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In New York wird ein 16-jähriger Somalier angeklagt, der einzige Überlebende von den Piraten, die einen US-Kapitän entführt hatten. Außerdem ein Bericht von Peter Grester von Bord eines französischen Kriegsschiffs, das 11 mutmaßliche somalische Piraten nach Kenia bringt, wo sie vor Gericht kommen sollen.

A,B

zus.7

Kenia

In dem Dorf Karatina in Zentrum des Landes werden etwa 25 Menschen von Mungiki-Banditen getötet, anscheinend eine Racheaktion weil die Dorfbewohner mit der Polizei kooperierten. Es sollen dort auch etwa 15 Mungiki-Leute von Dorfbewohnern gelyncht worden sein.

A,JA,E

zus.4

Südafrika 

Ein allgemeiner Bericht vor der Parlamentswahl, der ANC früher und heute, Wählerstimmungen.

E

3

Asien

Sri Lanka 

Neue erschreckende Bilder von verwundeten Zivilisten. Wann und wo genau sie entstanden sind, ist aber unklar, sie stammen von den Rebellen. Und weitere Bilder von Zivilisten auf der Flucht.

Im Rebellengebiet auf einer letzten kleinen Landzunge von 20 qkm sollen nur noch 300 Kämpfer und etwa 40.000 Zivilisten sein, umkreist von Regierungstruppen zu Land und zu Wasser. 60.000 Menschen sind von dort geflohen. (Alles nach Regierungsangaben.) Die Tiger sprechen von über Tausend Toten in den letzten Tagen.

A,B,E

zus.10

Terror / "Krieg gegen den Terror" / Nahost

Obama reagiert auf heftige Proteste gegen die Straffreiheit für Folterer. Diejenigen, die die Folter angeordnet haben, könnten doch vor Gericht landen, sagt er jetzt (OT). Michael Ratner (CCR) sagt, es sei eine Selbstverständlichkeit, daß die Verantwortlichen (Cheney, Rumsfeld u.a.) angeklagt werden müssen.

Bei 3-sat-kulturzeit ein zusammenfassender Bericht über die Foltervorwürfe und Obamas Zwickmühle.

A,B,E

ktzt

zus.11

4

Iran 

(s.u.)

Israel / Palästina

(s.u.)

Israel / Palästina

Bericht von Nour Odeh über den Mangel an sauberem Trinkwasser in den besetzten Gebieten, der durch Maßnahmen der Israelis immer schlimmer wird.

A

4

Rassismus / Iran / Israel

Gedenktag an den Holocaust. In den Berichten aus Auschwitz und Israel diverse Stimmen (u.a. Elie Wiesel), die Ahmadinejad mit Hitler gleichsetzen.

Ahmadinejad wird bei seiner Rückkehr in Teheran von jubelnden Anhängern empfangen. In den Berichten wird seine Rede als Teil des iranischen Wahlkampfs bewertet. Und natürlich als "antisemitisch".

Die Anti-Rassismuskonferenz beschließt vorzeitig und einstimmig eine Abschlußerklärung, in der keine Kritik an Israel vorkommt. Ausführlichster Bericht von dort bei Al Jazeera.

ari,TS,E,A

zus.13

Rassismus / Iran / Israel

Bei 3-sat-kulturzeit ein etwas differenzierterer Beitrag von Kamran Safiarian über Ahmadinejad und seine Rede in Genf. U.a. kritisiert darin Jean Ziegler das Kneifen des Westens vor einer klaren Antwort auf den Iraner. "Rauslaufen kann jeder."

ktzt

7

Auf den Punkt bringt es mal wieder der israelische Autor Gilad Atzmon : "Europäische Diplomaten bewiesen gestern, daß sie die Wahrheit nicht ertragen können, wenn sie von einem Moslem ausgesprochen wird." Der ganze Artikel ("Ahmadinejad: Hört genau zu!") steht bei TLAXCALA.

