht, können sie ihr Land wieder aufbauen. Und nur dann kann die Versöhnung nach dem Völkermord der Hutus an den Tutsis auch langfristig gelingen." 

arep

13

Interview mit Präsident Paul Kagame zur Intervention in Libyen, die er (natürlich) unterstützt.

B

3

Im Listening Post Zitate aus dem bizarren Twitter-Austausch zwischen Präsident Kagame und dem Guardian-Reporter Ian Birell. Kagame meinte, niemand habe das moralische Recht, ihn zu kritisieren.

A

1

Zwei ruandische Oppositionelle im Exil in London werden dort nach Angabe von Scotland Yard von Auftragskillern der ruandischen Regierung bedroht. Gespräch mit Einem der Beiden, Rene Mugenzi. Außenministerin Louise Mushikiwabo erklärt die Vorwürfe für Blödsinn, zumal in Ruanda Niemand Mugenzi kenne.

A

7

"Wellblech und Internet - Vision 2020" - Werner Zeppenfeld über den Bauboom in Kigali. Neue Wohngebiete, Planungen für Wolkenkratzer, und überall werden Glasfaserkabel verlegt. In den Dörfern läßt die Regierung Strohdächer abreißen und später durch angeblich moderneres Wellblech ersetzen. Einige Twa erzählen, daß sie dadurch einige Zeit ohne Dach im Regen saßen.  ¤

WS

7

Präsident Kagame besucht erstmals Frankreich und spricht in Paris vor einigen Hundert begeisterten Anhängern aus der ruandischen Diaspora.

JA

Präsident Kagame besucht Sarkozy in Paris. Von dem früher zerrütteten Verhältnis Ruandas zu Frankreich soll nicht mehr geredet werden, Kagame: "Wir reden über die Zukunft, nicht über die Vergangenheit." Draußen demonstrieren einige Hundert Ruander und Menschenrechtler gegen den "Massenmörder" Kagame. Bei TV5 ein Gespräch mit Außenministerin Louise Mushikiwabo.

arj,E,TV5,JA

Im Magazin "makro": "Anschluß für Afrika. Beispiel Ruanda" - Beiträge über den rasanten Wirtschaftsaufschwung in Ruanda und über die wichtige Rolle der Frauen dabei. Außerdem Beiträge über Angolas Ölboom und über Botswanas Reichtum durch die Diamantenförderung. Gespräch über die afrikanischen "Löwenstaaten" mit dem Wirtschaftsberater Stephan Klingebiel. Alles wie bei Wirtschaftssendungen üblich ziemlich oberflächlich.

3sat

25

JA

2

P

3

Wegen Korruption im Zusammenhang mit der illegalen Ausbeutung von Mineralienminen im Ostkongo sind in Ruanda vier höhere Offiziere verhaftet worden.

JA

2

Kanada wird Leon Mugesera an Ruanda ausliefern, wo er als einer der ideologischen Hauptanstifter des Völkermordes endlich vor Gericht kommen soll.

JA

2

Beitrag über den Anbau und die Verschiffung von Kaffee, immer noch Ruandas wichtigstes Exportgut. Wenigstens ist momentan der Verkaufspreis recht hoch.

JA

Bei "Inside Africa" Reportage von Errol Barnett über den Virunga-Park mit den geschützten Berggorillas. Um die Gorillas selber geht es nur am Rande, mehr um die Menschen dort, Bauern, Parkranger, Touristen. Sehenswert.  (NNA)*   ¤

C

A

B

JA

A

arj

Kevin Mwachiro berichtet aus Kigali über ein Land zwischen Erinnern, Versöhnung und Wirtschaftsoptimismus. (Leider nur der Anfang des Berichts. Sendung wurde abgebrochen zugunsten einer Liveübertragung einer unwichtigen Rede eines korrupten britischen Politikers.)

B

Ein recht guter Bericht von Peter Greste zum Ende der Gacaca-Dorfgerichte. Er bemerkt, daß es bei der "Amateurjustiz" weniger um Bestrafung als um Wahrheit und Versöhnung ging.

A

Militärparade in Kigali zur Feier des 50. Jahrestags der Staatsgründung. Peter Greste berichtet über Kritik am autoritären Kagame-Regime. Kagame weist in seiner Rede (OT) solche Kritik als Einmischung der früheren Mächte in Afrika zurück.

A

Bericht über die Feiern zum 50. Unabhängigkeitstag in Kigali und Bujumbura.

JA

A

A

Hard Talk: Zeinab Badawi spricht mit Präsident Paul Kagame, der erneut jede Unterstützung Ruandas für die Tutsi-Rebellen im Kongo bestreitet und den Kritikern Ignoranz und Arroganz vorwirft. (Den Rest nicht angesehen.)

Gespräch dazu mit Vincent Magombe und Mark Doyle. Sie sprechen von offensichtlichen Einmischungen Ruandas, das u.a. ein Interesse am Kleinhalten von Hutu-Rebellen hat.

A,E

B

B

24

9

In Goma warten UN-Truppen auf einen Angriff der Tutsi-Rebellen. Peter Greste erklärt in seinem Bericht die zentrale wirtschaftliche und strategische Bedeutung der Stadt. - Beim AU-Gipfel haben Ruanda und Kongo eine Art Friedensvereinigung getroffen. Einschätzungen dazu von Nii Akuetteh. - Bei TV5 ein Bericht über Flüchtlinge aus dem Kongo in Ruanda, meist Tutsis.

A,C,JA

"Talk to Al Jazeera": Peter Greste interviewt Präsident Paul Kagame. (NNA)*   ¤

A

Die USA kürzen ihre Militärhilfe für Ruanda, andere westliche Länder (u.a. die BRD) setzen ihre zivilen Hilfszahlungen aus. Gespräch mit Ayo Johnson (Viewpoint Africa) über ethnische Politik der ruandischen Regierung. (Nicht sehr tiefschürfend.) - Bei "No Comment" Bilder von Kriegsflüchtlingen in Goma.

A,NC

Ein Bericht über "Reformen" im Sozialsystem. Waisenheime und Altersheime sollen geschlossen werden, die Familien wieder mehr "Verantwortung" tragen. (Wenn ich das richtig verstanden habe. Keine Ahnung, was der Unsinn soll.)

JA

JA

Inside Story: "Could military intervention end rebellion in DRC?" - Diskussion mit drei Experten, Mvemba Phezo Dizolele, Jason Stearns und Marie-Roger Biloa.  (NNA)*

A

Ruandas Regierung setzt einen eigenen Entwicklungsfond ("Agaciro") auf, um das Land von ausländischer Hilfe unabhängig zu machen.

JA

JA

"Eine Krankenversicherung für alle" - Reportage von Rebecca Donauer, Elsa Kleinschmager, Faustin Murangwa und Florence Touly über das fortschrittliche, fast sozialistische Gesundheitssystem des Landes, mit allgemeiner Krankenversicherung und flächendeckenden Gesundheitszentren.

Text von der arte-Seite: "Die Patienten drängeln sich durch die Flure des Gesundheitszentrums, in den Hügeln Ruandas. Dutzende Kranke behandeln die Krankenschwestern hier Tag für Tag. Vor ein paar Jahren noch kam kaum jemand hierher.
Die meisten konnten sich eine ärztliche Behandlung nicht leisten. Heute haben fast alle Ruander eine Krankenversicherung. 1,50 Euro im Jahr kostet die medizinische Grundversorgung.
Die Menschen kommen mittlerweile wegen jeder Kleinigkeit und das ist gut, erzählt Dr. Solange im Kibagabaga Krankenhaus in Kigali. Chronische Krankheiten sind viel seltener geworden. Malaria, Tuberkulose, Diarrhö werden behandelt, AIDS-Kranke therapiert. Seit 1995, ein Jahr nach dem Völkermord, hat sich die Lebenserwartung fast verdoppelt. Heute werden die Ruander 52 Jahre alt.
90% sind heute versichert. Diese Zahl ist für den Gesundheitsministers Richard Sezibera sein größter Erfolg. Allein kann Ruanda die Kosten nicht schultern. Finanziert wird das Gesundheitssystem gemeinsam mit zahlreichen internationale Partnern, dem Global Fund und Hilfsorganisationen.
Bis 2020 will sich Ruanda vom Entwicklungs- zum Schwellenland wandeln. Gesundheit und Bildung für alle sind für Präsident Paul Kagame dafür wesentlich. Und: Nur wenn es den Menschen gut geht, können sie ihr Land wieder aufbauen. Und nur dann kann die Versöhnung nach dem Völkermord der Hutus an den Tutsis auch langfristig gelingen"

arep

Mordserie an Prostituierten in Kigali, mindestens 15 Opfer in wenigen Tagen.

JA

JA

JA

Bei BBC-"Fast:Track" ein Beitrag von Theopi Skarlatos über die Rolle von Frauen beim Wiederaufbau des Landes.

B

JA

"Inside Story" dazu: "Fuelling the DR Congo Conflict". Es diskutieren Oliver Nduhungirehe (ruandischer Diplomat), Fred Robarts (als Mitarbeiter von UN und HRW lange im Kongo gewesen) und Kris Berwouts  (Historiker). (NNA)*

A,B,E

A

25

Die UN geben Ruanda als ein Land von fünfen ab Januar '13 einen Sitz im Sicherheitsrat. In der UN gibt es laute Stimmen gegen die Berufung, weil Ruanda im Kongo Krieg führt. Bei AJE Bericht aus New York von Cath Turner und ein Gespräch mit Louise Mushikiwabo (Ruandas Außenministerin).

A,JA,E

Resolution des UN-Sicherheitsrats beschließt Sanktionen gegen die M-23-Rebellen und ihre Unterstützer. (Kurzbericht)

A

Jean Mari Lugerero, Sprecher der M-23-Rebellen, erklärt, die Gruppe brauche und bekomme keine Hilfe von Ruanda. Er fordert Verhandlungen mit der Regierung und droht, "den Kampf wiederaufzunehmen".

A

A,B

Berichte bei Press und TV5 zur Drohung Ugandas, seine Soldaten aus der AU-Truppe in Somalia (sowie auch aus der Truppe, die in der ZAR nach Kony sucht) abzuziehen.

P,JA

JA

Uganda schließt seine Grenze zum Kongo, um die M23-Rebellen von Nachschub abzuschneiden, wie ein Regierungssprecher erklärt. Daniel Arapmoi berichtet aus Kampala.

P

Die M23-Rebellen haben bei einer neuen Offensive Kibumba eingenommen, anscheinend auf dem Weg nach Goma. Heftige Gefechte zwischen M23 und Kongo-Armee, angeblich sind unter den getöteten Rebellen auch ruandische Soldaten. Infos aus Goma von Jean-Baptiste Kambale (telefonisch bei TV5).  - Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates, Infos dazu aus NY von John Hendren und Barbara Plett. - Hintergrundinfos von Afrika-Expertin Laura Seay, die sehr sicher ist, daß Ruanda tatsächlich hinter den M23-Rebellen steckt.

A,B,JA

Infos und Berichte aus Goma von Nazanine Moshiri (AJE) und Gabriel Gatehouse (BBC), aus Nairobi von David McKenzie (CNN). Hintergrundinfos von den Experten Michael Amoah und Andrew Wallis, Einschätzungen von Jendayi Frazer (bei AJE).

Auf deutsch ein sehr vager, aber nicht völlig falscher Bericht in der Tagesschau um 5 (alles nur "angeblich", "vermutlich", "was immer das heißen soll", usw.) Die Rolle Ruandas wird nicht erwähnt. In den Hauptsendungen bei ARD und ZDF dagegen gar nichts. - Ordentlich und korrekt die Berichte bei arte und Euronews. - Alle Bilder des Tages im O-Ton bei "No Comment".

Das "Journal Afrique" bei TV5 hat heute nur dies eine Thema. Ein Bericht (nochmal die gleichen Bilder), telefonische Stellungnahmen von Lambert Mende (Informationsminister des Kongo), Vianey Kazarama (Sprecher der M23) und von einem Sprecher der UN-Truppe, ein O-Ton von Präsident Kabila, Infos aus New York, wo der UN-Sicherheitsrat berät, von Karim Lebhour, und ein Gespräch mit Experte Ousmane Ndiaye.

Bei AJE "Inside Story": "Will military action end DR Congo crisis?" - Fragen an Lambert Mende (Informationsminister des Kongo) und Diskussion mit Olivier Nduhungirehe (Ruandas UN-Vertreter), Yussa Bunvigiye (Congo Global Coalition) und Emmanuel Dupuy (Politologe / IPSI).  (NNA)*

A,B,C

TS_{_}um5,arj,E,NC

JA

A

zus.7

zus.14

24

Nazanine Moshiri (AJE) und Gabriel Gatehouse (BBC) berichten aus dem Stadion in Goma, Moshiri auch live. Weitere Berichte von CNN und Sky News. - Über die hilflose Reaktion der Regierung berichtet Haru Mutasa aus Kinshasa. -  In Kampala beraten die Präsidenten von Uganda, Ruanda und Kongo über den Konflikt und einigen sich, die Rebellen sollten wieder aus Goma abziehen. Infos darüber aus Kampala von Malcolm Webb (AJE) und Daniel Arapmoi (Press).  - Bei TV5 Bericht aus Goma und Infos aus Bukavu von Bruno Minas RFI, telefonisch). 

Bei "heute" ein ordentlicher Bericht von Jörg Brase (aus Nairobi). In der Tagesschau zuerst wieder eine wirre Meldung, dann aber ein recht ordentlicher redaktioneller Bericht, ein etwas ausführlicherer in den Tagesthemen. Bei Euronews nur ein sehr knapper Bericht über internationale Reaktionen.

A,B,C,Sky,P

JA

ht,TS,TT,E

6

zus.6

A,JA

Die Verhandlungen zwischen Regierung und M23-Rebellen in Kampala sind unterbrochen worden.

Christiane Amanpour spricht in Davos mit Präsident Paul Kagame über Ruandas Unterstützung für die M23-Rebellen im Kongo, die Kagame weiter bestreitet. Er verspricht aber, in Zukunft damit aufzuhören, und gerät dabei rhetorisch fürchterlich ins Schlingern.

C

"Rwanda, member of UN Security Council" - Die Fortsetzung von Jazzmin Jiwas Film über Ruanda. (Genauer Titel unklar.) Jetzt geht es vor allem um Ruandas Rolle bei den Kriegen im Kongo. U.a. diverse Gespräche mit Politikern von Regierung und Opposition.  (NNA)*   ¤

P

Mindestens 3 Tote, viele Verletzte und schwere Schäden bei einem Tornado in Kigali. Bericht.

JA

A

A,B,E,JA

A

"South 2 North: Nowhere to go: The plight of refugees" - Redi Tlhabi spricht mit Maung Tun Khin (Menschenrechtler aus Myanmar), Kennedy Gihana (Überlebender des ruandischen Völkermordes und Rechtsanwalt) und Beatrice Mtetwa (Menschenrechtlerin aus Zimbabwe) über die Situation in den drei Ländern und die gemeinsamen Erfahrungen mit ethnischen Massakern und Vertreibung. Sehenswert. (Leider NNA)*   ¤

A

B

Bericht über Projekte zur besseren Wasserversorgung auf dem Lande.