Rassismus / Iran / Israel

Inside Story: Über Rassismus, Antisemitismus und Zionismus diskutieren Prof. Seyed Mohammad Marandi (Politologe aus Teheran), Ramu Damodaran (Sprecher der UN-Konferenz gegen Rassismus) und Shai Franklin (Pro-israelischer Politologe aus New York). Obwohl sie beim Streit zwischen Israel und Iran und den gegenseitigen Rassismusvorwürfen konträrer Ansicht sind, schaffen die Drei doch sowas wie eine gemeinsame antirassistische und antikolonialistische Gesprächsgrundlage und finden überraschend viele Gemeinsamkeiten. 

Erfreulich produktive Debatte. Man sollte sich die geschliffenen Argumente von Marandi genauer anhören. Weit über dem Niveau seines Präsidenten, lassen sie doch erkennen, was dieser mit seinen ungehobelten und langatmigen Ausführungen meinen könnte, die leider immer nur als Provokationen verstanden werden.

A

arte-Themenabend: Menschenrechte à La Carte

Live-Diskussion u.a. mit Daniel Cohn-Bendit, der Einiges zum feigen Verhalten der westlichen Delegationen in Genf zu sagen hat.

"Menschenrechte, ein ewiger Kampf" - Dokumentation  (leider NNA)*  (52 min.)

Text von der arte-Seite: "Unter dem Eindruck des 2. Weltkriegs wurde 1948 in einem großen Konsens die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte unterzeichnet. Wie steht es 60 Jahre danach um den Menschenrechtsbegriff, und wie wird sich die Durban-Folgekonferenz (zur Weltkonferenz gegen Rassismus 2001 in Durban, Südafrika), die im April am Sitz der Vereinten Nationen in Genf stattfindet, zu dieser Frage positionieren?
Das Ideal der Menschenrechte hat großen Schaden genommen, insbesondere seitdem sich die führende Weltmacht USA unter Missachtung des Völkerrechts und praktischer Lähmung der UNO auf diesen Begriff berief, um im Irak einzumarschieren. Immer mehr setzen sich auch divergierende (afrikanische, islamische oder allgemein anti-westliche) Auffassungen der Menschenrechte durch, getragen von einer zunehmend erstarkenden Koalition von Ländern (China, Russland, Südafrika, mehrere afrikanische Diktaturen und die muslimischen Staaten), die jegliche Einmischung in innere Verhältnisse ablehnen. Diese Länder argumentieren mit einer "multikulturellen" Sicht von Freiheit und Gleichheit, wenn sie ihre Minderheiten schikanieren und die Pressefreiheit in Verruf bringen oder verweigern.
Die westlichen Demokratien stellen weltweit eine Minderheit dar, der Irakkrieg hat die moralische Glaubwürdigkeit der USA erschüttert, und Europa tritt noch nicht als einheitliche politische Kraft auf.
Das universalistische Ideal der Menschenrechte scheint also viel von seiner Strahlkraft eingebüßt zu haben. Sogar das EU-Recht stellt sich auf die immer vielfältigeren und spezielleren Anliegen ein, die im Namen des Multikulturalismus vorgebracht werden. In Frankreich beispielsweise gab ein Richter einem Ehemann Recht, der seine Frau verstieß, weil sie bei der Eheschließung keine mehr Jungfrau mehr war.
In Zukunft also Menschenrechte à la carte?
Sind Menschenrechte allgemein gültig?
Ausgehend von konkreten Fällen und Archivmaterial bringt die Dokumentation umfassende Interviews mit international bekannten Persönlichkeiten wie Stéphane Hessel (Mitverfasser der Menschen- und Bürgerrechtserklärung von 1948), Kofi Annan, Joschka Fischer , dem in der Schweiz lebenden Engländer Roy Brown , der aus Bangladesch stammenden Generalsekretärin von Amnesty International, Irène Khan, die nach bestimmten Kriterien differenzierte Rechte ablehnt. In einem weiteren Interview protestiert eine deutsche Feministin marokkanischer Herkunft gegen das Urteil des Frankfurter Richters, der die Scheidungsklage einer aus Marokko stammenden Deutschen abwies: Ihr Mann habe sie zwar geschlagen, aber der Koran erlaube dies.
In Genf geht es um ganz zentrale Fragen, insbesondere auch um solche, die Recht und Alltag der Frauen berühren."

arte

zus.120