JA

A

A,arj,E,JA

Wegen eines diplomatischen Streits zwischen Ruanda und Tansania verlassen einige Tausend Ruander die Flüchtlingslager im Nachbarland und kehren heim. (Details nicht verstanden.) Bericht von aitv .  Mehr darüber in der taz!

JA

Vor der Parlamentswahl am Montag. Am Wahlsieg der RPF bestehen keine Zweifel, eine ernstzunehmende Opposition gibt es nicht. Peter Greste berichtet aus Kigali vom "Wahlkampf".  Der Bericht bei TV5 (aitv) erwähnt zwei Bombenanschläge, dabei wurden zwei Menschen getötet.

A,JA

Im neuen Parlament sind 64 Prozent der Abgeordneten Frauen. Bericht von Peter Greste.    

A

Die RPF hat bei der Wahl wie erwartet 76 Prozent der Stimmen bekommen. Kurzbericht von Peter Greste.

A

"Die verlorene Fabrik" - Film von Astrid von Stockar. Der schweizerische Unternehmer Christoph Dicken fliegt nach Ruanda, um seine frühere Dachplattenfabrik zu besichtigen, die er durch den Völkermord 1994 verloren hatte. Er versucht, herauszufinden, wem die Fabrik jetzt gehört (heute wird dort Tütenmilch abgepackt) und wie der Eigentümerwechsel vonstatten ging. Antworten bekommt er aber kaum, auch nicht von Präsident Kagame, obwohl der vermutlich einiges darüber weiß.

Um das anhaltend hohe Bevölkerungswachstum einzudämmen, macht die Regierung Werbung dafür, daß Ehemänner eine Vasektomie (Sterilisation durch Durchtrennen der Samenleiter) machen lassen. Bericht von Peter Greste.

A

P

Inside Story: "M23 : On the Brink of Defeat?"  - Diskussion mit Richard Dowden (Afrikaexperte),  Herman Cohen (Ex-US-Afrikaminister) und Kambale Musavuli (Friends of Congo), u.a. auch über die Rolle Ruandas im Konflikt.  (NNA)*

A,JA,E

A

25

In einer Afrika-Ausgabe des Weltspiegel der einzige halbwegs interessante Bericht: "Die Plastiktüten-Polizei!" - Shafagh Laghai über den staatlich verordneten (man möchte sagen: typisch deutschen) Sauberkeitsfimmel der Ruander. Kigali, die "sauberste Stadt Afrikas", allgemeines Verbot von Plastiktüten. Einreisende werden penibel gefilzt, die konfiszierten PE-Tüten gesammelt und in Handarbeit zu Plastikplanen für die Landwirtschaft recycelt.

WS

In Johannesburg ist der frühere Chef des ruandischen Geheimdienstes, Patrick Karegeya, ermordet worden. Er war 2006 abgesetzt worden und nach Südafrika ins Exil gegangen. Schon 2010 hat er zwei Mordanschläge überlebt. - Bei der BBC Bericht von Peter Biles aus Johannesburg, und Hintergrundinfos von Ally Yusufu Mugenzi (BBC Africa).   ¤

A,B,JA

Präsident Kagame erklärt zum Mord an  Patrick Karegeya (am 2.1. in Südafrika): "Niemand der das Land verrät, kann den Konsequenzen entkommen."

A

Bericht über die Morde an ruandischen Exil-Politikern und was Kagame damit zu tun hat.

JA

Der UN-Beauftragte für Menschenrechte Maina Kiai stellt in Kigali seinen Bericht zur Lage in Ruanda vor und kritisiert u.a., daß jede politische Opposition als Terrorismus oder Leugnung des Völkermordes verfolgt wird. Bericht von Gervais Nitcheu (aitv).

JA

Der frühere Leutnant der Präsidentengarde Joel Mutabazi und 15 andere sind vor Gericht angeklagt, ein Attentat auf den Präsidenten geplant zu haben. Bericht von Gervais Nitcheu (aitv).

Bei "Africa Today" diskutiert Vuyiswa Ngqobongwana mit Phil Clark (Politologe), Kalisa Kalemera (Sprecher der Ruander in Britannien) und Daniel Donovan (Afrika-Experte) über das heutige Ruanda, Wirtschaftswunder oder Diktatur? (Natürlich beides!)

P

Eine Recherche von Gabriel Gatehouse in Johannesburg. Ex-Geheimdienstchef Patrick Karegeya wurde dort im Januar ermordet, vermutlich von ruandischen Agenten im Auftrag von Präsident Kagame.

B

"Kagame" - Film von Sorious Samura und Clive Patterson über das heutige Ruanda. Samura spricht u.a. mit Präsident Kagame, auch über die Kritik an seiner autoritären Führung. (P+P) (NNA)*

A

"Perspectives": Beiträge europäischer Sender (vor allem aus der Schweiz) über die Erinnerungen an den Völkermord.    ¤

E

Der bekannte Musiker Kizito Mihigo, selber Völkermordüberlebender, ist in Kigali verhaftet worden, angeblich soll er Terroranschläge mit vorbereitet haben. Vor Reportern erklärt er, tatsächlich Kontakt zur RNC gehabt zu haben. Bericht (aitv) . Ausführlicher Artikel von DJ dazu in der taz: "Ein Sänger als Terrorist?"

JA

Bei den UN ist über Lehren aus dem ruandischen Völkermord debattiert worden.

Mohamed Adow berichtet aus Kigali über die Medien in Ruanda und deren Lehren aus dem Völkermord. Seit einem Jahr gibt es neben dem staatlichen Fernsehen auch wieder einen kleinen, unabhängigen privaten TV-Sender, "TV10".

A

A

3

Romeo Dallaire (1994 Chef der UN-Truppe in Ruanda) ist in Kanada von seinem Senatorenposten zurückgetreten.  

TV5

E,JA

E,JA

In Frankreich verlangen immer mehr Stimmen eine Aufarbeitung der Kollaboration der französischen Eingreiftruppe in Ruanda mit den Völkermördern. Bericht aus Paris von Ramin Mazaheri.

P

Tania Page berichtet aus Johannesburg über den Prozeß gegen sechs Männer, die für den ruandischen Geheimdienst versucht haben sollen, einen oppositionellen Exilanten in Südafrika zu ermorden.

A

Beim Prozeß in Johannesburg sind zwei Angeklagte freigesprochen worden, die anderen vier sind schuldig. Sie sollen versucht haben, den ruandischen  oppositionellen Ex-General Nyamwasa zu ermorden, angeblich im Auftrag des ruandischen Geheimdienstes. Infos und Bericht aus Johannesburg von Tania Page.  (Aufnahme versehentlich gelöscht.)

A

Beitrag über eine Dokumentation der BBC ("Rwanda's untold story"), die behauptet, der heutige Präsident Kagame sei für schwere Kriegsverbrechen der RPF während des Krieges verantwortlich.

JA

Demonstrationen gegen die BBC, weil diese die umstrittene Dokumentation "Rwanda's untold Story" ausgestrahlt hat. Das Parlament verlangt ein Verbot des Senders. (Bericht aitv.) 

JA

Meldung: der bekannte Sänger Kizito Mihigo ist wegen eines angeblich geplanten Attentats auf Präsident Kagame zu 10 Jahren Gefängnis verurteilt worden. - Bei einem Besuch von Kagame in Paris demonstrieren Ruander für und gegen Kagame.

Gedenkfeier in Kigali zum 21. Jahrestag des Beginns des Völkermordes. Kagame begrüßt die Öffnung der Archive des französischen Außenministeriums aus dieser Zeit.    

TV5

Bericht über das andauernde Ausstrahlungsverbot für den Kinyarwanda-Service der BBC wegen einer kritischen Dokumentation, die der Sender gezeigt hatte.

JA

Im "Listening Post" eine Meldung über die Sperrung von BBC-Programmen durch die ruandische Regierung.

In London ist der Chef des ruandischen Geheimdienstes, Emanuel Karenzi Karake, verhaftet worden. Er ist in Spanien angeklagt worden wegen einer Verantwortung für angebliche "Vergeltungsmassaker" der RPF in den 90er-Jahren. Ruandas Regierung protestiert gegen die Festnahme, die als Beleidigung des Landes betrachtet wird.

Auf deutsch keine Berichte, keine Meldungen. 

Vor der britischen Botschaft in Kigali protestieren hunderte Leute gegen die Verhaftung von Karenzi Karake in London.

A

Geheimdienstchef Karake ist in London gegen Kaution freigelassen worden. - Euronews berichtet als einziger Sender auf deutsch über die Affäre.   

A,B,E

Bericht von Coletta Wanjohi (Addis Abeba) zur Verhaftung von Geheimdienstchef Karake in London und zu den Protesten der ruandischen Regierung.

P

Angeblich haben mehrere Millionen Ruander eine Petition unterschrieben, die eine Verfassungsänderung fordert, damit Paul Kagame noch eine weitere Amtszeit als Präsident antreten kann. Es gibt Zweifel, ob bei den Unterschriften alles mit rechten Dingen zuging.

JA

Das Parlament beschließt, die Verfassung zu ändern, damit Kagame nochmal zur Präsidentenwahl antreten kann. Erläuterungen, Bericht.   

Das Verfassungsgericht prüft die geplante Verfassungsänderung, mit der Kagame eine dritte Amtszeit ermöglicht werden soll.    

Meldung: der in London verhaftete ruandische Geheimdienstchef ist wieder freigelassen worden.   

Das oberste Gericht muß über die Zulässigkeit einer dritten Amtszeit von Präsident Kagame entscheiden. Catherine Soi berichtet aus Kigali.  (NNA)*

Catherine Soi berichtet über futuristische Pläne der ruandischen Regierung für einen völligen Neuaufbau der Hauptstadt Kigali. Heutige Bewohner der Stadt machen sich Sorgen, ob dort für sie noch Platz sein wird.

A

Bericht über einen gefeierten Auftritt des belgischen Popstars Stromae in Kigali. Stromae stammt aus Ruanda, sein Vater wurde beim Völkermord 1994 ermordet.

TV5

Vor dem Referendum zur Verfassungsänderung, mit dem Präsident eine weitere Amtszeit ermöglicht werden soll. Seine Anhänger feiern jetzt schon. Malcolm Webb und Emmanuelle Godard berichten aus Kigali.  

A,JA

Beim Referendum hat eine "überwältigende Mehrheit" zugestimmt, die Verfassung zu ändern, damit Kagame eine dritte Amtszeit ermöglicht wird. Berichte und Infos aus Kigali von Malcolm Webb, Catherine Byaruhanga und Emmanuelle Godard.

A,B,JA

Bei PressTV weitere Infos zu dem Massaker in Zaria, bei dem die Armee angeblich Hunderte Anhänger des schiitischen Predigers Zakzaky getötet hat. Bilder von Protestkundgebungen in mehreren Ländern, u.a. im Iran, in Pakistan und Indien.

P

Laut offiziellen Angaben haben 98 Prozent für die Verfassungsänderung gestimmt. Angeblich ist auch die Wahlbeteiligung 98 Prozent gewesen.  - Einziger Bericht auf deutsch bei arte.

A,arj

Präsident Kagame bedankt sich in einer Rede für das Referendum, deutet dann aber an, daß er vielleicht 2017 gar nicht wieder kandidieren wird: "Niemand bleibt für immer."

A

Malcolm Webb berichtet aus Kigali über Kagames Reaktion auf das Referendum und über Leute, die es wagen, Kagame zu kritisieren.  

A

In Frankfurt ist Onesphore Rwabukombe zu einer lebenslangen Haftstrafe wegen Völkermord verurteilt worden. Rwabukombe war als Bürgermeister von Kiziguru 1994 verantwortlich für ein Massaker an über 450 Menschen. - In der taz ein guter Bericht über das Verbrechen und den Prozeß, und ein ebensoguter Kommentar, beide von Dominic Johnson.  ¤

arj,TS,hj

Malcolm Webb berichtet aus Cyahinda im Süden Ruandas. Der Bürgermeister des Ortes, der hier 19994 den Massenmord anführte, ist kürzlich in der DRC verhaftet worden. Nach dem Ende des Arusha-Tribunals soll er nun in Ruanda vor Gericht gestellt werden.

Präsident Kagame erklärt, daß er 2017 doch ein drittes Mal zur Wahl antreten will. Bei AJE eine Stellungnahme des Oppositionspolitikers Justin Bahungu.

A,E

Mehdi Hasan ("UpFront") spricht mit Ruandas Außenministerin Louise Mushikiwabo über die Vorwürfe von Menschenrechtsverletzungen, die sie als "Mißverständnisse" bezeichnet. Auch sonst eine sehr schwache Vorstellung.

A

Unterentwicklungsminister Müller hat zum Abschluß seiner Afrikatournee noch Ruanda heimgesucht, dort "an die Opfer des Völkermordes erinnert" (gemeint ist wohl: er hat ihrer gedacht) und das Land wegen seiner "Wirtschaftskraft" als Vorbild für ganz Afrika gerühmt. (Vorgänger von ihm haben in den 80er-Jahren auch schon die damalige "freundliche Diktatur" in Ruanda als Vorbild gepriesen.) Und Müller fordert einen "Marschallplan" für Afrika, mit - ernsthaft! - 10 Millionen Euro für Investitionen.

TS

Zum 10-jährigen Jubiläum wiederholt AJE in der Reihe "Rewind" einige alte Filme. Hier die Dokumentation "Sweet Dreams" von Lisa und Rob Fruchtman aus dem Jahr 2007, zuerst gesendet am 28.10.10. Meine Zusammenfassung von damals: "Film über zwei Projekte von ruandischen Frauen: die von der Theaterregisseurin Kiki Katesi gegründete Trommlerinnengruppe "Ingoma Nshya", und den ruandischen Ableger der New Yorker Eisdiele "Blue Marble", die in Kigali "Inzozi Nziza" heißt. Bei beiden Initiativen wollen Frauen die Spaltungen der Vergangenheit überwinden. Macht Spaß, anzusehen." Jetzt eine leicht gekürzte Fassung, außerdem ein Gespräch mit Kiki Katesi.  ¤

A

Sabine Bohland berichtet über das Projekt einer kalifornischen Hightechfirma, in Ruanda Drohnen für den Transport von Blutkonserven einzusetzen.     

Präsident Kagame besucht den Papst im Vatikan. Papst Franz erklärt, daß er Gott um Vergebung bittet für die Rolle der katholischen Kirche während des Völkermordes 1994, bei dem auch einige Priester mitgemacht hatten.  ¤

JA,B

Drei NGOs haben die französische Bank BNP Paribas wegen Beihilfe zum Völkermord verklagt. Die Bank hatte im Juni 1994 1,3 Millionen Dollar auf ein Konto des Regimes der Hutu-Extremisten transferiert, die damit dann 80 Tonnen Waffen gekauft haben. Zu der Zeit bestand ein Waffenembargo der UN gegen Ruanda und es war bereits bekannt, daß die Hutu-Extremisten einen Völkermord durchführten. Andere Banken hatten die Überweisung abgelehnt.

Der Wahlkampf zur Präsidentschaftswahl hat begonnen. Bericht von einer Kundgebung des einzigen aussichtsreichen Kandidaten, Präsident Kagame, in Kigali.  

JA

Vor der Präsidentenwahl am Freitag ein Bericht über den Wirtschaftsboom in der Hauptstadt Kigali. 

Noch ein Bericht über den Wirtschaftsboom in Kigali, fast gleichlautend wie der bei arte am Vortag, aber andere Bilder.

Bei der Präsidentschaftswahl am Freitag steht der Sieger schon fest: Präsident Paul Kagame. Er hat dank erfolgreicher Wirtschaftsentwicklung wohl auch tatsächlich eine Mehrheit hinter sich. Aber die meisten Oppositionsparteien sind verboten, einige Kandidaten wurden ermordet, andere wurden ausgeschlossen und als Völkermörder oder Terroristen diffamiert. Der einzige Gegenkandidat Frank Habineza, Gründer der Grünen Partei, wird im Wahlkampf benachteiligt und bekommt keine reale Chance. Berichte von Malcolm Webb, Bastian Renouil und Timm Kröger.   ¤

Die Präsidentschaftswahl verläuft wie gewohnt ruhig und sehr diszipliniert, Beteiligung angeblich 80 Prozent. Alle Berichte erwähnen, daß Oppositionelle verfolgt werden und Oppositionskandidaten keine Chance hatten.

A,B,JA,arj,TS,E

Präsident Kagame ist mit offiziell 98,6 Prozent wiedergewählt worden.   

"Blauhelme in der Schusslinie" - Markus Schmidt berichtet über die Ausbildung von ruandischen UN-Blauhelmsoldaten für einen Einsatz in Darfur, und nebenbei allgemein über die Krise der Blauhelme.

Die Oppositionspolitikerin Diane Rwigara ist von der Polizei verhaftet worden und seitdem "verschwunden". Die Polizei gibt an, ihr Haus durchsucht zu haben, man habe sie aber nicht verhaftet. Es soll um einen angeblichen Steuerbetrug gehen. Infos von ihrem Onkel Simeon Ndwaniye und von Robert Misigaro (BBC Great Lakes Service).

Bei "UpFront" mit Mehdi Hasan diskutieren Gatete Nyiringabo (Experte und Unterstützer der Regierung) und David Himbara (Ex-Berater von Präsident Kagame, inzwischen im Exil und ein scharfer Kritiker) über die Frage, ob Kagame das Land zu einer Diktatur gemacht hat.

A

Die Politikerin Diane Rwigara, die bei der Präsidentschaftswahl gegen Kagame angetreten war, ist verhaftet worden.  

JA

"Virunga - De l'espoir pour tout un peuple" - Film von Nicolas Delvaulx in Zusammenarbeit mit einer belgischen Hofschranze. Die Dame ist Nachfahrin der belgischen "Könige", die Ruanda kolonisierten. Wie diese interessiert sie sich vor allem für die Naturwunder. Bewohner Ruandas kommen in den ersten sieben Minuten des Films jedenfalls nicht vor. Danach hat der Rekorder umgeschaltet. (Mit deutschen UT.)

TV5

Reportage über evangelikale Kirchen in Ruanda.   (NNA)*  ¤

JA

Ein Bericht aus Kigali über Schüler, die in der Schule von der Geschichte des Völkermordes von 1994 erfahren.  

Am 24. Jahrestag des Beginns der Völkermordes nur bei arte ein Beitrag dazu: eine Kurzreportage von Amira Souilem über den Umuganda-Tag in einem Dorf bei Kigali. Der traditionelle gemeinsame Arbeitseinsatz soll das Gemeinschaftsgefühl stärken und helfen, die Spaltungen zu überwinden. Die zur Bodenbearbeitung eingesetzten Macheten wecken bei Überlebenden aber auch böse Erinnerungen.

arj

"Mit offenen Karten: Ruanda - Wirtschaftswunder nach dem Völkermord?" - Allgemeines zu Geographie, Bevölkerungsdichte, Klima, Landwirtschaft. Das moderne Kigali. "Attraktiv für Investoren". Geringe Korruption. Tourismus, Nationalparks. Hohe Lebenserwartung und Alphabetisierung, aber andauernde Armut der Bauern. Singapur als Modell. Geschichte: Hutu-Tutsi-Konflikt, Bürgerkrieg und der Völkermord 1994, daraus folgend Destabilisierung der ganzen Region, speziell des Kongo. Angebliche Ausbeutung von Rohstoffen im Kongo durch Ruanda. Staatliche Gewalt gegen Oppositionelle. Buchtipp: Gerd Hankel: "Ruanda: Leben und Neuaufbau nach dem Völkermord - Wie Geschichte gemacht und zur offiziellen Wahrheit wird"

arte

Meldung und Fotos: die Polizei hat ein Lager von Flüchtlingen aus dem Kongo durchsucht, bei Zusammenstößen wurden zwei Flüchtlinge getötet.   

Die US-Regierung droht Ruanda mit dem Verlust von Handelsvorteilen, weil Ruanda eine Einfuhrsteuer auf Altkleider eingeführt hat, um die eigene Textilindustrie zu schützen. Auf Druck der USA hatten zuvor Kenia, Tansania und Uganda solche Steuern wieder abgeschafft. Erläuterungen von Aly-Khan Satchu (Investitionsberater).

Ein Bericht über pseudoreligiöse Kulte, die sich in Ruanda ausbreiten und mit Exorzismus und "Wunderheilungen" Anhänger finden.    

Die US-Regierung hat zollfreie Importe von Textilien aus Ruanda verboten, als Strafe für Ruandas Weigerung, Altkleider unkontrolliert ins Land zu lassen.   

A

Bericht über den Handelsstreit Ruandas mit den USA weil Ruanda sich gegen den Import von Altkleidern wehrt.

JA

Sabine Bohland berichtet über die starke Rolle von Frauen in der heutigen ruandischen Gesellschaft, als Arbeiterinnen, Unternehmerinnen, Journalistinnen und Politikerinnen. Auch eine Folge der Verwerfungen durch den Völkermord - was aber nicht näher erläutert wird.

Präsident Kagame hat über 2000 Häftlinge begnadigt, darunter den Musiker Kizito Mihigo (seit 2014 in Haft) und die frühere Präsidentschaftskandidatin Victoire Ingabire (seit 2010 in Haft). Beide sind bereits freigelassen worden. Bei AJE ein Gespräch mit dem (offenbar regierungsnahen) Politikberater Gatete Nyiringabo, und Einschätzungen von Andrew Wallis (Autor von "Silent Accomplice"). Bei der BBC ein Bericht von Tomi Oladipo, ein Bericht bei TV5, beide mit kurzen Stellungnahmen von Ingabire und Mihigo.  ¤ 

A,B,JA

Etwa 500 Rebellen der FDLR - fast nur Männer - sind aus der DRC in das Übergangslager Mutobo (bei Ruhengeri) umgesiedelt worden. Die Hutus, die vor 24 Jahren am Völkermord beteiligt waren und danach in den Kongo geflohen waren, sollen nun mit Kursen auf das Leben in Ruanda vorbereitet werden. - Mehr darüber vor 5 Tagen in der taz. 

JA

Die Oppositionspolitikerin Diane Rwigara, die im August 2017 verhaftet wurde, offenbar weil sie bei der Wahl gegen Kagame hatte antreten wollen, ist nun freigelassen worden. Das oberste Gericht hat alle Anklagepunkte fallengelassen. Bei AJE ein kurzer OT von Rwigara nach ihre Freilassung (sie will wieder in die Politik zurückkehren), bei BBC-FoA Infos von Anne Soi.

Bei BBC-FoA Infos von Catherine Byaruhanga über wachsende Spannungen zwischen Ruanda und Uganda. Ruandas Regierung wirft Uganda vor, Rebellengruppen in Ruanda zu unterstützen, und hat die Grenze geschlossen.  - Ein ausführlicher Bericht dazu von Simone Schlindwein in der taz: "Schlagabtausch am Schlagbaum"

Bei BBC-FoA berichtet Catherine Byaruhanga aus dem Grenzgebiet von Ruanda und Uganda über die Folgen der Grenzschließung. Einschätzungen von Prudent Nsengiyumva (BBC Great Lakes) zu den Spannungen zwischen beiden Ländern.

Seit drei Wochen hat Ruanda die Grenze zu Uganda geschlossen. In Uganda wurden einige Ruander als angebliche Spione verhaftet. Catherine Byaruhanga berichtet. (BBC-FoA)

Ein Beitrag über das Leben im modernen Kigali. (NNA)*   

"Inside Story: Are Rwandans paying a price for peace after the genocide?" - Über die heutige politische Lage in Ruanda spricht Martine Dennis mit Rene Mugenzi (Überlebender des Völkermordes und Menschenrechtler), Andrew Mwenda (Berater von Präsident Kagame) und Phil Clark (Afrikaexperte).  (NNA)*

A

"Ruanda - Zwischen Versöhnung und Fortschritt" - Film von Timm Kröger über das Ruanda von heute. Verlängerte Fassung des Films "Ruanda - Gorillas, grüne Hügel und Gründerboom" vom 3.4. (weggelassen).  ¤

Ruanda hat sich bereit erklärt, etwa 500 in Libyen gestrandete Flüchtlinge aufzunehmen. Die erste Gruppe von 66 Leuten aus Somalia, Eritrea und Sudan ist nun in Kigali eingetroffen. Bei BBC-FoA Erläuterungen von Prudent Nsengiyumva (BBC Great Lakes). 

Ein Bericht über die Tradition des "Umuganda", der gemeinsamen gemeinnützigen Arbeit, z.B. Bäume pflanzen oder Terrassen anlegen oder auch nur die Straßen fegen und "Unkraut" jäten.

Der bekannte Sänger und Oppositionelle Kizito Mihigo ist im Gefängnis gestorben, angeblich durch Selbstmord. Infos aus Kigali von Laure Broulard. (Details leider nicht verstanden.)

Die Regierungen von Ruanda und Uganda verhandeln über eine Lösung des Konfliktes zwischen ihnen, der zu einer Handelsblockade und zur Schließung der Grenze geführt hat. Catherine Soi berichtet aus dem Grenzgebiet über die Auswirkungen.

A

Die Präsidenten Kagame und Museveni treffen sich im Grenzort Katuna, zum ersten Mal seit Jahren, um die Beziehungen zwischen Ruanda und Uganda wieder zu normalisieren. Über konkrete Vereinbarungen wird nur bekannt, daß der Grenzübergang innerhalb von 45 Tagen wieder geöffnet werden soll. Bei BBC-FoA Hintergrundinfos von Prudent Nsengiyumva. 

Bei einer Trauerfeier nehmen in Kigali Tausende Abschied von dem bekannten Sänger Kizito Mihigo, der letzte Woche im Gefängnis gestorben ist, angeblich durch Selbstmord. Hintergrundinfos von Margot Chevance aus Kigali.

JA

In Ruanda sind bisher 36 Corona-Infektionen festgestellt worden, alle bei Leuten, die im Ausland waren.    

A

Trotz einer vor drei Wochen verhängten Ausgangssperre und strengem Einreiseverbot breitet sich das Corona-Virus weiter aus. Die medizinischen Einrichtungen sind aber recht gut vorbereitet, und in Kigali wurde ein großes Test-Zentrum errichtet. Bericht von Catherine Soi.    

Auch in Ruanda werden die Corona-Beschränkungen gelockert. Schulen, Kneipen und Kirchen bleiben aber weiterhin geschlossen. Es gab in Ruanda bisher 260 bestätigte Infektionen, aber noch keinen Todesfall. Bei BBC-FoA berichtet Maggie Mutesi (?) aus Kigali.

A

Paul Rusesabagina ist unter dem Vorwurf des "Terrorismus" verhaftet worden. Rusesabagina ist der Hotelbesitzer, der 1994 hunderten Tutsis das Leben gerettet hat und durch den Film "Hotel Ruanda" weltberühmt wurde. Er ist seit langem als Kritiker der Regierung bekannt. Infos und Bericht von Malcolm Webb, bei BBC-FoA ein Bericht und Einschätzungen von Prudent Nsengiyumva (BBC Africa), bei CNN eine Meldung.

A,B,C

Paul  Rusesabagina (der Held von "Hotel Ruanda", der 1994 etwa 1200 Tutsis das Leben gerettet hat) ist in Ruanda verhaftet worden. Nun fragt man sich, wie er dort hinkam. Er hat zuletzt in Texas im Exil gelebt. Nach Angaben seiner Familie ist er aus unbekannten Gründen nach Dubai geflogen und wurde von dort vermutlich gegen seinen Willen nach Ruanda gebracht, wo er nun wegen "Terrorismus" angeklagt ist. Die Hintergründe der möglichen Entführung sind unklar. Bericht und Infos von David McKenzie (in Johannesburg), und Gespräch mit Rusesabaginas Töchtern, Carine Kanimba und Anaïse Kanimba.

C

Nach der Entführung und Verhaftung von Paul Rusesabagina eine Erinnerung an andere Fälle der Verfolgung von ruandischen Oppositionellen. Ruandas Regierung steckt auch hinter den Morddrohungen gegen den Arzt Denis Mukwege im Kongo. Gespräch darüber mit Rene Mugenzi (Global Campaign for Rwandan's human Rights).     

A

In Kigali beginnt ein Gerichtsprozeß gegen Paul Rusesabagina wegen insgesamt 12 Terror-Anklagen. Er weist alle Vorwürfe zurück und beschwert sich, daß er keinen ordentlichen Rechtsbeistand bekommt. Infos von Malcolm Webb (in Nairobi).

A

Paul Rusesabagina hat vor Gericht in Kigali erklärt, er habe eine Rebellengruppe unterstützt, um Flüchtlingen zu helfen, aber er habe nie irgendwelche Gewalt oder Terror unterstützt.   

A

Ruandas Regierung verlangt von Ruandern im Ausland einen Eid auf die Loyalität zur Regierungspartei RPF. Wird dieser verweigert, werden Angehörige in der Heimat bedroht. Es häufen sich die Fälle von ungeklärten Morden an ruandischen Oppositionellen in aller Welt. Die Regierung behauptet, das sei alles frei erfunden. Bericht von Andrew Harding.

B

In Kigali beginnt der Prozess gegen Paul Rusesabagina, den Helden von "Hotel Ruanda". Ihm werden u.a. "Mord" und Terrorismus" vorgeworfen. Rusesabagina weist die Vorwürfe zurück und erklärt, daß er in Dubai entführt und nach Ruanda verschleppt wurde, und er habe seine ruandische Staatsbürgerschaft abgelegt, weshalb man ihn dort nicht vor Gericht stellen könne. Rusesabagina ist belgischer Staatsbürger. Bei AJE ein Gespräch mit seiner Tochter, Carina Kanimba. Sie erzählt, wie ihr Vater sich mit dem Regime angelegt hat, weil er sich für Menschenrechte eingesetzt hat. Die Terrorismusvorwürfe seien nur ein Vorwand, genau wie das Regime ihn auch schon als angeblichen Völkermordleugner diffamiert hat. Nachdem die EU und die US-Regierung Rusesabaginas Festnahme verurteilt haben, hofft Kanimba auf Sanktionen gegen Ruanda.

"Quest's World of Wonder" - Richard Quest besucht das blitzblanke Kigali, stolze Rinderzüchter, eine Kaffeerösterei, ein Völkermordmuseum, eine afrikanische Boutique, und natürlich die Berggorillas im Virunga-Park.

C

Beitrag über Paul Rusesabagina, den Helden aus "Hotel Ruanda". Nun macht das Kagame-Regime ihm den Prozess, wirft ihm "Terrorismus" und Mord vor, weil er in einem Video die bewaffnete Rebellengruppe "FLN" unterstützt hat.

Im "Listening Post" ein Beitrag über den Fall Paul Rusesabagina. Weil der Hotelmanager während des Völkermordes über 1000 Tutsis das Leben gerettet hat (was unbestritten ist), wurde er allseits als Menschenretter gefeiert, bis zum Hollywoodfilm "Hotel Ruanda". Nachdem Rusesabagina 2007 in seiner Autobiografie das Kagame-Regime scharf angegriffen hatte, wurde er von Kagame plötzlich zum Abschuß freigegeben. Auf einmal hieß es, er habe sich an den Tutsis im Hotel bereichert. Nun wird ihm als angeblichem "Terroristen" der Prozeß gemacht. Der Beitrag gibt beide Sichtweisen sehr differenziert wieder, aber die Schlußfolgerung ist recht klar. (Im YT-Video ab 13:50)  ¤

A

Frankreichs Präsident Macron ist (zusammen mit EU-Präsidentin Vonderleyen) zu Besuch bei Präsident Kagame in Kigali. Es geht um die Verbesserung der Beziehungen, nachdem Frankreich seine Rolle beim Völkermord allmählich eingesteht. Bei AJE berichtet Malcolm Webb aus Kigali, bei TV5 Nicolas Bertrand.

A,JA

Im Prozess gegen Paul Rusesabagina fordert der Staatsanwalt lebenslange Haft. Zain Asher spricht mit Rusesabaginas Tochter Carine Kanimba. Sie darf einmal in der Woche kurz mit ihrem Vater telefonieren, der in der Haft sehr schlecht behandelt wird und weder Medikamente noch ausreichend Nahrung und Wasser bekommt.  

C

Am Montag wird das Urteil im Schauprozeß gegen Paul Rusesabagina wegen "Unterstützung des Terrorismus" erwartet. Wahrscheinlich wird der Held von "Hotel Ruanda" zu lebenslanger Haft verurteilt. Bericht aus Kigali von Malcolm Webb.

A

Ein Gericht in Kigali hat Paul Rusesabagina wegen "Terrorismus" zu 25 Jahren Haft verurteilt, offensichtlich ein Versuch des Kagame-Regimes, Kritiker zum Schweigen zu bringen. Bei AJE Infos und Bericht aus Kigali von Malcolm Webb, eine Auflistung von ermordeten Regimekritikern, Bewertungen von Michela Wrong (Autorin von "Do not disturb") und Theogene Rudasingwa (Ex-Stabschef von Kagame, jetzt im Exil), sowie der erste Satz einer Stellungnahme von Regierungssprecherin Yolande Makolo (Videoverbindung abgebrochen). Bei BBC-FoA ein Bericht sowie Erläuterungen von Prudent Nsengiyumva (BBC Great Lakes Service), Berichte bei CNN und TV5, und bisher einziger Bericht auf deutsch bei Euronews.  ¤

A,B,C,JA,E

Bei den deutschen Nachrichtensendungen keine weiteren Berichte zum Urteil gegen Paul Rusesabagina. Dafür bei "kulturzeit" ein Bericht aus Kigali von Susann von Lojewski. Auch sie kritisiert Rusesabaginas Entführung und die Art der Prozessführung, stellt aber dessen (angebliche) Verantwortung für mehrere Terroranschläge heraus.

In dem Ort Buhumba in der Nähe von Goma hat es eine Militäraktion der ruandischen Armee auf kongolesischem Gebiet gegeben. Ein Bericht von dort - die Details habe ich leider nicht verstanden.    

In der Filmreihe "Africa Direct" der Film "Sounds of Home" von Samuel Ishimwe. Der ruandische Musiker Michael Makembe reist durchs Land und sammelt bei Dorfbewohnern Tonaufnahmen von deren traditioneller Musik und mixt die Samples dann mit Popklängen.

A

Bericht über das Lager Mutobo (Ruhengeri), in dem frühere Rebellen der Hutu-Miliz FDLR, die aus dem Kongo nach Ruanda zurückgekehrt sind, resozialisiert werden sollen und u.a. eine Berufsausbildung bekommen.

JA

A,JA,hj

JA

Mehr über den Konflikt zwischen Ruanda und der DRC, nachdem Ruanda offenbar erneut die M23-Rebellen im Kongo unterstützt. Mehrere ruandische Soldaten wurden dort gefangengenommen. Bei BBC-FoA ein Bericht von Patience Atuhaire und Einschätzungen von Hassan Kannenje (Horn of Africa Institute), bei TV5 ein Bericht aus Kigali.

In Kinshasa und in Bukavu demonstrieren Zehntausende gegen Ruandas Einmischung im Kongo und Ruandas Unterstützung der Rebellengruppe M23. Obwohl mehrere ruandische Soldaten im Kongo festgenommen wurden, bestreitet Ruandas Regierung einfach, daß sie Truppen im Nachbarland hat.

JA

Massenproteste in Kinshasa gegen Ruandas Einmischung im Ostkongo, die Opposition fordert den Abbruch der diplomatischen Beziehungen. Ruanda bestreitet trotz eindeutiger Belege eine Unterstützung für die M23 (Tutsi-Rebellen). Bericht von Malcolm Webb.

A

A,E

In Goma demonstrieren Tausende gegen Ruandas Präsident Kagame und Ruandas Unterstützung für die M23-Rebellen. Bericht von Malcolm Webb.

A

Wegen Ruandas Unterstützung für die Tutsi-Rebellen der M23 hat die Regierung des Kongo die diplomatischen Beziehungen zu Ruanda abgebrochen. Armeechef General Ekenge spricht von einer regelrechten Invasion durch Ruanda in Nord-Kivu. Bei CNN ein Bericht von David McKenzie (Johannesburg) über den Konflikt. Ein Bericht bei TV5.

Bei AJE noch ein Bericht über die wütenden und wüsten anti-ruandischen Proteste in Goma. Tausende beteiligen sich an pogromartigen Ausschreitungen gegen vermutete Tutsis und wollen am liebsten über die Grenze stürmen um Kagame umzubringen.  - Bei den deutschen Sendern hat es bisher keinerlei Berichte oder Meldungen über die Spannungen zwischen Ruanda und der DRC gegeben. Die Ignoranz der deutschen Medien beim Völkermord 1994 setzt sich fort. Tutsihasser sind ja schließlich keine Antisemiten.  ¤

A

Die ostafrikanischen Staaten kündigen an, eine Eingreiftruppe ins Grenzgebiet von Kongo und Ruanda zu schicken. Weitere Hintergrundinfos zu dem Konflikt zwischen beiden Ländern von Felix Ndahinda.

In Kinshasa demonstrieren Tausende gegen Ruanda und dessen Präsident Kagame, dem sie die Unterstützung der Tutsi-Rebellen im Ostkongo vorwerfen.

Weil die Medien in Ruanda streng reglementiert werden, sind viele Journalisten zu YouTube ausgewichen. In letzter Zeit wurden nun etliche YouTuber verhaftet, einige sagen, daß sie im Gefängnis gefoltert wurden. Malcolm Webb berichtet aus Kigali.

A

Die Präsidenten Kagame (Ruanda) und Tshisekedi (DRC) haben sich in Angola zu Gesprächen getroffen und vereinbart, "die Spannungen abzubauen", die durch Ruandas Unterstützung für die M23-Rebellen entstanden sind. Unklar, was das konkret bedeuten soll. Infos von Nicolas Haque (in Dakar).

A,JA

A,arj,JA

In Kigali lassen die Behörden das größte Armenviertel der Stadt (Bannyalhe) komplett abreißen. Einige tausend Bewohner werden in das Neubauviertel Busanza 10 km außerhalb der Stadt umgesiedelt. Das verläuft (wie in Ruanda üblich) alles friedlich und scheinbar harmonisch, die Leute helfen sogar beim Abriss ihrer eigenen Häuser mit.

JA

"Inside Story: How will DR Congo defeat rebels in the east?" - Sohail Rahman diskutiert und streitet mit Gatete Nyiringabo (Menschenrechtsanwalt in Kigali), Okito Tongomo (Vertreter der kongolesischen Opposition im Exil) und Felix Ndahinda (Experte für die Konflikte in Ostafrika).  (NNA)*

A

26

JA

"Inside Story: What are the prospects for a lasting peace in DR Congo?" - Laura Kyle redet mit Djaffar Al Katanty (Reporter in Goma), Jean-Mobert Senga (Amnesty International) und Felix Ndahinda (Experte für die Konflikte in der Region der Großen Seen).   (NNA)*

A

25

Ruandas Armee hat im Grenzgebiet ein Kampfflugzeug der Kongo-Luftwaffe beschossen und beschädigt. Die Maschine konnte aber in Goma landen. Ruanda behauptet, die Maschine habe Ruandas Luftraum verletzt, was der Kongo bestreitet. Bei BBC-FoA ausführliche Infos aus Nairobi von Anne Soi, bei TV5 ein Bericht. Videos von dem Beschuss und von der beschädigten Maschine (eine Su-25).

B,JA

Im "Listening Post" Infos über den Tod des Journalisten John Williams Ntwali, angeblich bei einem Verkehrsunfall. Das glaubt allerdings niemand.

A

Paul Rusesabagina ist nach zwei Jahren Haft freigelassen worden. Der Held von "Hotel Ruanda" hatte während des Völkermordes 1200 Tutsis das Leben gerettet. Vor drei Jahren hatte das Kagame-Regime ihn in Dubai entführen lassen und wegen "Terrorismus"-Vorwürfen zu 25 Jahren Gefängnis verurteilt. Seine Freilassung und die von 20 weiteren politischen Gefangenen erfolgt nach intensiver Vermittlung durch Katar und die USA. Bei AJE am Abend Hauptthema, mit ausführlichen Infos und zwei Berichten. Berichte auch bei CNN und TV5.

A,C,JA

Auf deutsch nur bei arte ein Bericht über die Freilassung von Paul Rusesabagina.

arj

Gespräch mit der französischen Journalisten Michela Wrong, die ein Buch ("Rwanda - Assasins sans Frontieres") über das autoritäre Kagame-Regime geschrieben hat.

JA

Diplomatischer Streit zwischen Kinshasa und Kigali, nachdem Präsident Kagame laut darüber nachgedacht hat, die aus der Kolonialzeit stammenden Grenzen zu ändern.

Nach extremen Niederschlägen gibt es in Ruanda Überschwemmungen und zahlreiche Erdrutsche. Mindestens 127 Menschen sind dabei ums Leben gekommen, schwere Zerstörungen an Gebäuden, Straßen und Brücken. Berichte nur bei AJE und TV5. Bei deutschen Sendern nichts.  ¤

In Ruanda Trauerfeiern für die mehr als 130 Todesopfer durch Überschwemmungen und Erdrutsche. Unter den Schlammassen liegen vermutlich noch wesentlich mehr Tote. Berichte bei AJE und TV5. Bei deutschen Sendern nichts.

"Ruanda - Der Ruf der Inanga" - Film von Chloé Henry-Biabaud über eine Bildungsreise der Französin Amélie Mutarabayire-Schafer in ihr Geburtsland Ruanda, wo sie mehr über die Musik und die traditionellen Riten am (Tutsi-)Königshof erfahren möchte. Der Film schildert zwar die geschichtlichen Entwicklungen korrekt, zeigt aber ausschließlich Tutsi-Kultur und tut so, als wenn Hutus außer beim Völkermord nie eine Rolle gespielt hätten. Und als wenn der Königshof heute noch mehr als eine rein museale Relevanz hätte.

Catherine Soi berichtet aus dem Norden von Ruanda über die Folgen der Überschwemmungen, bei denen vor vier Wochen über 100 Menschen umkamen.   

A

Paul Rusesabagina hat sich erstmals seit seiner Haftentlassung in einem Video geäußert. Er lebt jetzt in den USA.

C

Paul Rusesabagina hat erstmals nach seiner Haftentlassung und dem Gang ins Exil in den USA in einem Video zur Lage in Ruanda Stellung genommen. Die Ruander seien Gefangene eines autoritären Regimes.     

JA

"Talk to Al Jazeera": Steve Clemons spricht mit Präsident Paul Kagame.  (NNA)*

Das oberste Gericht hat die Oppositionspolitikerin Victoire Ingabire von der Präsidentschaftswahl ausgeschlossen, weil sie acht Jahre im Gefängnis gesessen hat. Dieses, weil sie angeblich "den Völkermord kleingeredet" hatte. Bei AJE Infos aus Nairobi von Catherine Soi. Bei BBC-FoA ein Gespräch mit Victoire Ingabire. Sie sagt, das Gericht habe auf direkte Order von Präsident Kagame entschieden. Bei TV5 Infos aus Kigali von Mariam Koné.

A,B,JA

"Frieden und die Wirtschaft hüten" -  Reportage von Caroline Dumay.  (NNA)*  ¤

Text von arte: "Ruandas Armee ist auf Friedensmission in ganz Afrika – auch zum Nutzen seiner wirtschaftlichen Ambitionen. Ruandas Präsident Paul Kagame hat in den letzten Jahren viele neue Verträge über Militärhilfen in ganz Afrika ausgehandelt. Kigali baut sich über internationale Institutionen ein Image als Friedenshüter auf. Ruanda ist heute der größte afrikanische Beitragszahler für die friedenserhaltenden Maßnahmen der Vereinten Nationen. Und so ganz nebenbei dient die als effizient und diszipliniert geltende ruandische Armee auch wirtschaftlich als Werbeträger. Überall dort, wo Ruanda militärische Abkommen unterzeichnet hat, werden auch Wirtschaftsabkommen besiegelt.Unternehmen wie Crystal Venture, der finanzielle Arm von Paul Kagames Partei, nutzen die Einsätze ihrer Armee, um auf dem Kontinent zu expandieren. Kigalis Militärdiplomatie ist eng verbunden mit seinen wirtschaftlichen Ambitionen."

arep